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Beliebt auch bei Touristen: Die berühmte Linie 28 durchquert die Lissabonner Altstadt.

Portugal wählt

Wahl in Portugal: Die Formel des Sozialisten Costa geht nicht ganz auf

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Unter dem Sozialisten Costa boomt Portugal - nicht nur bei den Touristenzahlen. Davon profitieren aber nicht alle gleichermaßen. Was heißt das für die Wahl am 6. Oktober?

„Hier fing alles an“, sagt Luís Mendes. An diesem Platz, den alle Welt Intendente nennt, auch wenn er offiziell einen etwas längeren Namen trägt, richtete sich António Costa, damals Bürgermeister von Lissabon und heute Ministerpräsident, im Frühjahr 2011 sein Büro ein. In den acht Jahren, die seitdem vergangen sind, haben sich der Platz, das Viertel und die ganze Stadt so stark verändert, dass man es nicht glauben möchte. Das ganze Land hat sich verändert. „Jeder, der von außerhalb kommt, sagt das: welch tiefgreifender Wandel in so kurzer Zeit! Jeder der zum letzten Mal vor zehn Jahren hier war, sagt: Wow! Wie schön, wie sauber, wie lebendig!“ Luís Mendes von der Bürgerinitiative „Morar em Lisboa“ (Wohnen in Lissabon) bestreitet nichts davon. „Aber“, gibt er zu bedenken, „für wen ist das alles?“

Immobilienmakler Martim Espírito Santos ist begeistert.

Intendente ist so etwas wie das Tor zur Mouraria, einem dieser verwunschenen Altstadtviertel Lissabons mit ihren engen, bergan und bergab führenden Straßen, durch die sich alte Straßenbahnwaggons schieben, vorbei an verwitterten Häusern mit gekachelten Fassaden. Aber schön war es hier nicht. „Ein Platz der Kriminellen, Drogensüchtigen, Prostituierten“, sagt Mendes. „Die Gegend mit dem schlechtesten Ruf Lissabons“, schreibt eine spanische Website. Hier zog António Costa in ein neues Büro, das er in einem der baufälligen Häuser am Platz einrichten ließ. „Ein symbolischer Akt“, sagt Mendes, „um den Blick auf eine marginale Gegend mit Sanierungsbedarf zu lenken.“

Heute ist Intendente ein Platz, den man sich schöner kaum denken kann, eingerahmt von liebevoll sanierten Altbauten mit perfekt gefügten Kacheln an den Fassaden. Ein paar Straßencafés laden zum Bleiben ein. Als wollte der Platz noch für kurze Zeit seine bescheidene Vergangenheit vorführen, steht an der Ostseite ein heruntergekommenes dreistöckiges Wohnhaus mit abbröckelndem Putz und ums Regenrohr wucherndem Gewächs; über dem Erdgeschoss ein breites Transparent „Sport Clube Intendente“, gegründet 1933; darunter auf den zugemauerten Zugängen kunstvolle Graffiti. Malerisch, aber nicht haltbar. Ein größeres Transparent über der halben Fassade kündigt eine baldige Sanierung an.

Portugal: Costa kann damit rechnen, wiedergewählt zu werden

Wohnaktivist Luís Mendes fehlt die Balance.

António Costa, der den Anstoß zu dieser wundersamen Verwandlung gab, ist heute portugiesischer Regierungschef. Seit 2015 regiert er Portugal, und „in diesen vier Jahren hat Portugal Würde, Selbstbewusstsein und internationales Ansehen zurückgewonnen“, sagte er im Juli während der letzten Parlamentsdebatte vor den Wahlen, die an diesem Sonntag abgehalten werden. Seine besondere Regierungsformel habe sich nicht nur als stabil erwiesen, sie habe auch noch „das Blatt der Austerität gewendet“. Dieser Hinweis darf nie fehlen. Das ist sein Mantra. Die Portugiesen glauben es ihm. Costa, 58 Jahre alt, kann damit rechnen, wiedergewählt zu werden.

Es ist kein Wunder, dass Costa manchmal ein bisschen abhebt. Er bekommt fast nur Gutes zu hören. David Lipton, zurzeit geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), sagte im März, dass die wirtschaftliche Erholung Portugals „eine Lektion für den Rest Europas, wenn nicht der Welt“ sei. 2011, als Costa in sein Büro am Intendente zog, musste sich Portugal vom IWF und seinen europäischen Partnern mit einem Milliardenkredit vor dem Staatsbankrott retten lassen. Nach einer dreijährigen Rosskur begann die Wirtschaft 2014 wieder zaghaft zu wachsen. Aber die Stimmung blieb schlecht. Dann übernahm Costa und versprach, das Blatt der Austerität zu wenden. Es ist schwer zu sagen, ob er das wirklich getan hat. Aber er hat es geschafft, die Portugiesen davon zu überzeugen, dass nun das Schlimmste vorbei sei.

Costa nimmt den Portugiesen die Furcht vor einer instabilen linken Regierung

Die „besondere Regierungsformel“ von Costa ist die Zusammenarbeit seiner Sozialistischen Partei mit dem Linksblock und den Kommunisten, die ihn beide vier Jahre lang unterstützten, aber darauf verzichteten, in eine Koalitionsregierung einzusteigen. „Das ist vielleicht Costas größte Leistung: Dass er den Portugiesen die Furcht vor einer instabilen linken Regierung genommen hat“, sagt Reinhard Naumann, der Direktor der Friedrich-Ebert-Stiftung in Lissabon.

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Die kleineren Linksparteien halten sich zugute, Costa zur Umsetzung seiner sozialen Versprechen genötigt zu haben, während sich Costa zugute hält, dass er diese mit solider Haushaltspolitik unter einen Hut brachte. 2018 bändigte sein Finanzminister Mário Centeno das öffentliche Defizit auf 0,4 Prozent des Inlandsprodukts – nachdem es in den schlimmen Jahren der Finanzkrise, 2010, einmal 11,2 Prozent erreicht hatte. Unter einer anderen, ebenfalls sozialistischen Regierung.

In dem grün gekachelten Haus hatte Premier Costa sein Büro.

Auch die Costa-Regierung hat keine Wunder vollbracht

Dass auch die Costa-Regierung keine Wunder vollbracht hat, spüren die Portugiesen jeden Tag am unterfinanzierten Gesundheitssystem oder der verbesserungsbedürftigen Infrastruktur. Im öffentlichen Dienst sind seit neun Jahren die Gehälter – außer denen der niedrigsten Gehaltsstufe – nicht erhöht worden. Andererseits ist dort die 35-Stunden-Woche zurückgekehrt. Die Renten sind wieder gestiegen und die Mehrwertsteuer auf auswärtiges Essen gesunken, was in Portugal hochsymbolischen Wert hat.

Die Regierung konnte sich diese und andere Schritte erlauben, weil die Wirtschaft ordentlich zu wachsen begann: im vergangenen Jahr um 2,4 Prozent, davor um 3,5 Prozent. Profitiert hat Costa mutmaßlich von seinem bürgerlichen Vorgänger Pedro Passos Coelho, der sein Land mit nüchterner Brutalität zur inneren Abwertung zwang: Sinkende Arbeitskosten – sprich: Löhne – machten portugiesische Produkte wettbewerbsfähiger, während sich die wichtigsten Absatzmärkte, vor allem Spanien und Deutschland, eines soliden Aufschwungs erfreuten.

Touristenboom in Portugal

Dazu kamen die Touristen. Jedes Jahr mehr. 11 Millionen ausländische Gäste 2015, im vergangenen Jahr 15,2 Millionen. Noch besser: Sie geben immer mehr Geld aus. 11,4 Milliarden Euro 2015, im vergangenen Jahr 16,6 Milliarden. Das ist viel Geld für ein kleines und vergleichsweise armes Land wie Portugal.

An der Universität von Lissabon hört man die Urlauber kommen. Das Gebäude der geografischen Fakultät liegt in der Einflugschneise des Flughafens. Alle paar Minuten donnert eine Maschine über die Dächer. „Seit den Sechzigerjahren suchen wir nach einem neuen Standort für den Flughafen“‘, sagt die Professorin Teresa Barata-Salgueiro. „Es wird immer komplizierter, mit all den Leuten, die jetzt kommen.“ Ihre Ankunft ist das geringste Problem. Danach wollen sie unterkommen.

„Es begann vor acht Jahren“, sagt die Geografin. Also in dem Jahr, in dem António Costa sein Büro am Intendente bezog. Lissabon – daran wollen sich heute viele nicht mehr erinnern – war am Verschwinden. In den drei Jahrzehnten seit 1981 hatte die Stadt fast ein Drittel ihrer Einwohner verloren, die Bevölkerung war von 800 000 auf 550 000 Menschen geschrumpft. In der Altstadt standen 1991 etwa 10 Prozent der Wohnungen leer, 2011 waren es 30 Prozent. Lissabon verfiel. Schuld war eine Gesetzgebung aus Zeiten der Salazar-Diktatur, die keine Mieterhöhungen erlaubte. „Am Ende zahlte man für eine Wohnung weniger als für ein Kilo Fleisch“, sagt Barata-Salgueiro. „Unglaublich.“ Sie habe für eine Gesetzesreform gekämpft. „Endlich kam sie, in mehreren Schritten. Und jetzt funktioniert der Markt nicht mehr.“ Statt weniger als ein Kilo Fleisch kosten neue Wohnungen heute so viel wie ein Durchschnittslohn. Lissabon erblüht. Es ist eine touristische Blüte, beschleunigt von „Investorengeld aus aller Welt auf der Suche nach den besten Anlagemöglichkeiten“, sagt Barata-Salgueiro.

Internationale Investoren haben Lissabon wieder aufgebaut

Gerade als der Umschwung in Lissabon begann, vor acht Jahren, verließ Martim Espírito Santo seine Heimatstadt, um in Brasilien sein berufliches Glück zu versuchen. Vor zwei Jahren kam er wieder. „Ich kehrte in eine völlig andere Realität zurück. Es war großartig, durch die Straßen meiner Stadt zu laufen und die wunderschön sanierten Häuser zu sehen, die beim letzten Mal noch verlassen dastanden. Es war wieder Leben in den Vierteln. Auf einmal gab es Restaurants, in denen du eine Woche im Voraus einen Tisch buchen musstest.“ Seine Begeisterung ist ansteckend. Espírito Santo stammt aus einer der berühmtesten Familien des Landes, und er lebt vom Boom. Er arbeitet für Athena Advisers, einen internationalen Immobilienanlageberater. „Wir sind darauf spezialisiert, Destinationen zu schaffen“, sagt er.

Comporta zum Beispiel, eine edel-wilde Strandgegend anderthalb Stunden südlich von Lissabon, wo sich die Superreichen der Illusion natürlicher Ländlichkeit hingeben können. Und natürlich Lissabon selbst. Ein Schnäppchen für internationale Anleger, wo der Quadratmeter weniger als halb so viel wie im Durchschnitt aller europäischen Hauptstädte kostet. Wer hier als Nicht-EU-Bürger eine halbe Million Euro anlegt oder mehr, bekommt ein „Goldenes Visum“, einen Aufenthaltstitel, der ihm freie Bewegung innerhalb des Schengenraums erlaubt. Von dessen Einführung 2012 bis 2018 sind zu diesem Zweck 3,3 Milliarden Euro Investitionsgelder nach Portugal geflossen. „Die internationalen Investoren habe diese Stadt wieder aufgebaut und die Wirtschaft in Lissabon in Fluss gebracht“, glaubt Espírito Santo.

Portugal muss die richtige Balance finden

Luís Mendes, der Aktivist von Morar em Lisboa, will von diesen Investoren nichts wissen. Sie trieben nur die Preise in die Höhe, sagt er. In einer belebten Seitenstraße des Intendente bleibt er vor einem schönen Altbau stehen. Vor einem Jahr wechselte er für eine Million Euro den Besitzer. Die früheren Mieter, Os Amigos do Minho, ein Heimatverein, hatten das Vorkaufsrecht, aber nicht die Million. Ein Treffpunkt für die Nachbarn verschwand. Jetzt werden hier Leute einziehen, die sich eine teuer sanierte Wohnung leisten können. Oder Touristen. Wegen der Touristen lohnen sich die Investitionen.

Ein stabiles Wunder in Portugal

Im Nachbarviertel Alfama, sagt Mendes, sind 55 Prozent aller Wohnungen Touristenapartments. „Die Touristen sind nicht das Problem“, sagt er fröhlich. „Jeder sollte Tourist sein! Das Problem ist die Touristifizierung.“ Damit meint er die Dienstbarmachung einer Stadt für ihre Besucher. Das erleben andere Städte auch, aber kaum eine ist so schnell umgekippt wie Lissabon. Mendes kennt die Straßen hier aus seiner Kindheit in den 1980er Jahren. Er zeigt auf Cafés und Souvenirshops: Da war eine Fleischerei, dort ein Lebensmittelladen, dort ein Fischgeschäft. „Eine Stadt ist kein Museum“, gesteht Mendes ein. „Eine Stadt ist ein lebendiger Organismus. Aber es ist wichtig, die Balance zu halten.“

Lissabon ist erblüht, Portugal hat sich berappelt. Jetzt muss das Land seine Balance finden, um den Aufschwung zum Aufschwung für alle zu machen.

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