IS-Prozess 

Kriegsverbrechen und Propaganda

Der Prozess gegen eine weitere deutsche IS-Heimkehrerin hat in Stuttgart begonnen.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Freitag der Prozess gegen eine 32-jährige Deutsche wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) begonnen. Die Anklage wirft der Frau vor, als IS-Mitglied Kriegsverbrechen begangen und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen zu haben. Damit steht neben einer in München angeklagten 27-Jährigen eine weitere IS-Rückkehrerin vor einem deutschen Gericht.

Die Angeklagte kündigte am ersten Prozesstag nach Angaben eines Gerichtssprechers an, Angaben zur Person und zur Sache zu machen. Sie habe dazu eine umfangreiche schriftliche Stellungnahme vorbereitet, hieß es. Die Frau war laut Anklageschrift im Dezember 2013 von Deutschland nach Syrien gereist, wo sie einen IS-Kämpfer heiratete. S. soll unter anderem mehrere IS-Internetblogs unterhalten haben, in denen sie das Leben beim IS anpries. Sie soll auch als Zuschauerin an öffentlichen Hinrichtungen teilgenommen haben.

Während ihrer Zeit in Syrien erhielt sie den Ermittlungen zufolge Waffen, an denen ihr Ehemann sie ausbildete. Nachdem ihr Mann Anfang Dezember 2016 bei Kämpfen getötet worden war, sollte sie nach Erkenntnissen der Ermittler erneut verheiratet werden.

Im September 2017 wurde die mit einer Pistole bewaffnete Deutsche von kurdischen Sicherheitskräften zusammen mit Frauen anderer IS-Kämpfer festgenommen. S. kehrte im April 2018 nach Deutschland zurück, seit Juli befindet sie sich in Untersuchungshaft. Ein Urteil ist frühestens für Ende Juni zu erwarten. afp

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