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Ein Jahr voll wütender Freitage

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Algeriens junge - friedliche - Protestbewegung lässt nicht locker. Die herrschende korrupte Nomenklatura will aber auch nicht klein beigeben.

Via Facebook informieren derzeit Aktivisten über Schleichwege in die Hauptstadt, die Polizei hält rund um Algier die Zufahrtsstraßen gesperrt. Bereits am Donnerstag stauten sich kilometerlang die Autos, deren Insassen bei dem großen Fest dabei sein wollen. An diesem Freitag feiert die Protestbewegung „Hirak“ (Berber für „Bewegung“) ein Jahr friedlicher Massendemonstrationen – in der arabischen Welt ein beispielloses Jubiläum. Noch nie bot ein Volk seinen korrupten Herrschern so lange gewaltlos die Stirn wie die Algerier, die nun ei „#Vendredi53“ ankommen sind – Freitag Nummer 53.

„Wir hören nicht auf“, skandieren die Demonstranten seit Beginn ihrer Massenkundgebungen am 22. Februar 2019. „Diebe“, „Verräter“, „Haut alle ab“ hört man Woche um Woche aus Hunderttausenden Kehlen in den Straßenschluchten von Algier, Oran, Constantine und Annaba. „Wir wollen einen zivilen und keinen Militärstaat.“ Aber politisch hat sich in den vergangenen zwölf Monaten praktisch nichts bewegt. Die Bevölkerung pocht auf eine demokratische Generalsanierung, die das korrupte Regierungssystem von Grund auf umkrempelt. Die alte Garde dagegen, allen voran die Staatssicherheit, agiert weiter, als hätte es die 53 Protestfreitage nie gegeben.

Nach dem von den Millionenprotesten erzwungenen Rücktritt des greisen Langzeitpräsidenten Abdelaziz Bouteflika drückte die Militärführung gegen den offenen Boykott der Bevölkerung im Dezember 2019 die nächste Präsidentenwahl durch, ohne über Reformen auch nur zu diskutieren. Dank stark geschönter Wahlbeteiligung riefen die Politbarone wieder einen der ihren, den 74-jährigen Ex-Premierminister Abdelmadjid Tebboune, zum neuen Staatschef aus, ein altes Schlachtross der Nomenklatura.

Seine Hintermänner in Militär, Politik, Bürokratie und Wirtschaft erwarten, dass er jedwede grundlegende Reform blockiert. Hirak wiederum verweigert allen Kontakt zu Tebboune – seine Wahl sei illegitim, das Ergebnis gefälscht. Entsprechend spöttisch reagierten die Aktivisten auf seinen Versuch, die Protestbewegung für das Regime zu vereinnahmen, indem er den 22. Februar als „Nationaltag der Brüderlichkeit und Zusammengehörigkeit von Volk und Armee“ ausrief.

Umarmung und Zermürbung, so heißt das Rezept, mit dem die politische Klasse den Aufstand des Volks niederringen will. So amnestierte Präsident Tebboune in den vergangenen Wochen knapp 10 000 Gefangene – aber nicht einen der 150 Inhaftierten der Hirak. Er versprach eine Verfassungsreform und eine Änderung des Wahlgesetzes, ohne jedoch konkret zu werden.

Bei dieser Hinhaltestrategie kommt dem Regime zugute, dass der Protestbewegung weiterhin allseits akzeptierte Führungsfiguren fehlen, die mit den Machthabern verhandeln könnten. Einig ist sich Hirak nur, dass das gesamte System abgeschafft gehört und der Protest friedlich bleiben muss. Jenseits dessen gehen die Meinungen weit auseinander. „Wir stecken fest in einer bizarren Lage“, bilanzierte die algerische Historikerin Karima Direche. Die Mobilisierung auf den Straßen sei nach wie vor intakt. „Doch es gibt echte Schwierigkeiten, zu etwas anderem vorzustoßen.“

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