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Völkermord in Ruanda: Prozess gegen mutmaßliche Schlüsselfigur beginnt

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Von: Erik Scharf

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28 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda muss sich eine mutmaßliche Schlüsselfigur vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag verantworten. Zum Prozessauftakt fehlt er.

Den Haag/Frankfurt – Die mutmaßliche Schlüsselfigur hinter dem Völkermord in Ruanda muss sich seit Donnerstag (29. September) vor dem UN Kriegsverbrechertribunal in Den Haag verantworten. Für seine „wesentliche und vorsätzliche Rolle bei diesem Genozid“ müsse der Geschäftsmann Félicien Kabuga zur Verantwortung gezogen werden, sagte Chefankläger Rashid S. Rashid zum Prozessauftakt. Der 87-Jährige ist einer der letzten lebenden Hauptverdächtigen des Völkermords von 1994.

Kabuga, der einst zu den reichsten Männern Ruandas gehörte, wird beschuldigt, die Interahamwe-Miliz gegründet zu haben - jene bewaffnete Gruppe, die hauptsächlich für den Völkermord an Tutsi und moderaten Hutu in dem ostafrikanischen Land verantwortlich gemacht wird. Kabuga habe die Interahamwe „massenhaft mit Waffen“ ausgerüstet und ihre Ausbildung unterstützt, sagte Rashid.

Diese am 20. Mai 2020 angefertigte Gerichtszeichnung zeigt Felicien Kabuga, mutmaßlicher Drahtzieher des Völkermords in Ruanda, der zum Schutz gegen die COVID-19-Pandemie eine Gesichtsmaske trägt, vor dem Pariser Berufungsgericht.
Diese am 20. Mai 2020 angefertigte Gerichtszeichnung zeigt Felicien Kabuga, mutmaßlicher Drahtzieher des Völkermords in Ruanda, der zum Schutz gegen die COVID-19-Pandemie eine Gesichtsmaske trägt, vor dem Pariser Berufungsgericht. © Benoit Peyrucq/dpa

Völkermord in Ruanda: Mutmaßliche Schlüsselfigur machte Propaganda über eigenen Rundfunksender

Zudem habe Kabuga den Rundfunksender Libre des Mille Collines (RTLM) gegründet, finanziert und geleitet, der „völkermörderische Propaganda in Ruanda verbreitet“ habe, sagte der Chefankläger. Die RTLM-Sendungen seien „vergleichbar mit der Propaganda der Nazis über Juden“ gewesen. In ihnen seien Tutsi als „Kakerlaken“ und „untermenschliches Ungeziefer“ bezeichnet worden.

Die Sendungen hätten Verstecke genannt, in denen Tutsi Zuflucht gesucht und später getötet worden seien. Félicien Kabuga war im Mai 2020 in einem Vorort von Paris festgenommen worden. Der als einer der meistgesuchten Männer Afrikas geltende Kabuga war ein Vierteljahrhundert lang auf der Flucht gewesen und hatte unter falscher Identität gelebt. 1997 war er vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) in Abwesenheit wegen Völkermordes und sechs weiterer Verbrechen schuldig gesprochen worden.

Völkermord in Ruanda: Mutmaßliche Schlüsselfigur verweigert Anwesenheit in Den Haag

Der heute im Rollstuhl sitzende Kabuga verweigerte am Donnerstag seine Anwesenheit im Haager Gerichtssaal. Er blieb während des Prozessauftakts in seiner Gefängniszelle. Kabuga erklärte in einer Mitteilung, das Gericht habe es ihm verweigert, seinen Rechtsbeistand auszuwählen. Das Vertrauen in seinen Verteidiger Emmanuel Altit habe er verloren.
Bei den Massakern in Ruanda 1994 hatten Angehörige der Volksmehrheit der Hutu innerhalb von drei Monaten mindestens 800.000 Mitglieder der Tutsi-Minderheit sowie moderate Hutu ermordet. (esa/AFP)

Heute ist Fußball in Ruanda ein Medium der Versöhnung.

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