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Medienschaffende in der Türkei: Attacken, Haft und Bußgelder

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Von: Erkan Pehlivan

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Journalistenorganisationen bescheinigen ernüchternde Bilanz zur Pressefreiheit in der Türkei.
Demonstration vor dem Gebäude der verbotenen Zeitung „Zaman“ © Sedat Suna/dpa

Presseorganisationen bescheinigen der türkischen AKP-Regierung eine ernüchternde Bilanz. Immer wieder werden im Land Medienschaffende verhaftet und angegriffen.

Ankara – Zum heutigen „Tag des arbeitenden Journalisten“ in der Türkei hat der Abgeordnete und Mitglied der parlamentarischen Menschenrechtskommission Sezgin Tanrikulu (CHP) einen Bericht zur Lage der Pressefreiheit in dem Land veröffentlicht. Demnach hat es alleine im vergangenen Jahr 174 Gerichtsverfahren gegen Medienunternehmen gegeben.

Einige Medienschaffende mussten sich sogar in mehreren Verfahren verantworten. Dabei mussten sich 263 Journalist:innen vor Gericht antreten. Mindestens 40 von ihnen wurden zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt. Dem Bericht zufolge wurden dabei insgesamt rund 93 Jahre Haft und 318.000 TL Geldstrafen verhängt. 24 Journalist:innen wurden hingegen frei gesprochen.

Türkei: 11.000 Journalist:innen entlassen, 1000 ins Gefängnis gesteckt

Laut Tanrikulu wurden im vergangenen 33 Journalist:innen verhaftet, 72 weitere in Polizeigewahrsam genommen. In dieser Zeit wurden 61 Medienschaffende während ihrer Arbeit angegriffen oder dabei gehindert. Besonders in den sozialen Medien wurden die Medienschaffenden zur Zielscheibe erklärt. Die staatliche Rundfunkaufsicht RTÜK ist ebenfalls gegen die Pressefreiheit vorgegangen. Demnach haben 13 TV Stationen insgesamt 58 Strafen erhalten. Davon entfielen 54 Strafen gegen fünf oppositionelle Fernsehsender.

Auch die türkische Journalistenorganisation „Türkiye Gazeteciler Cemiyeti -TGC“ (Türkische Journalistengemeinschaft) erstellt der Türkei eine ernüchternde Bilanz. In der seit 20 Jahren anhaltenden AKP-Herrschaft seien Hunderte Medien verboten worden. Zudem seien rund 1000 Journalist:innen ins Gefängnis gesteckt und etwa 11.000 Medienschaffende entlassen worden.

Mangelnde Pressefreiheit spiegelt sich Wirtschaftszahlen der Türkei wider

Ähnlich sieht es auch der von Exilanten gegründete Journalistenverein „International Journalists Association“. „In der Türkei wird die Informationsfreiheit eingeschränkt – das spiegelt sich auch in Sachen Menschenrechte und in den Wirtschaftszahlen wider“, sagte Engin Sag vom Vorstand des Vereins. Der Verein schätzt, dass derzeit 63 Medienschaffende im Gefängnis sind. Auch „Reporter ohne Grenzen“ attestieren eine verheerende Situation: In ihrem Pressefreiheitsindex landet die Türkei auf Platz 149. (Erkan Pehlivan)

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