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Boris Johnson plant seine dritte Amtszeit - trotz jüngster Niederlagen

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Von: Teresa Toth

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Bei einem Besuch in Ruanda zum Commonwealth-Gipfel irritierte Premierminister Boris Johnson mit seiner Aussage zu einer dritten Amtszeit.
Bei einem Besuch in Ruanda zum Commonwealth-Gipfel irritierte Premierminister Boris Johnson mit seiner Aussage zu einer dritten Amtszeit. © Dan Kitwood/dpa

Trotz jüngster Niederlagen seiner Partei plant Premierminister Boris Johnson offenbar eine dritte Amtszeit. Dabei ist schon eine zweite Amtszeit unsicher.

London - Gerade erst hat Großbritanniens Premierminister Boris Johnson ein Misstrauensvotum seiner konservativen Partei überstanden, jetzt denkt er schon über eine dritte Amtszeit nach. Bei einem Besuch in Ruanda antwortete der 53-Jährige auf eine Journalisten-Frage, ob er bei der nächsten Wahl für eine zweite Amtszeit antreten wolle: „Momentan denke ich über eine dritte Amtszeit nach, und was dann passieren könnte. Aber das werde ich prüfen, wenn die Zeit dafür gekommen ist.“

Dabei werden im politischen London jedoch zunehmend Stimmen laut, die Boris Johnson nicht länger in der Position des Premierministers sehen wollen. Das scheint den Politiker jedoch kaum zu verunsichern. Auf Nachfragen der Journalisten gab er sich siegessicher, dass er die Wahl für seine zweite Amtszeit 2024 auf jeden Fall gewinnen werde. Und er denke schon „über eine dritte Amtszeit nach - bis Mitte der 2030er.“ Johnson hat seit 2019 das Amt des Premierministers des Vereinigten Königreichs inne.

Premierminister Boris Johnson über dritte Amtszeit: Kritik aus den eigenen Reihen

Neben dem Misstrauensvotum erlitt Johnsons konservative Partei bei zwei Nachwahlen verheerende Wahlniederlagen. Infolgedessen trat Oliver Dowden von seinem Posten als Chairman der Partei, eine Art Generalsekretär und Wahlkampfkoordinator, zurück. Und machte unmissverständlich deutlich, was er von Boris Johnsons Regierungshandeln hält: „Wir können nicht weitermachen mit business as usual.“ Seinen Rücktritt begründete er unverblümt damit, dass ja irgendjemand die Verantwortung übernehmen müsse.

Einem Bericht von „Telegraph“ zufolge arbeitet Johnson derzeit an neuen Importregeln für Stahl. Diese sollen heimische Produzenten vor günstigerem Stahl aus dem Ausland zu schützen. „Wir müssen die britische Stahlindustrie mit viel billigerer Energie und billigerem Strom für ihre Hochöfen versorgen“, betonte Johnson bei seiner Ankunft zum G7-Gipfel in Bayern.

Neue Regelungen sollen Wählerstimmen sichern

Hintergrund der neuen Regelungen sei laut dem Bericht die Sicherung von Wählerstimmen in den wirtschaftlich abgehängten Gegenden Englands. Allerdings könnte die Regeländerung einen erneuten Bruch der Verpflichtungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO bedeuten. Das wäre eine Grenzüberschreitung, die der britischen Regierung momentan bereits in anderen Zusammenhängen vorgeworfen wird. (tt/dpa)

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