Menschen bei den Protesten in Kirgistan. Sie stehen um ein Feuer.
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Menschen bei den Protesten in Kirgistan.

Kirgistan

Proteste in Kirgistan: Wahlkommission annulliert Ergebnis der Parlamentswahl

Das Ergebnis der Parlamentswahl in Kirgistan wurde nach massiven Protesten annulliert. Die Proteste begannen, nachdem dem Gewinner der Wahlen Betrug vorgeworfen wurde.

  • Dienstagnacht kam es zu massiven Protesten in Kirgistan.
  • 600 Menschen wurden bei den Konflikten verletzt.
  • Das Wahlergebnis in Kirgistan wurde annulliert.

Bischkek – Nach massiven Protesten hat die Wahlkommission in Kirgistan das Ergebnis der Parlamentswahl annulliert. „Die Ergebnisse der Parlamentswahl vom 4. Oktober 2020 sind heute für ungültig erklärt worden“, teilte die Kommission am Dienstag in Bischkek mit. Die gewaltsamen Proteste in der Nacht hatten sich am offiziell verkündeten Wahlsieg des politischen Lagers von Staatschef Sooronbai Scheenbekow entzündet, dem die Demonstranten Wahlbetrug vorwerfen.

Bei den Protesten waren Demonstranten am Dienstagnacht in den Regierungssitz in Bischkek eingedrungen. Sie befreiten zudem mehrere Politiker aus dem Gefängnis, darunter den wegen Korruption inhaftierten Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew. Auf im Internet veröffentlichten Aufnahmen war zu sehen, wie der 64-Jährige seinen Anhängern beim Verlassen des Gefängnisses zuwinkte. Der Bürgermeister von Bischkek trat daraufhin zurück. Die Demonstranten forderten, Schaparow die Führung des Landes zu übergeben. Fast 600 Menschen wurden bei den Protesten verletzt, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Vier Parteien hätten in Kirgistan den Einzug ins Parlament geschafft

Die Wahlkommission annullierte unter dem Eindruck der Proteste die von ihr selbst zunächst veröffentlichten Ergebnisse. Nach diesen ersten Angaben hatten vier Parteien den Einzug ins Parlament geschafft, von denen drei Präsident Scheenbekow nahestehen, während die wichtigsten Oppositionsparteien Bir Bol und Ata Meken an der Sieben-Prozent-Hürde scheiterten.

Die Opposition in dem zentralasiatischen Land wirft dem Präsidenten Wahlbetrug vor und hatte zu Protesten aufgerufen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprach von „glaubwürdigen“ Berichten über Stimmenkauf. (afp)

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