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Frauen im Iran nach der Abstimmung
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Frauen im Iran nach der Abstimmung

Iran

Prowestlich oder islamisch

Der Iran wählt einen neuen Präsidenten. Amtsinhaber Hassan Ruhani will seine Politik der Öffnung und Entspannung fortsetzen. Sein konservativer Herausforderer Ebrahim Raisi präsentiert sich dagegen als Verteidiger der Armen und Arbeitslosen und wirbt für eine "Widerstandswirtschaft".

Die Iraner haben bei der Präsidentschaftswahl am Freitag über den künftigen Kurs ihres Landes abgestimmt. Der moderate Amtsinhaber Hassan Ruhani bewirbt sich um eine zweite Amtszeit, um seine Politik der Öffnung und Entspannung fortsetzen zu können. Sein konservativer Herausforderer Ebrahim Raisi präsentiert sich dagegen als Verteidiger der Armen und Arbeitslosen und wirbt für eine "Widerstandswirtschaft" und eine "Diplomatie der Stärke".

Die Wahllokale sollten bis um 18.00 Uhr (Ortszeit; 15.30 Uhr MESZ) geöffnet sein, doch werden im Iran die Öffnungszeiten oft verlängert, um für eine höhere Wahlbeteiligung zu sorgen. Mit ersten Ergebnissen wird nicht vor Samstag gerechnet. Erhält kein Kandidat bei der ersten Wahlrunde mehr als 50 Prozent, findet am 26. Mai eine Stichwahl statt.

"Die enthusiastische Teilnahme der Iraner an der Wahl stärkt unsere Macht und die nationale Sicherheit", sagte Ruhani bei der Stimmabgabe in Teheran. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei rief seine Landsleute bei der Stimmabgabe auf, "in großer Zahl so früh wie möglich" wählen zu gehen.

Auch Raisi, der in einer Moschee im ärmeren Süden Teherans wählte, drang auf eine "maximale Beteiligung". Eine hohe Wahlbeteiligung wird im Iran allgemein als Ausweis der politischen Legitimität des Systems interpretiert. Das Innenministerium erklärte, eine Beteiligung von mehr als 72 Prozent zu erwarten.

Lange Schlangen vor den Wahllokalen

Schon am Morgen bildeten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen, wie AFP-Reporter berichteten. Der 28-jährige Schreiner Hadi sagte, er stimme für Ruhani wegen "der Beziehungen zum Rest der Welt". Wie viele Iraner beklagte er aber, dass sich für ihn persönlich in Ruhanis Amtszeit nichts verbessert habe.

Der 23-jährige Student Mohammed Ali Serkani sagte dagegen, er wähle Raisi, weil für ihn "die islamische Kultur, die Wirtschaft und die Forschung" das Wichtigste seien. Ruhani habe wegen des Atomabkommens die Atomforschung sowie das Raketen- und Raumfahrtprogramm zurückgefahren, beklagte er.

Wichtigster Erfolg Ruhanis ist das Atomabkommen, das im Januar 2016 zur Aufhebung der im Atomstreit verhängten Sanktionen gegen den Iran führte. Raisi stellt zwar das Abkommen nicht generell in Frage, da es die Billigung Chameneis hat, doch wirft er Ruhani vor, zu wenig daraus gemacht zu haben.

Verhältnis zu USA bleibt angespannt

Außer Ruhani und Raisi treten noch der Konservative Mostafa Mirsalim und der Reformer Mostafa Haschemitaba an, doch dürften beide nur auf wenige Prozent der Stimmen kommen. Zwei andere Kandidaten zogen sich im Vorfeld zurück. Der umstrittene frühere Präsident Mahmud Ahmadinedschad war wie hunderte andere Bewerber nicht zur Wahl zugelassen worden.

Der 68-jährige Ruhani bat im Wahlkampf die Iraner um mehr Zeit, um den Nutzen aus dem Atomabkommen zu ziehen. Zudem versprach er eine Stärkung der Bürgerrechte und mehr kulturelle Freiheiten. Sein konservativer Gegner stehe für eine "Logik des Verbots", warnte Ruhani, und verstehe nichts von Diplomatie.

Der 56-jährige Geistliche Raisi, der lange in der Justiz arbeitete und seit vergangenem Jahr eine einflussreiche religiöse Stiftung in Maschhad leitet, warf dem Amtsinhaber vor, eine Politik für die Reichen zu machen und versprach, mit einem härteren Kurs gegenüber dem Westen "den Scheck" des Atomabkommens einzulösen.

Trotz der Zugeständnisse des Irans beim Atomprogramm bleibt das Verhältnis zu den USA angespannt. US-Präsident Donald Trump hält zwar entgegen früheren Drohungen an dem Deal bisher fest, verhängte am Donnerstag aber weitere Sanktionen gegen das iranische Raketenprogramm. Am Wochenende besucht er zudem Irans Rivalen Saudi-Arabien.

Die 56,4 Millionen Wahlberechtigten waren am Freitag auch aufgerufen, die Stadt- und Gemeinderäte zu bestimmen, wobei die Reformer besonders hoffen, die Konservativen in den großen Städten Teheran, Maschhad und Isfahan abzulösen. (AFP)

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