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Psychotherapie statt Diplomatie?

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Von: Stefan Scholl

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Eine Frau geht in der Stadt Sewerodonezk in der Region Luhansk an einem zerstörten Wohnblock entlang.
Eine Frau geht in der Stadt Sewerodonezk in der Region Luhansk an einem zerstörten Wohnblock entlang. © Stringer/afp

Putins „Spezialoperation“ hat sich früh abgezeichnet - auch wegen Fehlern des Westens

Eine wenig originelle Weisheit Wladimir Putins lautet: „Wenn die Prügelei unvermeidbar ist, muss du als erster zuschlagen.“ Denn Satz münzte er 2015 auf Russlands Syrien-Intervention. Aber jetzt streiten die Expert:innen, ab welchem Zeitpunkt der Kremlchef auch seinen Feldzug gegen die Ukraine für unvermeidbar hielt. Ab wann war keine Verhandlungslösung mehr möglich? Und hat die Diplomatie Chancen verpasst?

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen gilt schon seit Putins Wutrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 als verkorkst, als er den USA vorwarf, die Welt allein dominieren zu wollen. Aber auf dem Kriegspfad war Putin noch nicht, ein Jahr später trat er gemäß Verfassung zurück und überließ seinem Gefolgsmann Dmitri Medwedew für eine Amtsperiode die Präsidentschaft, ein Signal, dass er bereit war, rechtsstaatliche Spielregeln einzuhalten.

Aber fast schien es, als nutzten die USA Putins vierjährige außenpolitische Abstinenz, um ihre „liberale Hegemonie“, wie der US-Politikwissenschaftler Steven Walt sie nannte, auszubauen: Mit dem Beschluss der Nato 2008, die Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine zu Beitrittskandidaten zu erklären. Oder mit der Unterstützung für den arabischen Frühling ab 2010, der auch traditionell russlandnahe Autokraten arg in Not brachte. Aber dass libysche Rebellen 2011 mit Feuerschutz der Nato-Luftwaffe Muammar al-Gaddafi totschlugen, nahm Putin persönlich.

Es folgten die gescheiterten Moskauer Massenproteste im Winter 2011 und 2012, die sich auch gegen Putins Rückkehr als Präsident richteten. Und 2013/2014 die proeuropäische Kiewer Maidan-Revolution, im Kreml beschimpfte man EU und USA als Drahtzieher beider Bewegungen. Putin konterte den Maidan prompt, annektierte die Krim und organisierte im Donbass eine prorussische Rebellion. Seit 2014 sah Russland sich endgültig im hybriden Krieg mit dem Westen.

Der hat Fehler gemacht. Auch US-Expert:innen konstatieren, dass die USA das postsowjetische Russland jahrzehntelang nicht richtig wahr- und ernst genommen haben. Das Gefühl Putins und seiner Umgebung, existenziell bedroht zu sein, nährte sich allerdings auch aus eigenen postsowjetischen Komplexen. Zu Putins Lieblingsgeschichten gehört die in die Enge getriebene Ratte, die zum Angriff übergeht. Vielleicht hätte es eher Psychotherapeuten als Diplomaten gebraucht.

Noch gab es gemeinsame Projekte, so den 2018 gestarteten Bau der russischen-deutschen Nordstream-2-Gasleitung. Aber wie die russischen Sozialnetzkampagnen oder Hackerangriffe gegen demokratische Parteien bei US- oder EU-Wahlen stellte Nord Stream 2 statt Partnerschaft offensive Geopolitik dar: Um die Ukraine als Gastransportland auszuschalten, auch um die Eliten in Berlin, Wien oder Rom zu verschrödern, also zu korrumpieren.

Der Moskauer Politologe Boris Meschujew glaubt, das Blutvergießen sei noch 2021 zu verhindern gewesen: Wenn sich der Westen und Russland schon nicht auf eine Ukraine als neutrale Pufferzone zwischen ihren Zivilisationen einigen konnten, hätte man sie aufteilen sollen: „Ein Teil, die Krim und das Donbass zieht es nach Russland, ein Teil, zugegebenermaßen der Größere, will nach Europa.“ Man hätte mit kalten Kopf auf die Idee der territorialen Unversehrtheit der Ukraine verzichten sollen.

Moskau forderte im Dezember 2021 ultimativ den Rückzug aller Nato-Truppen hinter die Oder-Neiße-Linie und der US-Atomstreitkräfte aus ganz Europa. „Unerfüllbare Forderungen“, kommentierte Sergei Lukjanow, kremlnaher Experte für internationale Politik. Jetzt, das war klar, wollte Putin Krieg.

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