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Die Bagger von Turów und die Angst in Zittau

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Von: Elena Kolb

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Trübe Aussichten: Bei Bogatynia, nahe der Grenze zu Tschechien und Deutschland, sollen die Bagger bis 2044 graben.
Trübe Aussichten: Bei Bogatynia, nahe der Grenze zu Tschechien und Deutschland, sollen die Bagger bis 2044 graben. Das Foto entstand 2018. © imago

Noch bis 2044 will Polen im südwestlichen Dreiländereck Kohle fördern. Die betroffenen Menschen in Deutschland und Tschechien fürchten um ihre Häuser und das Grundwasser.

Wieder einmal zeigt Henry Smala die Risse in seinen Hauswänden. Nicht zum ersten Mal erzählt er Journalist:innen seine Geschichte: Der Boden unter seinem Haus in Zittau bewegt sich – ausgelöst durch den polnischen Kohleabbau in der Nähe. „Das Haus ist alles, was ich habe“, sagt der ehemalige Elektriker. Von der deutschen Politik fühlte sich Smala lange alleingelassen. Der 68-Jährige habe sogar schon überlegt, selbst gegen den Kohleabbau zu klagen, „aber ich bin nur ein einfacher Handwerker“ und seine Frau habe Angst vor der Auseinandersetzung gehabt. „Sie konnte deswegen nachts nicht mehr schlafen“, so Smala.

Die Kohlegrube von Turów und das dazugehörige Kraftwerk liegen in einem Dreiländereck. Kurz hinter den Grenzen zu Deutschland und Tschechien geht es in Polen in die Tiefe. Bis 2044 soll hier noch weiter nach Kohle gegraben werden. Damit das fast 300 Meter tiefe Loch nicht mit Grundwasser vollläuft, muss es abgepumpt werden. Zum Ärger der deutschen und tschechischen Nachbarn. Denn so läuft Grundwasser aus Tschechien und Deutschland Richtung Polen ab. Das gefährdet die tschechische Trinkwasserversorgung und verursacht Bodenbewegungen unter Zittau. So belegen es deutsche und tschechische Studien. Außerdem beschweren sich die Nachbarn über Lärm- und Staubbelastungen.

Trübe Aussichten: Bei Bogatynia, nahe der Grenze zu Tschechien und Deutschland, sollen die Bagger bis 2044 graben.
Trübe Aussichten: Bei Bogatynia, nahe der Grenze zu Tschechien und Deutschland, sollen die Bagger bis 2044 graben. © afp

In den vergangenen Jahren hatte vor allem der spektakuläre Streit zwischen Tschechien und Polen um Turów Aufmerksamkeit erregt. Nachdem sich die beiden Länder aber Anfang 2022 mit einem Abkommen einigten, klagte im November nun die deutsche Grenzstadt Zittau gegen das polnische Vorgehen zur Erweiterung der Grube.

In dem Büro von Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker hängt eine Landkarte der Grenzregion an der Wand. Immer wieder steht er auf, um Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern zu erklären. Mit den Händen deutet er an, wie sich im letzten Jahrhundert die Grenzen verschoben haben. Eigentlich will er vor allem die regionalen nachbarschaftlichen Beziehungen hochhalten. „Ich werde den Polen nicht vorschreiben, ob sie Kohle abbauen oder nicht. Das sind nationale Fragen“, sagt er. Jahrelang versuchte Zittau erfolglos, sowohl Landes- als auch Bundesebene zum Handeln im Falle Turów zu bewegen.

2021 vor dem EuGH in Luxemburg: Die Gewerkschaft Solidarnosc protestiert gegen Auflagen für die Kohlegrube Turów.
2021 vor dem EuGH in Luxemburg: Die Gewerkschaft Solidarnosc protestiert gegen Auflagen für die Kohlegrube Turów. © afp

Auf nationaler Ebene scheint aber der politische Wille zu fehlen, sich in den Fall einzumischen, man sieht die Zuständigkeit für Turów auf Landesebene. Die sächsische Regierung wiederum hat ebenfalls keine politischen Schritte angekündigt, weshalb die Stadt Zittau prüft, eine Untätigkeitsklage gegen Sachsen einzureichen.

Als im Oktober dieses Jahres öffentlich wurde, dass Polen eine Umweltprüfung zu der Verlängerung des Tagebaus für abgeschlossen erklärte, konnte Zenker trotz nachbarschaftlichen Wohlwollens das polnische Vorgehen nicht akzeptieren. „In der Umwelt-Prüfung wurde noch nicht einmal die Möglichkeit eingeräumt, dass der Tagebau Bodenbewegungen unter Zittau auslösen könnte“, sagt Zenker. Der Stadt Zittau blieb daher nichts anderes mehr übrig, als den Alleingang zu wählen. Zittau reichte in Polen Klage ein. „Das ist jetzt unsere letzte Chance“, so Zenker.

Der polnische Betreiber von Turów, PGE, begründet den Weiterbetrieb des Tagebaus unter anderem mit den acht Prozent der polnischen Energieversorgung, die das Kraftwerk abdeckt. Nachdem 2020 die Lizenz für den polnischen Tagebau ausgelaufen war, verkündete der Energiekonzern, noch bis 2044 weiter nach Kohle baggern zu wollen.

Henry Smala zeigt Risse in seinem Haus in Zittau.
Henry Smala zeigt Risse in seinem Haus in Zittau. © elena kolb

Polen ist so abhängig von der Kohleindustrie wie kein anderes europäisches Land. Mehr als 70 Prozent des polnischen Stroms werden aus Stein- und Braunkohle gewonnen. Weil Braunkohle jedoch einer der schmutzigsten Energieträger überhaupt ist, gehören die Kilowattstunden Strom in Polen zu den klimaschädlichsten in Europa. Der Ausbau der erneuerbaren Energien geht in Polen dagegen nur langsam voran. Stattdessen hat die polnische Regierung angekündigt, in Zukunft mehr auf Atomkraft zu setzen. 2033 soll in Nordpolen ein neuer Reaktor in Betrieb genommen werden.

Für den Weiterbetrieb von Turów musste nach europäischem Recht geprüft werden, wie sich Grube und Kraftwerk auf die Umwelt auswirken. In der polnischen Prüfung sah auch Tschechien die Bedenken gegen den Tagebau nicht berücksichtigt. Deswegen klagte die Regierung 2021 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Damals standen die Zeichen auf ein baldiges Ende des Kohleabbaus von Turów. Schon im Dezember 2020 hatte die EU-Kommission der Tschechischen Regierung in ihren wesentlichen Beschwerde-Punkten recht gegeben. „Tschechien war in einer wahnsinnig guten Verhandlungsposition. Wir hatten die EU auf unserer Seite“, sagt Milan Starec. Der Familienvater wohnt auf der tschechischen Seite der Kohlegrube und kämpft mit einem Nachbarschaftsverein gegen deren Vergrößerung.

Klimapolitik: Der Fall Polen

Die Kohle machte im Jahr 2022 immer noch 71,4 Prozent der Stromerzeugung Polens aus – davon ungefähr zwei Drittel Steinkohle, ein Drittel Braunkohle.

Das größte Braunkohlekraftwerk der Welt – das Kraftwerk Belchatów in der Region Lódz– erzeugte im Jahr 2021 allein 17 Prozent des Stroms. Es wurde Anfang der 1980er-Jahre in Betrieb genommen und befindet sich derzeit im Besitz des staatlichen Energieversorgers Polska Grupa Energetyczna (PGE), der es auch betreibt. Seine Leistung wird bis 2030 oder spätestens in den 2030er-Jahren stark zurückgehen, da PGE angekündigt hat, alle Blöcke in der Zeit zwischen 2030 und 2036 abzuschalten.

Eine Analyse des Thinktanks Forum Energii gemeinsam mit dem Thinktank Bloomberg NEF kommt zu dem Ergebnis, dass bis 2030 80 Prozent des Braunkohlestroms von Belchatów durch Wind- und Solarenergie aus der Region ersetzt werden können. Genug Fläche dafür stehe zur Verfügung, so der Bericht. Alternativ könne Wind- und Solarenergie in Verbindung mit einem Gas-, Biomasse- oder Abfallverbrennungskraftwerk eine ähnliche Leistung erzielen.

„Belchatów liefert ein Fünftel des polnischen Stroms und ist das Herzstück des polnischen Stromsystems und der Energiesicherheit. Die erfolgreiche Umstellung des Belchatówer Kohlekraftwerks könnte als Beispiel für Kohleregionen in der ganzen Welt dienen“, heißt es in dem Bericht.

Auch im Rest des Landes geht es mit der Energiewende voran. Die Stromproduktion aus Photovoltaik verdoppelte sich 2021 im Vergleich zu 2020. Insgesamt kamen im Jahr 2021 rund 17 Prozent des erzeugten Stroms aus erneuerbaren Energien.

In den vergangenen zehn Jahren ist die Stromproduktion mit Erneuerbaren um 80 Prozent gestiegen. Abgesehen von Photovoltaik nahm die Windenergie am stärksten zu: Sie hatte einen Zuwachs von 250 Prozent innerhalb eines Jahrzehnts.

Allerdings kommt der von Polen angekündigte endgültige Kohleausstieg reichlich spät: Erst im Jahr 2049 sollen die letzten Minen schließen. Und in diesem Herbst hat der für die Kohle zuständige Minister für Staatsvermögen Jacek Sasin auch noch angekündigt, dass der Kohleausstieg wegen der hohen Energiepreise langsamer passieren soll: Das Enddatum für den Betrieb der Bergwerke bleibe bestehen, aber „die Kurve würde im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen abgeflacht“, so der Minister gegenüber der rechtsgerichteten Wochenzeitung „Sieci“.

Um unabhängiger von der Kohle zu werden, plant Polen außerdem Atomprojekte – laut Regierung soll das erste Kraftwerk im Jahr 2033 ans Netz gehen. Bis zur Inbetriebnahme des ersten Reaktors dürfen jedoch keine Kohlebergwerke geschlossen werden, so Sasin. (Friederike Meier)

Doch dann kam der dritte Februar 2022. „Morgens hörte ich bei der Arbeit in den Nachrichten, dass der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Prag gereist war“, erinnert sich Starec. Nur wenige Stunden später wurde öffentlich, dass sich Tschechien und Polen auf ein Abkommen bezüglich Turów geeinigt hatten – die Klage vor dem EuGH ließ Tschechien fallen. In dem Abkommen erklärte sich die tschechische Regierung mit dem Weiterbetrieb von Turów einverstanden. Gleichzeitig verpflichtete sich Polen zu einer Zahlung von 45 Millionen Euro an Tschechien und sagte zu, eine unterirdische Schutzmauer zu bauen, um den Wasserabfluss nach Tschechien zu verhindern.

„Das war Verrat“, fasst Milan Starec seine Sicht auf diesen Tag zusammen. „Die Schutzmauer betrifft überhaupt nicht unsere Wasserreserven“, sagt er. Trotzdem hätten sich viele Tschechen seit dem Abkommen mit der Situation abgefunden, sagt Starec. Denn mit dem Geld aus Polen solle jetzt eine neue Trinkwasserversorgung für die Region gebaut werden. „Aber selbst wenn diese rechtzeitig fertiggestellt wird, die Pflanzen in der Region trocknen aus“, sagt Starec.

Bunte Bemalung: Kraftwerktürme von Turów.
Bunte Bemalung: Kraftwerktürme von Turów. © elena kolb

Er wohnt mit seiner Familie in einem Fachwerkhaus in dem kleinen tschechischen Dorf Uhelná. Die Straße, die in das Dorf führt, endet dort zwischen ein paar zusammengewürfelten Häusern. In manchen Gärten gackern Hühner, in der Ferne kräht ein Hahn. Am Horizont steigt der Wasserdampf von Turów in die Luft. „Als wir vor sieben Jahren mit den Kindern hierherzogen, dachten wir: Das ist das Paradies“, sagt Starec. Jetzt wird seine Familie wahrscheinlich in ein paar Jahren in den Abgrund einer Kohlegrube schauen.

Aber Starec will sein Zuhause nicht aufgeben. Ende Oktober hat er zusammen mit tschechischen Umweltorganisationen und dem BUND Sachsen Beschwerde vor der Europäischen Kommission gegen das polnisch-tschechische Abkommen zu Turów eingereicht. „Wir haben angefangen zu kämpfen und hören jetzt nicht einfach wieder auf“, sagt er.

Petra Kalenská unterstützt, dass sich auch der sächsische BUND der Beschwerde gegen das polnisch-tschechische Abkommen angeschlossen hat. Sie ist Anwältin und Projektmanagerin für den Fall Turów bei der zweckorientierten Anwaltskanzlei Frank Bold, die sich sozialen und ökologischen Problemen widmet. „Bei Turów geht es nämlich nicht um einen Streit zwischen zwei Ländern. Es geht darum, dass die fossile Industrie europäisches Recht verletzt und Menschen, Umwelt und Klima in drei Ländern schädigt“, sagt Kalenská.

Auch die polnische Region im Schatten des Kraftwerks von Turów ist von dem späten Kohleausstieg betroffen. In der Gemeinde von Bogatynia sieht man an einem Morgen Menschen in blauen Arbeitsklamotten und mit Helmen auf dem Kopf durch die Straßen laufen. Einer der riesigen Kraftwerkstürme von Turów – hier aus nächster Nähe zu sehen – ist mit einer strahlenden Sonne bemalt.

Milan Starec ist von Tschechiens Regierung enttäuscht.
Milan Starec ist von Tschechiens Regierung enttäuscht. © elena kolb

Ein Kohleausstieg 2044 ist nicht im Sinne der Klimaziele der Europäischen Union. Die polnische Region um Turów wurde deshalb durch die EU von der Möglichkeit ausgeschlossen, sich auf den Just Transition Fund zu bewerben. Dieser Geldtopf unterstützt Regionen bei dem Ausstieg aus der Kohle. „Das ist schrecklich – wir verlieren sehr viel Geld“, sagt Agnieszka Spirydowicz von der polnischen NGO ZKlaster, die den Ausbau von erneuerbaren Energien in der Region fördert. Dabei gebe es für die Region schon viele Ideen für die Transformation: Wind- und Solarparks sollen gebaut werden. „Wir wollen diese Energie über ein regionales Wasserkraftwerk speichern – in der ehemaligen Grube von Turów.“ Spirydowicz findet es gut, dass Zittau in Polen geklagt hat: „Diese Region hat Potenzial und die Klage beschleunigt unseren Kampf für eine schnellere Transformation hoffentlich“, sagt sie.

„In den Gemeinden um die Kohlegrube teilen wir in allen drei Ländern eine sehr ähnliche Geschichte“, sagt der Zittauer Oberbürgermeister Zenker. Auf seiner Landkarte zeigt er nochmal die vergangenen Grenzverschiebungen. Die Grube von Turów wurde zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Deutschen eröffnet. Sie war Teil des „schwarzen Dreiecks“ – wie die Region durch Umweltbelastungen der Kohleindustrie auf allen drei Länderseiten auch genannt wurde. Doch die deutschen Kohlekraftwerke wurden in den 90er-Jahren geschlossen. Während die Umweltbelastungen sanken, gingen Arbeitsplätze verloren. „Deswegen empfinden viele hier Mitgefühl mit den Menschen in Polen“, sagt Zenker.

Die ähnlichen Hintergründe und das regionale Verständnis für die andere Seite stehen ganz im Sinne einer europäischen Einigung. Das ändert nichts daran, dass der Konflikt um die Kohlegrube weiter schwelt. Langsam, aber unaufhörlich graben sich die polnischen Schaufelbagger weiter durch den Grund der Grenzregion und destabilisieren damit auch die nachbarschaftlichen Beziehungen.

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