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Der Poker in Rom geht weiter

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Von: Regina Kerner

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Amore: Ein Künstler kommentiert die neue Einigkeit zwischen Luigi di Maio (Fünf Sterne) und Matteo Salvini (Lega).
Amore: Ein Künstler kommentiert die neue Einigkeit zwischen Luigi di Maio (Fünf Sterne) und Matteo Salvini (Lega). © dpa

Populisten und extreme Rechte gehen aufeinander zu ? aber Berlusconi will mitmischen.

Ein italienischer Streetart-Künstler verewigte sie dieser Tage auf einer Hauswand unweit des römischen Senats in Breschnew-Honecker-Pose, innig umarmt und küssend: Luigi di Maio, Chef der Anti-Establishment-Bewegung Fünf Sterne und Matteo Salvini, Chef der extrem rechten Lega und Anführer des Mitte-Rechts-Bündnisses. Drei Wochen nach einer Parlamentswahl, die keinem die Regierungsmehrheit brachte, sind sie das neue Traumpaar der italienischen Politik – oder ein Alptraum, je nachdem.

Am Samstag gelang ihnen dank eines vorab verhandelten Pakts, dass das neue Parlament überraschend zügig seine beiden Präsidenten wählte. Nach Ostern können nun Sondierungsgespräche beginnen. Die Fünf Sterne und das Rechtsbündnis verhalfen sich gegenseitig zu Mehrheiten und teilten die Posten untereinander auf. Einige sehen schon die neue Regierung aus der Taufe gehoben. „Der italienische Extremismus hat sich vereinigt“, schrieb „La Repubblica“ am Sonntag, „der Weg ist geebnet für eine Doppelherrschaft des Populismus“.

Freiwillig wird der Chef von Forza Italia nicht gehen

Doch es gibt noch mindestens ein Hindernis auf diesem Weg, einen Störenfried, der die Zweisamkeit torpediert: Silvio Berlusconi. Der 81 Jahre alte Forza-Italia-Chef ist Salvinis Hauptverbündeter. Früher war er der Kopf der Rechtskoalition, die bei der Parlamentswahl mehr als 37 Prozent holte. Der kleine Partner Lega überrundete ihn, Salvini hat seither die Führung an sich genommen und verhandelt mit den Fünf Sternen. Dass Berlusconi, der die Anhänger des Komikers Beppe Grillo „das Böse schlechthin“ nennt, und sich als moderater Retter Italiens vor dem Populismus präsentiert, viel lieber eine Regierung mit den Sozialdemokraten hätte, ist ein offenes Geheimnis. Denn wenn die Fünf Sterne mitregieren, könnte das seinem Firmen- und Medienimperium schaden.

Umgekehrt gilt der 81-jährige vorbestrafte Ex-Premier den Grillo-Anhängern als das Gesicht der alten, verhassten, korrupten italienischen Politik, als Erzfeind Nummer eins. Entsprechend empört reagierten sie, als Berlusconi vor der Kür der Parlamentsspitzen plötzlich darauf bestand, sich mit di Maio persönlich am Verhandlungstisch zu treffen. „Wir werden Berlusconi nicht rehabilitieren“, erklärten sie, „wir reden nur mit Salvini.“ Den nationalistischen, migrantenfeindlichen Le-Pen-Freund ziehen sie dem Bunga-Bunga-Erfinder vor. Zwischenzeitlich schien der ganze Pakt daran zu scheitern.

Salvini aber weiß, dass er nur gemeinsam mit Berlusconi stark ist. Um ihn bei der Stange zu halten, überließ er den Posten der Senatspräsidentin Elisabetta Alberti Casellati, einer Berlusconi-Vertrauten und Forza-Italia-Frau der ersten Stunde. Die Fünf Sterne wiederum sandten ein versöhnliches Signal an den linken Teil ihrer Wähler, indem sie mit Roberto Fico einen Vertreter des linken Flügels an die Spitze des Abgeordnetenhauses brachten.

Wie es nun weitergeht? Ließen sie sich auf eine Regierung mit Berlusconi ein, würden die Fünf Sterne bei einem Großteil ihrer Basis das Gesicht verlieren. Am besten wäre es, der Forza-Italia-Chef zöge sich freiwillig aus der Politik zurück, soll di Maio im Kreis von Vertrauten gesagt haben. Damit ist nun aber bestimmt nicht zu rechnen. Berlusconi wird weiter mitspielen wollen im Poker um die Macht in Italien. Der kann noch eine Weile dauern.

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