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Jubelnde Unterwerfung

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Von: Stefan Scholl

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Moskau zeigt sich überglücklich ob des Staatsbesuchs aus China.

Moskaus Medien feiern die dreitägige Visite des chinesischen Präsidenten Xi Jinping schon vorweg: „Ein Symbolbesuch. Eine Zeremonie“, jubelt das Massenblatt „Moskowskij Komsomoljez“. Ganz klare Geste der Unterstützung für Russland im Ukraine-Konflikt. „Eine Sensation, China zeigt, auf welcher Seite es steht.“

Das chinesische Außenministerium relativierte das am Freitag: Man beziehe zur Ukraine eine „objektive Position“, die Kooperation mit Russland richte sich nicht gegen Dritte. Moskau aber drängt nach maximaler Harmonie. Die Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“ veröffentlicht einen Gastbeitrag von Xi über die gemeinsamen Beziehungen, Putin schreibt einen für das chinesische Parteiorgan „Renmin Ribao“.

An diesem Montagnachmittag werden sich Putin und Xi unter vier Augen treffen, was Kreml-Berater Jurij Uschakow als zentrales Ereignis des Besuchs annonciert. Es gehe um die „wichtigsten, die sensibelsten Schlüsselfragen“. Also um Gas, Öl, Taiwan, aber vor allem um die Ukraine und Pekings Friedensinitiative. Aber wie der US-Thinktank Institute for the Study of War vermutet, auch über Möglichkeiten, die westlichen Sanktionen zu umgehen. Am Freitag meldete das US-Portal „Politico“, chinesische Firmen hätten vergangenes Jahr 1000 Sturmgewehre, Drohnen-Ersatzteile und Körperschutz an Moskau geliefert.

„Bis zum letzten Russen“

Am Dienstag will man sich über Wirtschaftskooperationen unterhalten. Laut Uschakow sind dann bei weiteren Gesprächen zwischen Xi und Putin auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Dmitri Schugajew, Chef des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit, dabei. Am Ende sollen auf jeden Fall zwei gemeinsame Erklärungen „über die Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit“ und „über den Entwicklungsplan der Wirtschaftskooperation bis 2030“ der Presse kolportiert werden.

Viele in Russland erwarten aber, dass niemand was über die wesentlichen Verhandlungsergebnisse sagt. Den Russen geht es mehr denn je darum, wenigstens verbal Erfolge verzeichnen zu können. China will auch globale Stärke zeigen, aber gleichzeitig sein Verhältnis zu Westeuropa verbessern und sein Friedenskonzept für die Ukraine formalisieren. Peking gilt politisch als Hauptnutznießer des Konflikts, der einen Großteil der US-Ressourcen bindet und Russland von China abhängiger macht.

In russischen Fachkreisen macht sich ein gewisses Unbehagen über die schwache eigene Position breit. „China kämpft in der Ukraine bis zum letzten Russen“, räsoniert ein Historiker. Aber der Politologe Alexander Gabujew sagte der BBC, den Chinesen sei wichtig, dass der Krieg nicht zum Kollaps des Regimes in Russland führt und zur Bildung einer prowestlichen Regierung in Moskau.

Nur eines ist sicher: Nach dem Besuch Xis wird die russische Presse jubeln.

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