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Nur 45 Tage Premierministerin: Liz Truss gibt auf

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Von: Sebastian Borger

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Großbritanniens Politik kommt nicht zur Ruhe: Die Premierministerin Liz Truss kündigt ihren Rücktritt an. Über ihre Nachfolge soll schnell entschieden werden.

London – Der fünfte Premierminister seit 2016, der dritte Regierungschef binnen acht Wochen – die britische Politik kommt nicht zur Ruhe. Nach der Rücktrittsankündigung der gescheiterten Kurzzeit-Amtsinhaberin Liz Truss am Donnerstagnachmittag wollen die Konservativen nun bis Ende kommender Woche die Nachfolge klären. Als heißer Favorit wird der frühere Finanzminister Rishi Sunak gehandelt. Führende Oppositionspolitiker:innen verlangten umgehend Neuwahlen. „Die Briten haben Besseres verdient. Wir brauchen einen neuen Start“, sagte Labour-Chef Keir Starmer zur Begründung.

Unklar blieb am Donnerstag zunächst, wie sich die Suche nach dem neuen Parteichef gestalten soll, der zugleich automatisch auch Premierminister wird. Das Parteistatut sieht eigentlich die Urwahl durch das Parteivolk vor. In der Unterhausfraktion, aus deren Reihen der neue Mann oder die neue Frau kommen muss, gibt es aber wichtige Stimmen, die sich diesmal eine rasche interne Einigung wünschen. Allenfalls könnten die rund 180.000 Mitglieder per Online-Votum beteiligt werden.

Liz Truss: „Ich kann das Mandat nicht erfüllen.“

Bei der Suche nach dem Nachfolger des gescheiterten Premiers Boris Johnson hatte im Juli der Finanzexperte Sunak, Sohn indischer Einwanderer, deutlich mehr Stimmen seiner Fraktionskolleg:innen erhalten als die damalige Außenministerin Truss. Bei der Urwahl aber lag Truss vorn. Ihre Regierung bildete sie ohne die Anhänger:innen ihres unterlegenen Rivalen, bot auch Sunak selbst keinen Kabinettsposten an.

Truss beschert Großbritannien einen neuen Rekord: Sie war nur 45 Tage im Amt.
Truss beschert Großbritannien einen neuen Rekord: Sie war nur 44 Tage im Amt. Foto: Daniel LEAL/AFP. © AFP

Noch am Mittwoch hatte Truss um ihren Posten kämpfen wollen. Doch der Rücktritt von Innenministerin Suella Braverman, Vertreterin des harten rechten Parteiflügels, sowie chaotische Informationspolitik über eine Parlamentsabstimmung machten alle Pläne zunichte. Nach nur 45 Tagen als Premierministerin – ein neuer Rekord in der 301-jährigen Geschichte des Amts – musste Truss ihr Scheitern eingestehen: „Ich kann das Mandat, mit dem ich von der konservativen Partei gewählt wurde, nicht erfüllen.“

Liz Truss: Nachfolger oder Nachfolgerin erwarten große Herausforderungen

Oppositionsführer Starmer erklärte umgehend, die 2019 mit solider Mehrheit gewählten Torys hätten nunmehr „kein Mandat für weitere Experimente“, schließlich sei Großbritannien nicht „das Lehen der Konservativen“. Die Neuwahl des Unterhauses sei „demokratisch zwingend notwendig“, betonte auch die Leiterin der schottischen Regionalregierung, Nicola Sturgeon. Die Vorsitzende der Nationalpartei SNP war von Truss im Wahlkampf als „Wichtigtuerin“ (attention seeker) abgetan und im Amt ignoriert worden. Der Streit um die konstitutionelle Zukunft des Vereinigten Königreiches stellt eine der schwierigsten Probleme für Truss’ Nachfolger oder Nachfolgerin im Amt dar.

Vor allem aber geht es darum, die misstrauischen Finanzmärkte nicht weiter gegen Großbritannien aufzubringen. Dazu trug am Donnerstag bei, dass der gerade erst seit sechs Tagen amtierende Finanzminister Jeremy Hunt seinen Verbleib im Amt plant. Er werde sich jedenfalls nicht als Kandidat für die Downing Street melden, teilte der 55-Jährige kurz nach Truss’ Ankündigung mit. Da Hunt seit Juli bereits der vierte Mann im Amt des auf der Insel mit großen Kompetenzen ausgestatteten Schatzkanzlers ist, dürfte er seinen Platz im künftigen Kabinett fest gebucht haben.

Truss-Nachfolge: Sunak, Braverman und Mordaunt im Rennen

Das macht der immer noch vorherrschenden Parteilogik zufolge beinahe zwingend notwendig, dass als Parteichef und Premierminister nur jemand in Frage kommt, der oder die anders als Hunt 2016 für den Brexit gestimmt hatte. Dies trifft sowohl auf Sunak wie auf Braverman sowie die sogenannte Führerin des Unterhauses, Penelope Mordaunt, zu.

Letztere war bei der jüngsten Abstimmungsserie in der Unterhausfraktion im Juli erst im allerletzten Durchgang hinter dem klar führenden Sunak und Truss auf Platz drei gelandet. Nach dem Tod der Queen beeindruckte die 49-Jährige durch ihre souveräne Führung der Kronratssitzungen, in denen Charles III. als neuer König bestätigt wurde. Zu Wochenbeginn wurde sie von Truss vorgeschickt, um die Regierung im Unterhaus zu verteidigen. Dabei sprach Mordaunt einen Satz, der in die Annalen der Parlamentsgeschichte eingehen dürfte. Ohne mit der Wimper zu zucken, dementierte die Ministerin die scherzhafte Vermutung einer Labour-Abgeordneten: „Nein, die Premierministerin versteckt sich nicht unter einem Tisch.“ (Sebastian Borger)

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