Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Ost-West

Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin in Genf: „Für Tango braucht es zwei“

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
    schließen

Schon im Vorfeld des Gipfeltreffens mit Joe Biden wütet Wladimir Putin so richtig. Dabei stehen für das Gespräch in Genf wichtige Themen auf der Agenda.

Genf – Vor dem Gipfel übte sich Wladimir Putin demonstrativ in Kraftausdrücken: „Beschimpfe nicht den Spiegel, wenn deine Fresse schief ist!“, konterte er dieser Tage die Vorhaltungen eines Reporters des amerikanischen TV-Senders NBC zu Repressalien gegen die Opposition in Russland.

Am Mittwoch (16.06.2021) trifft sich Putin mit seinem US-Kollegen Joe Biden zu mehrstündigen Gesprächen in Genf. Ein Gipfel, vor dem beide Politiker schon von einem Tiefpunkt des bilateralen Verhältnisses gesprochen haben. Und auch wenn der Kreml versicherte, man hoffe doch in Russland auf die Wiederaufnahme des politischen Dialogs, scheinen diejenigen, die in Moskau das Sagen haben, nicht wirklich an einen amerikanisch-russischen Neustart zu glauben.

Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin: Vielzahl an Themen auf der Agenda

Genug Themen hätte der: Auf der Tagesordnung für Genf stehen laut Putins außenpolitischem Berater Juri Uschakow strategische Rüstung, Cyberkriminalität, Coronavirus, Klima, Arktis, außerdem die Konflikte im Nahen Osten, Syrien, Libyen, Afghanistan, in der Ukraine, obendrauf noch das iranische Atomprogramm.

Ob es beim kommenden Gipfeltreffen in Genf auch wieder so versöhnlich zwischen Joe Biden, damals noch Vizepräsident der USA, und Russlands Staatschef Wladimir Putin zugehen wird, darf angesichts der harten Worte im Vorfeld bezweifelt werden. (Archivbild)

Allerdings geht die russische Seite offenbar auch davon aus, dass Biden neben pragmatischer Diplomatie Putin auch unangenehme Fragen stellen wird: vor allem nach russischen Hacker-Attacken gegen die USA, außerdem nach Verstößen gegen Menschen- und Bürgerrechte sowie Mordanschlägen gegen Oppositionelle in und außerhalb Russlands. Putin aber wollte schon vorab gegenüber NBC von alledem nichts wissen. Und gab sich einmal mehr sehr unwirsch: „Auf solch unbewiesene Anschuldigungen kann ich Ihnen sagen: Beschweren Sie sich bei der Internationalen Liga für Sexuelle Reformen!“ Warum er die von 1928 bis 1935 vom Sexualforscher Magnus Hirschfeld initiierte Fach-Vereinigung erwähnte? Eine Putin-Biografie wird das vielleicht dereinst klären.

Wladimir Putin: Hochrangige Delegation im Gepäck für Treffen mit Joe Biden

Jedenfalls kommt Putin mit einer hochrangigen Delegation in die Schweiz: Außer Uschakow begleiten ihn Außenminister Sergej Lawrow, Generalstabschef Waleri Gerassimow, der russische Ukraine-Beauftragte Dmitri Kosak und noch einige Topbeamte mehr.

Russische Sicherheitsfachleute hoffen, dass Biden und Putin sich zumindest auf eine neue Verhandlungsrunde zur strategischen Atom-Abrüstung einigen. Vor allem zum Verbot von Mittelstreckenraketen, das Donald Trump 2019 durch den Ausstieg aus dem INF-Vertrag geknickt hatte.

Gipfeltreffen von Biden und Putin: Moskau kalkuliert politische Annäherungen in Einzelfragen ein

Auch wenn Uschakow noch nicht wusste, ob es am Ende ein gemeinsames Kommuniqué gibt, kalkuliert man in Moskau kleine Annäherungen zumindest in Einzelfragen ein: Etwa eine Rückkehr der abgezogenen Botschafter oder einen regelmäßigen diplomatischen Dialog zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen.

Ein Teil der mit der Materie Vertrauten glaubt, Putins jüngste Verbalattacken seien vor allem fürs innenpolitische Publikum gewesen. Tatsächlich käme er nach Jahren der Sanktionen gern wieder mit den USA ins Geschäft. Es gilt aber als ausgeschlossen, dass Putin dafür bei den wirklich strittigen Themen Zugeständnisse machen wird. Und dass er öffentlich Abstand von Russlands nichtöffentlichen Aktivitäten, etwa im Donbass-Krieg oder bei US-Wahlkämpfen, nehmen wird.

Diplomatischer Kampfplatz von US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin: Genf mit seiner Altstadt und der Kathedrale St. Pierre.

Gespräche zwischen Putin und Biden: „Wenn jemand Breakdance tanzt, wird es kompliziert“

In den Staatsmedien aber kursiert seit Tagen auch China als Geheimthema des Gipfels. „Offen wird man dort über Kooperation in der Arktis und Syrien reden, der nicht öffentliche Teil aber wird dem Versuch gewidmet sein, Russland von China loszureißen“, meint der Kreml-nahe Politologe Alexei Muchin. „Um Russlands Verhältnis zu China zu verderben, hat Biden das Treffen mit Putin überhaupt initiiert.“ Der Versuch des US-Amerikaners aber werde natürlich fehlschlagen. Und es werde in Genf weder Neustart noch Durchbruch geben.

Mit oder ohne China, Außenminister Lawrow stellte schon mal im Vorfeld des Gipfels jeden Willen der US-Seite infrage, positive Ergebnisse zu erreichen: „Für einen Tango braucht es zwei, wenn aber irgendjemand Breakdance tanzt, wird es wohl komplizierter.“ Eine gemeinsame Pressekonferenz ist nicht geplant. (Stefan Scholl)

Der weitere Umgang mit Wladimir Putin und Russland war ebenfalls Bestandteil des Nato-Gipfels mit Joe Biden in Brüssel.

Rubriklistenbild: © Alexander Zemlianichenko/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare