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Eine als Snegurotschka (Schneemädchen) verkleidete Frau radelt durch St. Petersburg.

Russland

Putins Popularität schwindet

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Laut Umfragen stellt sich inzwischen mehr als die Hälfte der Russen gegen Kreml und die Regierung Putins.

Die Missstimmung in Russland wächst. Nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Lewada-Meinungsforschungszentrums sprechen sich 53 Prozent der Russen für einen Rücktritt des Kabinetts von Premierminister Dmitri Medwedew aus. 57 Prozent der Befragten werfen der Regierung vor, sie sei unfähig, die Preissteigerung und den Schwund der Realeinkommen zu stoppen. 46 Prozent beanstanden, sie schaffe zu wenig neue Arbeitsplätze, 43 Prozent beschweren sich über ihre mangelnde soziale Fürsorge.

Niedrigster Wert seit Anschluss der Krim 2014

Bei einer gleichartigen Umfrage im November 2016 hatten nur 33 Prozent die Entlassung der Regierung gefordert. Der Lewada-Soziologe Denis Wolkow vergleicht das jetzige Ergebnis im Gespräch mit dem Sender „TV Doschd“ schon mit den miserablen Umfragewerten von Präsident Boris Jelzin und seinen Reformern in den krisengeschüttelten 90er Jahren. Auch die Popularität des amtierenden Staatschefs Wladimir Putin leidet: Laut der „Stiftung für Öffentliche Meinung“ sank die Zahl seiner Wähler von 64 Prozent im Mai auf 45 Prozent im November, der niedrigste Wert seit Anschluss der Krim 2014.

„Die Meinungsforscher gehen auf Konfrontationskurs zu Putin, der die Regierung regelmäßig lobt“, konstatiert der Moskauer Politologe Alexej Muchin. Die Polittechnologen im Kreml seien bemüht, alle Unzufriedenheit auf die unbeliebte Regierung abzuwälzen, um Putins Ansehen zu stabilisieren.

Aber das funktioniert nur noch bedingt – auch weil viele Bürger beginnen, Putins eigene Aussagen infrage zu stellen. So nannte der Präsident Mitte Dezember eine Arbeitslosenrate von 4,8 Prozent, während sich nach Schätzungen von Soziologen mangels offizieller Jobs jeder fünfte Russe mit Schwarzarbeit durchschlägt. Auch Putins stolze Verweise auf die neue Weltmachtstellung Russlands rufen angesichts des seit Jahren klemmenden Wachstums kaum noch Begeisterung hervor. „Die Probleme bleiben ungelöst, die Leute sind müde geworden“, so Soziologe Wolkow.

Und die Popularität der Staatsmacht droht weiter zu schwinden. Die 2018 scheibchenweise durchgedrückte Rentenreform erbost schon jetzt viele Russen, vor allem die Anhebung des Rentenalters. Anfang des Jahres gab es vor allem in Folge einer Erhöhung der Umsatzsteuer um zwei Prozent wieder eine Teuerungswelle, vor allem beim Benzin. In vielen Regionen stieg dessen Preis in den ersten zehn Januartagen um 1,5 bis 2,5 Prozent. Pessimisten sprechen schon von bis zu 30 Prozent höheren Treibstoffkosten bis zum Jahresende.

Aber Straßenproteste wie etwa in Frankreich erwartet deshalb kaum jemand. „‚Gelbe Westen‘ gehören nicht zu unserer politischen Kultur“, sagt Politologe Markow. „Eher werden die Leute bei den Gouverneurswahlen im September aus Unmut diverse Kandidaten der Staatsmacht durchfallen lassen.“

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