1. Startseite
  2. Politik

Steinmeier ernennt Pistorius und liefert Klarstellung: „Deutschland ist nicht im Krieg“

Erstellt:

Von: Felix Durach

Kommentare

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) übergibt dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Ernennungsurkunde.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) übergibt dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Ernennungsurkunde. © Michael Kappeler/dpa

Boris Pistorius hat am Donnerstag die Nachfolge von Christine Lambrecht als Verteidigungsminister angetreten. Der Bundespräsident überreichte ihm seine Ernennungsurkunde.

Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister am Donnerstagmorgen seine Ernennungsurkunde. Der Bundespräsident entließ gleichzeitig Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.

Pistorius zum neuen Verteidigungsminister ernannt: Steinmeier würdigt Lambrecht und liefert Klarstellung

Steinmeier würdigte die Leistungen von Lambrecht als Ministerin in der vergangenen und aktuellen Legislaturperiode. „Sie haben ihre Ämter nie in einfachen Zeiten ausgeübt“, sagte der Bundespräsident mit Blick auf die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg. Die SPD-Politikerin war von Juni 2019 bis Dezember 2021 Justizministerin im Kabinett Merkel IV. Von Mai bis Dezember 2021 stand Lambrecht zusätzlich auch dem Familienministerium vor.

Bevor Steinmeier Lambrechts Nachfolger seine Ernennungsurkunde überreicht hatte, äußerte sich der Bundespräsident noch mit einigen Worten zum andauernden Ukraine-Krieg. „Wir stehen fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Wir unterstützen sie beim Kampf für ihre Freiheit und helfen ihnen beim Wiederaufbaue eines geschundenen Landes.“ Der Bundespräsident präzisierte seine Aussagen weiter: „Deutschland ist nicht im Krieg. Aber die Jahre der Friedensdividenden, von denen wir Deutschen so reichlich profitiert haben. Diese Jahre sind vorbei.“

Steinmeier stellt deutsche Beteiligung in der Ukraine klar: „Deutschland ist nicht im Krieg“

Steinmeiers Kommentar zur deutschen Beteiligung am Ukraine-Krieg kann als Reaktion auf eine Aussage von Boris Pistorius vom Dienstag gewertet werden. Mit Blick auf seinen neuen Posten hatte Pistorius gesagt: „Das Verteidigungsministerium ist schon in zivilen, in Friedenszeiten, eine große Herausforderung, und in Zeiten, in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, indirekt, noch einmal besonders.“

Für seine Äußerungen hatte Pistorius noch vor seinem Amtseintritt Kritik einstecken müssen. Der Verteidigungsexperte Joachim Weber wertete die Situation gegenüber Merkur.de von IPPEN.MEDIA als Zeichen dafür, dass Pistorius mit Sicherheitspolitik nicht vertraut sei.

Pistorius zum Verteidigungsminister ernannt – Treffen mit US-Verteidigungsminister bereits am Donnerstag

Mit der Ernennung durch Steinmeier wurde der 62-jährige Pistorius Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte. Um 09.00 Uhr legt Pistorius vor dem Bundestag noch seinen Amtseid ab. Im Bundesverteidigungsministerium wird der SPD-Politiker anschließend gegen 09.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Bereits gegen 11.00 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. (fd/afp)

Auch interessant

Kommentare