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Mit roten Rosen erinnern diese Gelbwesten in Le Mans an die Opfer des Anschlags von Straßburg.

Gelbwesten

Proteste in Frankreich flauen ab

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Nur noch 66 000 Gelbwesten gehen in Frankreich auf die Straßen - deutlich weniger als vor einem Monat. Die Bewegung scheint demoralisiert. Der Sozialkonflikt lässt Präsident Macron allerdings angeschlagen zurück.

War es die beißende Kälte? Oder eben doch die Ankündigung umfangreicher Konzessionen durch Emmanuel Macron? Nur noch 66 000 Gelbwesten wurden am Samstag in Frankreich auf den Straßen gezählt, und die 4000 Demonstranten in Paris richteten angesichts einer doppelten Polizeiübermacht auch keine größeren Schäden an. 168 Protestierende wurden vorübergehend festgenommen. 

Viele „gilets jaunes“ zogen die offiziellen Zahlen der Regierung in Zweifel. Unbestreitbar ist aber der Rückgang gegenüber 290 000 Teilnehmern vor einem Monat. Nur in einigen Provinzstädten wie Bordeaux und Lyon blieb die Mobilisierung ähnlich stark wie eine Woche zuvor. 

Ansonsten scheint die Bewegung reichlich demoralisiert. Auf der Pariser Kundgebung sagte eine junge Frau, sie habe das „Gefühl einer Niederlage“. Macrons Zugeständnisse seien „Brosamen“, die der Kandidat größtenteils schon in seiner Präsidentschaftskampagne versprochen habe.

Die Frustration der Gelbwesten scheint auf den ersten Blick paradox, haben sie doch mehr erreicht als ihre ursprüngliche Forderung: Macron hat nicht nur die Anhebung der Benzinsteuer mindestens für ein Jahr ausgesetzt; er erhöht auch den Mindestlohn und befreit die Überstunden sowie niedrige Renten von der Besteuerung. Die Vertreter der unteren Mittelklasse, die viel arbeiten, aber wenig verdienen, haben aber den Eindruck, dass sich ihre Lage strukturell nicht bessern wird: Ihre Kaufkraft stagniert, während die Ausgaben inklusive Steuern und Abgaben unaufhaltsam steigen.

Macron verspricht zwar für März regionale Gesprächsrunden, die zum Beispiel für bessere Transportbedingungen sorgen sollen. Die „gilets jaunes“ sehen darin aber bloß ein Manöver vor den Europawahlen im Mai. Macrons Partei „La République en marche“ (LRM) droht dabei ähnlich einzubrechen wie ihr Präsident derzeit in den Umfragen. LRM werden nur noch 18 Prozent der Stimmen zugeschrieben. Das ist immerhin mehr als die bürgerliche Rechte (11 Prozent), die Linke (9 Prozent) und die Sozialisten (5 Prozent). Die erste Kraft wäre aber laut Prognosen klar das „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen mit 24 Prozent der Stimmen.

Diese Vorhersage überrascht nicht, verlangt doch Le Pen ebenso widersprüchliche Wirtschaftsmaßnahmen wie die Gelbwesten – nämlich höhere Sozialzuschüsse bei weniger Steuern. Pariser Politologen rücken die aus dem Nichts gekommene Bürgerbewegung in Autowarnwesten deshalb in die Nähe der italienischen „Cinque Stelle“. Führungsfiguren und eine organisierte Struktur fehlen ihr aber völlig. Deshalb muss sich erst erweisen, ob die „gilets jaunes“ eine politische Rolle spielen oder gar an den Europawahlen teilnehmen können.

Macron wird trotzdem mit ihnen rechnen müssen, denn die Malaise der verarmenden Mittelklasse bleibt bestehen. Die Gelbwesten haben zudem Macrons Reputation als unerschütterlicher Reformer schwer beschädigt. Noch ist nicht absehbar, wie er zu seinem alten Kurs zurückfinden kann, ohne ständig Rücksicht auf Sozialforderungen nehmen zu müssen. Diese drohen nun von politischen Kräften zu kommen, die bedeutend besser organisiert sind als die „gilets jaunes“.

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