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Die Rüstungsspirale dreht sich wieder – mit tatkräftiger Hilfe des russischen Präsidenten.

Aufrüstung in Russland

Putin prahlt mit neuen Atomraketen

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Töne wie im Kalten Krieg, dabei kann Russland sich ein Wettrüsten wirtschaftlich gar nicht leisten. Die Aufrüstung klingt wie eine Reaktion auf die Ankündigungen der USA die Truppen in Osteuropa aufzustocken.

Wladimir Putin versucht sich wieder als Angstmacher. „In diesem Jahr wird der Bestand unserer Atomstreitkräfte um mehr als 40 neue ballistische Interkontinentalraketen aufgefüllt“, sagte der russische Präsident am Dienstag bei Moskau, „sie werden fähig sein, selbst technisch perfekteste Raketenabwehrsysteme zu überwinden.“ Ein Versprechen, das im Westen als „atomares Säbelrasseln“, so Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ankam, zumindest als verbales Schrauben an der Rüstungsspirale. Zumal Putin nach einem Treffen mit Finnlands Präsident Sauli Niinistö noch nachlegte. „Wenn jemand unsere Sicherheit bedroht, werden wir unsere Schlagkraft auf die Territorien richten, von denen die Drohung ausgeht.“

Das klingt wie die Reaktion auf die Ankündigungen der USA, schwere Waffen in Osteuropa und neue FF-20-Düsenjäger in Europa zu stationieren. Mit denen die Nato wiederum auf die Militärmanöver an ihrer Ostgrenze und Kampfjetpatrouillen über Ärmelkanal und Algarve reagiert, die Russland seit einiger Zeit verstärkt veranstaltet. Was Putin wieder ganz anders sieht: Die Nato gehe schließlich an die Grenze Russlands und nicht umgekehrt. Da eskaliert scheinbar ein Schlagabtausch von Ankündigungen und Drohmaßnahmen wie in den heißesten Zeiten des Kalten Krieges.

Moskauer Experten aber zucken mit den Achseln und verweisen angesichts der klirrenden Erklärungen ihres Präsidenten auf einen Wahlkampfartikel Putins in der „Rossijskaja Gaseta“ von 2012, in dem er bis 2022 den Bau 400 neuer ballistischer Atomraketen ankündigte. „Wenn jetzt 40 davon in Betrieb genommen werden sollen, ist das absolut nichts Unerwartetes“, sagt der Militärspezialist Viktor Litowkin. „Bekanntlich veraltet unser Atomarsenal. Ein Großteil der Satana- oder Topolraketen muss schlicht verschrottet werden.“ Ihr Austausch gegen neue Flugkörper gehe im Rahmen der gültigen Start-Atomwaffenabkommen vonstatten. Zudem ist die Fachwelt längst zackige Meldungen von demnächst in Massenproduktion gehender vaterländischer Kriegshöchsttechnologie gewohnt.

Etwa dem auf der Siegesparade am 9. Mai präsentierten neuen Kampfpanzer T-14 „Armata“, nach offiziellen Angaben allen westlichen Konkurrenten überlegen, nach Ansicht mancher russischen Fachleute nur der aufgemotzte Umbau längst schon rollender Vorgänger. „Die neuen Interkontinentalraketen, die Putin ankündigt, erinnern mich an die Attrappen der Atomraketen, die im Kalten Krieg bei den Paraden zur Oktoberrevolution den Westen einschüchtern sollten“, witzelt ein ehemaliger Mitarbeiter eines russischen Rüstungskonzerns.

Blufft Putin nur?

„Heutzutage würde man es PR nennen.“ Zudem schränkte Putin am Dienstag ein, bisher sehe er angesichts der westlichen Stationierungsmaßnahmen keinen Anlass „sich groß aufzuregen“. Und der stellvertretende Außenminister Alexei Meschkow beklagte den miserablen Zustand des Verhältnisses zur Nato. „Kein einziges der früher laufenden Programme zwischen Russland und der Nato funktioniert.“ Er machte die Gegenseite für das praktische Ende der Kooperation verantwortlich und forderte sie gleichzeitig auf, „vorzuschlagen, die Beziehungen wieder herzustellen“. Das klingt fast wie eine Bitte nach vertrauensbildenden Maßnahmen.

Und in Moskau betrachten viele Beobachter Putins kriegerische Sprüche als Bluff. Der wieder um 15 Prozent gestiegene Verteidigungshaushalt von 98 Milliarden Dollar drückt mit 20 Prozent des russischen Gesamtetats einerseits arg auf die Finanzen der kriselnden russischen Wirtschaft, macht andererseits aber kein Sechstel der 610 Milliarden Dollar aus, die allein die USA in ihr Militär stecken. Schon warnen ironische Stimmen den Kreml davor, sich wieder auf jenes Wettrüsten einzulassen, dem vor einem Vierteljahrhundert schon die Sowjetunion zum Opfer fiel. „Wir sind wieder so weit, wir sind absolut bereit zu diesem neuen Rüstungswettlauf“, kommentiert der liberale Radiosender Echo Moskwy. „Und wenn Amerika und die Nato keine Dummköpfe sind, wenn ihre Entschlossenheit und ihr Zynismus ausreichen, haben sie jetzt die Handhabe, uns zu besiegen.“ Auf jeden Fall ist Putins kriegerische Macht weniger schrecklich als seine Sprüche.

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