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Oskar Lafontaine sieht sich als Vorsitzender der Linksfraktion im saarländischen Landtag der Forderung ausgesetzt, die Partei zu verlassen.
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Oskar Lafontaine sieht sich als Vorsitzender der Linksfraktion im saarländischen Landtag der Forderung ausgesetzt, die Partei zu verlassen.

Landespolitik

War’s das? Lafontaine und die Linke könnten nun getrennte Wege gehen

  • VonNadja Austel
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Oskar Lafontaine kommt mit der Linke auf keinen Nenner – nun droht ihm der Parteiausschluss.

Hamburg – Der Linksfraktionschef Oskar Lafontaine sieht sich mit einem Parteiausschlussverfahren konfrontiert. Bereits am 14.11.2021 werde eine mündliche Verhandlung darüber beim Landesschiedsgericht stattfinden, das berichtete der Spiegel am Freitag (05.11.2021) unter Berufung auf ein Ladungsschreiben der zuständigen Kommission. 

Daraus geht hervor, dass die Mitglieder der Partei Die Linke den Ausschluss beantragten, weil Lafontaine im Bundestagswahlkampf explizit dazu aufgerufen hatte, im Saarland mit der Zweitstimme nicht die Linke zu wählen.

Die Linke und Lafontaine – Auch seine Unterstützer wurden aussortiert

Die Antragsteller:innen sehen darin einen Schaden für die Partei und eine Verletzung ihrer Grundsätze. „Es ist in keiner Weise, vor allem als Mandatsträger, solidarisch oder loyal, zur Nichtwahl der eigenen Partei aufzurufen“, so zitierte der Spiegel aus dem Antrag.

Im Saarland gibt es bereits seit längerer Zeit zwischen dem Landesverband und der Fraktion der Linken Zerwürfnisse. Ausgelöst wurden diese durch einen heftigen Streit um die Spitzenkandidatur der saarländischen Linken zur Bundestagswahl 2021.

Die Linke und Sahra Wagenknecht: Ausschlussverfahren wurde diskutiert

Vor dem Hintergrund des Konflikts verzichtete Oskar Lafontaine darauf, bei der Landtagswahl im kommenden März erneut als Kandidat anzutreten. Bereits im Juni schloss die Landesschiedskommission die Lafontaine-Unterstützerin Astrid Schramm aus der Partei aus.

Am Dienstag wurde wiederum die Vizelandeschefin Barbara Spaniol aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen. Sie habe die Fraktion in der Auseinandersetzung mit dem Landesvorstand nicht unterstützt, so lautete die Begründung. Auch der Ausschluss von Fraktionsmitglied Sahra Wagenknecht, die mit Oskar Lafontaine verheiratet ist, wurde zwischenzeitlich diskutiert. (afp/na)

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