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Putsch gegen Putin? Russische Oppositionelle wollen sich in Polen treffen

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Die Kritik an Wladimir Putin nimmt zu.
Die Kritik an Wladimir Putin nimmt zu. © Gavriil Grigorov/dpa

Russische Oppositionelle treffen sich offenbar bald in Polen. Es soll um den nationalen Widerstand gegen den Kreml im In- und Ausland gehen.

Jablonna – Das Dörfchen Jablonna bei Warschau könnte bald Schauplatz eines womöglich „historischen“ Ereignisses werden: Dort sollen sich Anfang November russische Oppositionelle treffen, um eine Alternativregierung zu entwerfen, so die Quellen der polnischen Zeitung Rzeczpospolita.

Bereits mehr als 50 ehemalige Abgeordnete der Duma, der Regionalverwaltungen und vormaligen Beamte haben sich demnach für den 4. bis 7. November für diese Tagung angemeldet, einige wollen anonym bleiben. „Wir beginnen alternative Organe des Staates zu bilden, welche nach dem Sturz von Putin agieren können“, sagte Aleksej Baranowski, einer der Organisatoren gegenüber der Zeitung.

Putsch gegen Putin? Oppositionelle wollen über freies Russland beraten

Als bekannteste Persönlichkeit gilt Ilja Ponomariow, der 2014 als einziger von 450 Duma-Abgeordneten 2014 gegen die Annexion der Krim stimmte. Ihm wurde darauf die Immunität als Abgeordneter aberkannt, er lebt seit 2016 in der Ukraine. Ponomariow, ursprünglich Abgeordneter der Partei „Gerechtes Russland“, vertritt die Ansicht, dass allein der Tod des russischen Staatspräsidenten und die Kapitulation der russischen Armee einen Neubeginn möglich mache.

Ilja Ponomariow, 2012.
Ilja Ponomariow, 2012. © Imago

Nach Angaben der Rzeczpospolita wollen die Oppositionellen eine „Erklärung zu den Grundsätzen der Verfassung eines freien Russlands“ beraten, auch solle über Gesetzentwürfe in einem Russland nach Wladimir Putin diskutiert werden.

Von weit größerer Brisanz dürfte jedoch der Programmpunkt „Nationaler Widerstand gegen das Putin-Regime im In- und Ausland“ sein. Über die geplanten Sicherheitsvorkehrungen um das Dorf ist nichts bekannt, sie dürften jedoch erheblich sein.

Putsch gegen Putin? Ansehen des Präsidenten gilt als angeschlagen

Die kremlnahen Medien in Russland haben die Veranstaltung bereits kommentiert: „Nationale Verräter“ würden sich bei Warschau zu einem Putsch gegen Putin verabreden, viele würden in Russland „wegen staatsfeindlicher Aktivitäten“ gesucht. Wladimir Putins Ansehen in der russischen Bevölkerung gilt als angeschlagen – die Armee der Russischen Föderation verliert in der Ukraine an Boden, von großer strategischer wie symbolischer Bedeutung ist der drohende Verlust der südukrainischen Hafenstadt Cherson.

Die Ambitionen der Exilrussen sind dennoch ehrgeizig. Sie wollen eine Exilregierung schaffen, die sich zuerst um die Anerkennung der Ukraine bemüht und dann um die anderer europäischer Staaten, um so das „Putin-Regime zu delegitimieren“, so Baranowskij. Viele der ehemaligen Abgeordneten betrachten die jüngsten Wahlen zur Duma als manipuliert. 2016 schaffte es die liberale Opposition nicht mehr ins Nationalparlament. (Jens Mattern)

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