Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

People of Colour und Menschen nichtdeutscher Herkunft werde von Behörden oft nicht geglaubt, wenn sie von Misshandlungen, Schlägen und Beleidigungen durch die Polizei berichteten. Das sagt Biplab Basu, Mitgründer der Beratungsstelle „Reach Out“.
+
People of Colour und Menschen nichtdeutscher Herkunft werde von Behörden oft nicht geglaubt, wenn sie von Misshandlungen, Schlägen und Beleidigungen durch die Polizei berichteten. Das sagt Biplab Basu, Mitgründer der Beratungsstelle „Reach Out“.

Polizeibeauftragte

Polizeigewalt und Rassismus: Polizei soll „strukturelle Probleme“ anerkennen

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
    schließen

Polizeigewalt, Racial Profiling und Diskriminierung durch die Polizei: Fachleute fordern bessere Möglichkeiten für Beschwerden. Die Länder reagieren mit Polizeibeauftragten.

Hessen und andere Bundesländer schaffen Polizeibeauftragte als Anlaufstellen für Menschen, die sich über Polizeieinsätze beschweren wollen. Aus Sicht von Expertinnen und Experten, die sich mit Polizeigewalt, Racial Profiling und anderen Arten der Diskriminierung befassen, ist das eine gute Entwicklung.

Zugleich warnen sie vor zu großen Erwartungen an die Polizeibeauftragten. Das wurde am Dienstag deutlich bei einer Onlineveranstaltung des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Polizeibeauftragten arbeiteten mit „extrem geringen Personalressourcen“, obwohl sie oft auch zuständig seien für Eingaben aus der Polizei selbst sowie für Bürgerbeschwerden zu anderen Themen, erläuterte Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Sie könnten bei Berichten über vermeintliche Polizeiübergriffe daher „in der Regel nur nach Aktenlage“ entscheiden.

Polizeibeauftragte gegen Rassismus und Polizeigewalt: Bundesländer ziehen nach

Bisher gibt es Polizeibeauftragte in Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg. In Berlin und Bremen ist die Einrichtung ebenso beschlossen wie in Hessen, in Brandenburg ist ein Beschluss geplant.

Biplab Basu zeigte sich wenig zuversichtlich, dass Polizeibeauftragte rassistisches Vorgehen der Sicherheitskräfte wirkungsvoll unterbinden. „Jedes Instrument ist wichtig, wenn es um die Unterstützung der Menschen geht. Aber wenn wir uns komplett auf diese Institutionen verlassen, werden wir sehr enttäuscht sein“, formulierte der Mann vorsichtig, der vor 20 Jahren die Beratungsstelle „Reach Out“ in Berlin mitgründete und die „Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt“ ins Leben rief.

Polizeigewalt und Rassismus: Menschen nichtdeutscher Herkunft finden kaum Gehör

Der Anstoß für die Gründung von „Reach Out“ sei gewesen, dass People of Colour und Menschen nichtdeutscher Herkunft von Behörden oft nicht geglaubt werde, wenn sie von Misshandlungen, Schlägen und Beleidigungen durch die Polizei berichteten. „Das Wichtigste an unserer Arbeit ist, dass wir nicht gleich deren Erlebnisse infrage stellen“, schilderte Basu. Er machte sich dafür stark, „mehrgleisig zu fahren“ - also Institutionen wie Polizeibeauftragte und Gerichte zu nutzen und andererseits „die Menschen zu empowern“, damit sie hörbar für ihre Rechte eintreten könnten.

Derzeit wird nach Einschätzung der Sachverständigen ein großer Teil von diskriminierenden Polizeieinsätzen nicht bekannt, weil Betroffene sie nicht anzeigten. Diese Erfahrung aus der Beratungspraxis von Biplab Basu wurde durch die Forschung des Bochumer Kriminologen Tobias Singelnstein bestätigt. Seine Studie ergab, dass auf jeden angezeigten Fall sechs Fälle kämen, in denen die Betroffenen keine Anzeige erstatteten.

Dunkelziffer von Polizeigewalt und Rassismus in der Polizei liegt wesentlich höher als Zahl der Anzeigen

Die Dunkelziffer sei wesentlich größer als die Zahl von 2000 bis 2500 Fällen, die pro Jahr den Staatsanwaltschaften gemeldet würden. Von diesen werde zudem mit zwei Prozent nur ein minimaler Anteil zur Anklage gebracht, etwa weil beteiligte Beamt:innen nicht zu ermitteln gewesen seien oder die Beweislage schlecht sei.

Entscheidend ist es aus Töpfers Sicht, dass Politik und Polizei die strukturellen Probleme anerkennten „und die Polizei aus ihrem beleidigten Habitus herauskommt“. Zudem regte er an, die Stellen der Polizeibeauftragten mit Personen zu besetzen, die nicht aus Landesverwaltung oder Politik kämen. Auch ein Beirat könne helfen, in dem Mitglieder der Zivilgesellschaft ihre Stimme erheben könnten. Anderenfalls bestehe die Gefahr, dass die neuen Institutionen nicht das Vertrauen der Betroffenen erhielten.

Singelnstein wies darauf hin, dass es mit wirkungsvolleren Beschwerdeinstanzen nicht getan sei. „Letztendlich kommt es darauf an, dass sich Polizei verändert“, betonte er. (Pitt von Bebenburg)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare