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Ein Puppenspiel gegen ethnische Gewalt in Korogocho, einem Slum in Nairobi.

Wahlen

Proteste nach Wahlwiederholung in Kenia

Kenia kommt am Tag nach der Wiederholung der Präsidentenwahl nicht zu Ruhe. In vier Landkreisen soll die Abstimmung nachgeholt werden.

Kenia kommt auch am Tag nach der Wiederholung der Präsidentenwahl nicht zu Ruhe. In den Hochburgen der Opposition hielten die Proteste am Freitag an. Wegen der Gewalt konnte die Abstimmung am Donnerstag nicht landesweit stattfinden und soll in vier Landkreisen am Samstag nachgeholt werden. Kirchenvertreter und Politiker der betroffenen Region sprachen sich jedoch dagegen aus. Das werde nur zu mehr politischem Chaos und Polizeigewalt führen, sagten in einer Kirche in der westlichen Stadt Kisumu.

Nach einem Boykott-Aufruf der Opposition war die Wahlbeteiligung bei der umstrittenen Wiederholung der Präsidentenwahl am Donnerstag sehr gering. Die Wahlkommission schätzt sie aufgrund der Ergebnisse der bislang ausgezählten Wahllokale auf 48 Prozent. An der ersten Wahl im August hatten sich etwa 80 Prozent der 20 Millionen Stimmberechtigten beteiligt.

Die Wiederholung der Wahl war nach einem beispiellosen Urteil des Obersten Gerichtes nötig geworden. Die Richter hatten die Abstimmung nach einer Klage der Opposition wegen Unregelmäßigkeiten Anfang September für ungültig erklärt. Der wichtigste Oppositionskandidat Raila Odinga hatte sich jedoch kurz darauf zurückgezogen und zu einem Boykott der Wiederholung aufgerufen. Zur Begründung sagte er, seine Forderung seien nicht erfüllt, darunter eine Neubesetzung der Wahlkommission.

In Migori an der Grenze zu Tansania haben Demonstranten am Freitag die wichtige Straße in die Stadt mit verschweißten Stahlträgern und Geröll verbarrikadiert, um die Auslieferung von Stimmzetteln und Wahlurnen zu verhindern. Sicherheitskräfte bemühen sich darum, die Blockade zu brechen. Am Donnerstag hatten sich Demonstranten in den Oppositionshochburgen Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Nach Berichten der Zeitung „Daily Nation“ wurden dabei vier Menschen getötet und etwa 50 verletzt.

Kenyatta hat keine echte Konkurrenz

Nach dem Rückzug Odingas hatte Präsident Uhuru Kenyatta unter den übrigen sechs Kandidaten keinen ernsthaften Konkurrenten. Es gilt deshalb als sicher, dass er erneut als Sieger hervorgeht. Bei der Wahl im August hatte er mit 54 Prozent der Stimmen gewonnen.

Die Verfassung fordert keine Mindestwahlbeteiligung. Dennoch ist damit zu rechen, dass etliche Wähler und Menschenrechtsaktivisten die Wahl vor Gericht anfechten werden. Umso mehr, wenn die Wahl aufgrund der Proteste nicht in allen vier Landkreisen nachgeholt werden kann. (epd) 

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