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Polen erhöht Militärbudget: Einfluss in der EU könnte steigen

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Von: Nail Akkoyun

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Ein polnischer Soldat steht bewaffnet neben der Flagge Polens. (Archivfoto)
Ein polnischer Soldat steht bewaffnet neben der Flagge Polens. (Archivfoto) © Mateusz Slodkowski/Imago

Kein anderes Land in Europa investiert so viel Geld in die eigene Armee wie Polen. Damit könnte auch der Einfluss innerhalb der EU steigen.

Warschau – Als am Abend des 15. November eine Rakete in dem polnischen Dorf Przewodow einschlug, war die Sorge in Europa schnell groß: Sollte Russland Polen, und damit ein Nato-Mitglied, angegriffen haben, stünde die Allianz kurz vor einem Eintritt in den Ukraine-Krieg – in den sozialen Netzwerken spukte bereits der Geist des Dritten Weltkriegs umher.

Doch Polen, dessen rechte Regierung eine tiefe Antipathie gegenüber Moskau hegt, reagierte besonnen und mit Bedacht. Schlussendlich handelte es sich, offiziellen Angaben zufolge, um eine ukrainische Luftabwehrrakete. Die Beherrschung Warschaus könnte auch mit den militärischen Ambitionen des Landes zu tun haben: Fachleuten zufolge stellt Polen schon jetzt die stärkste Armee Europas.

Verteidigungsetat: Polen investiert deutlich mehr als Deutschland

„Die polnische Armee muss so stark sein, dass sie allein aufgrund ihrer Stärke nicht kämpfen muss“, sagte Premierminister Mateusz Morawiecki erst am 10. November, dem Vorabend des polnischen Unabhängigkeitstages. Im Juli versprach er, dass sein Land „die stärksten Landstreitkräfte in Europa“ haben werde – eine Entwicklung, die man auch in den USA bemerkt.

„Polen ist unser wichtigster Partner in Kontinentaleuropa geworden“, sagte ein hochrangiger Beamter der US-Armee gegenüber politico.com. Weiter verwies er auf die entscheidende Rolle, die Polen bei der Unterstützung der Ukraine und bei der Verstärkung der Nato-Verteidigung im Baltikum gespielt hat. Zweifelsohne bleibt auch Deutschland einer der wichtigsten Partner der Vereinigten Staaten, doch wo Polen bereits investiert, hadert die Bundesrepublik noch mit der langfristigen Aufrüstung.

Polen verfügt aktuell über mehr Panzer und Haubitzen als Deutschland, zudem soll die Armee bis 2035 bedeutend vergrößert werden. Warschau hat angekündigt, die Verteidigungsausgaben von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 5 Prozent anheben zu wollen – in Berlin diskutiert man hingegen, ob man das 2-Prozent-Ziel der Nato aufrechterhalten kann, nachdem die Ampel-Koalition nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs 100 Milliarden Euro für den Verteidigungsinvestitionsfonds genehmigt hatte.

Panzer, Haubitzen und mehr: Polen kauft Militärausrüstung in Südkorea ein

Laut Mariusz Cielma, Redakteur und Analyst bei Nowa Technika Wojskowa, einer Nachrichten- und Analyse-Website für Militärtechnologie, hat Polen bisher Waffen im Wert von 10 bis 12 Milliarden Dollar in Südkorea bestellt. Dazu gehören etwa 180 K2-Black-Panther-Panzer, 200 K9-Thunder-Haubitzen, 48 FA-50 Kampfjets sowie mehr als 200 K239-Chunmoo-Raketenwerfer. Zusätzlich zu den unmittelbaren Lieferungen soll Seoul bis Mitte oder Ende des Jahrzehnts insgesamt 1000 Panzer und 600 Haubitzen liefern. Einige dieser Deals hat die polnische Regierung auch auf ihrer Website publik gemacht.

„Kein westliches Land will sein Militär so schnell und so stark aufrüsten. Wer auch immer Polens Rüstungsaufträge erhält, wird jahrzehntelang davon profitieren, denn die Ausrüstung muss gewartet und repariert werden“, schrieb Cielma.

Unstimmigkeiten innerhalb der EU: Kann Polen den eigenen Einfluss ausbauen?

Der polnischen Regierung zufolge würde man Waffen und Militärausrüstung auch innerhalb Europas kaufen, dazu müssten andere EU-Länder jedoch „ihren Krieg gegen Polen beenden“, wie der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński Anfang November sagte. Man sei nicht zu Geschäften bereit, wenn man behauptet, „dass es in Polen keine Rechtsstaatlichkeit gibt“ – Warschau wird unter anderem die Missachtung demokratischer Normen vorgeworfen.

Inwieweit sich Polens militärische Macht künftig in politischen Einfluss innerhalb Europas umsetzen lässt, ist daher fraglich. Sollte es bei den anstehenden Parlamentswahlen im Herbst 2023 zu einem Regierungswechsel kommen, könnte sich Polen der EU allerdings wieder annähern. Fest steht, dass Warschau weiter auf Aufrüstung setzen wird, auch wenn die Ausgaben den Haushalt enorm belasten werden – darüber sind sich so gut wie alle Parteien einig. (nak)

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