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Tiere gehen immer: Angela Merkel und der Staatspräsident von China, Xi Jinping, eröffneten im Sommer 2017 im Zoo in Berlin eine neuen Anlage für zwei Pandabären aus China.
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Tiere gehen immer: Angela Merkel und der Staatspräsident von China, Xi Jinping, eröffneten im Sommer 2017 im Zoo in Berlin eine neuen Anlage für zwei Pandabären aus China.

China

Pure Merkel-Nostalgie

  • VonFabian Kretschmer
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China möchte am liebsten, dass alles bleibt wie es ist – und dass Berlin nicht näher an Washington rückt.

Das Propagandaorgan „Global Times“ ist eher für reißerische und nationalistische Töne bekannt. Doch in diesen Tagen schwelgt die chinesische Staatszeitung auf geradezu herzerwärmende Weise in den Erinnerungen der letzten 16 Jahre Angela Merkel: In einer riesigen Grafik lässt sie die China-Besuche der scheidenden Kanzlerin Revue passieren – von einer gemeinsamen Bier-Verkostung mit Premier Li Keqiang bis hin zum letzten Fototermin am Jangtse-Fluss in Wuhan im September 2019.

Es ist kein Zufall, dass Peking die scheidende Kanzlerin mit einer Portion Nostalgie zelebriert. „Kein anderer westlicher Staatschef hat China so oft besucht wie Merkel, sie hat fast im ganzen Land ihre Spuren hinterlassen“, schreibt Rita Bai, Reporterin der „Global Times“, auf Twitter: „Nach ihrem Rücktritt dürften die chinesisch-deutschen Beziehungen höchstwahrscheinlich unter große Unvorhersehbarkeiten leiden“.

Nur wenige kritische Töne gegenüber China

Tatsächlich stand die 67-Jährige in den Augen Pekings stets für einen konstruktiven Kurs: Kritik an Menschenrechtsvergehen wurden zwar angesprochen, doch im Fokus standen die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen. Zu ihrem Amtsantritt war Merkels China-Politik noch wenig kontrovers, doch spätestens mit Staatschef Xi Jinping, der auch auf dem internationalen Parkett immer aggressiver auftritt und im Inland Dissens mit eiserner Hand unterdrückt, ist sie geradezu anachronistisch geworden. Fast sämtliche westlichen Staaten schlugen kritischere Töne gegen Peking ein, nur Deutschland blieb als fast letzte Bastion ein Verfechter des gegenseitigen Engagements.

„Wir hoffen und erwarten von der neuen deutschen Regierung, dass sie ihre pragmatische und balancierte Politik gegenüber China fortsetzt“, hieß es in einer ersten Reaktion von Außenministeriumssprecherin Hua Chunying am Montag. Peking geht es vor allem darum, dass sich andere Staaten nicht in „innere Angelegenheiten“ einmischen: Kritik an Hongkong, den Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang oder der intransparenten Aufklärung des Covid-Ursprungs sind für Xi Jinping „rote Linien“. Wer sie überschreitet, riskiert ökonomische Vergeltungsmaßnahmen. Diese Melange aus Zuckerbrot und Peitsche fruchtet gut in einem Land, dessen Volkswirtschaft zunehmend vom Zugang zum chinesischen Markt abhängig geworden ist.

Doch gleichzeitig wächst immer mehr Kritik an Deutschlands weichem China-Kurs. „Deutschland muss seine Beziehungen zu China im breiteren europäischen Interesse neu ausrichten“, heißt es von der Londoner Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“: „Merkels Fokus auf einen bilateralen Ansatz mit Peking hat zu einer stärkeren Fragmentierung der europäischen Chinapolitik beigetragen“.

„Ich hoffe, Deutschlang bleibt nüchtern“

Auf Weibo, Chinas führender Online-Plattform, betrauern die meisten User die Stimmenverluste der CDU. Die meisten erklären sich die Niederlage der Regierungspartei mit Merkels Flüchtlingspolitik von 2015, die von den meisten Chinesen als naiv kritisiert wird. Doch abseits davon ist ihr Ansehen in der Volksrepublik nach wie vor tadellos: „Bundeskanzlerin Merkel ist ein Vorbild für die Beziehungen zu China“, meint ein Weibo-Nutzer. Ein anderer kommentiert: „Ich hoffe, Deutschlang bleibt nüchtern – und wird nicht von Amerika auf einen falschen Weg gebracht“.

Bisherige Aussagen von Armin Laschet und Olaf Scholz deuten darauf hin, das der Status Quo gegenüber der Volksrepublik bestehen bleibt. Die stärkste Kritik an Peking stammt von den Grünen. Die suchen am engsten die transatlantische Kooperation – für Xi Jinping wäre es die Urangst, wenn auch Berlin sich dem Konfrontationskurs Washingtons anschließt.

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