1. Startseite
  2. Politik

„Mit Sicherheitspolitik nicht vertraut“: Experte attestiert Pistorius ersten „brandgefährlichen Fauxpas“

Erstellt:

Von: Stephanie Munk

Kommentare

Erster Fauxpas? Boris Pistorius (SPD) bei seinem Pressestatement kurz nach Bekanntgabe, dass er neuer Verteidigungsminister wird.
Boris Pistorius (SPD) bei seinem Pressestatement kurz nach Bekanntgabe, dass er neuer Verteidigungsminister wird. © Moritz Frankenberg/dpa

Boris Pistorius sei fachlich nicht erste Wahl für das Verteidigungsministerium, sagt Sicherheitsexperte Joachim Weber. Einen Schnitzer habe sich Pistorius schon geleistet.

Berlin/Bonn - Am Dienstag (17. Januar) trat Boris Pistorius erstmals als Deutschlands designierter Verteidigungsminister vor die Presse. Der SPD-Mann sagte dabei einen bemerkenswerten Satz: „Das Verteidigungsministerium ist schon in Friedenszeiten eine Herausforderung, und in Zeiten, in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, - indirekt -, nochmal besonders.“

Deutschland an einem Krieg beteiligt? Eine solche Aussage haben die Scholz-Regierung und die übrigen Nato-Länder in Bezug auf den Ukraine-Krieg tunlichst vermieden. Pistorius beging hingegen gleich in seiner ersten Stellungnahme einen „brandgefährlichen Fauxpas“, sagt Dr. Joachim Weber, Experte für Sicherheitspolitik an der Universität Bonn. „Durch seinen Nachtrag - indirekt - konnte er ihn gerade nochmal einfangen, aber so etwas sollte sich nicht oft wiederholen“, sagte Weber am Mittwoch Merkur.de von IPPEN.MEDIA. Der Patzer zeige, „dass Pistorius mit Sicherheitspolitik schlichtweg nicht vertraut ist.“

Dr. Joachim Weber, Experte für Sicherheitspolitik an der Universität Bonn.
Dr. Joachim Weber, Experte für Sicherheitspolitik an der Universität Bonn. © Privat

Pistorius kein Experte in Verteidigungspolitik - „Scholz darf sich keinen weiteren Totalausfall leisten“

Was die Expertise in Verteidigungsfragen angeht, erscheint der bisherige Innenminister von Niedersachsen tatsächlich nicht die erste Wahl. Zwar war Scholz bei der Bekanntgabe der Personalie bemüht, Pistorius‘ gute Kontakte zur Bundeswehr zu betonen: Pistorius habe selbst gedient und immer einen guten Draht zum Militär gehabt. Doch allein das macht aus dem scheidenden Landesinnenminister keinen Experten für Verteidigungspolitik. Das bestätigt auch Sicherheitsexperte Weber: „Jeder, der den Lebenslauf von Pistorius liest, weiß, dass er bisher mit internationalen Sicherheitsfragen nichts zu tun hatte.“

Weber sieht die Entscheidung für Pistorius deshalb skeptisch: „Nach Christine Lambrecht, die in der Bundeswehr in ihrem Jahr der Amtszeit rein gar nichts in Bewegung gebracht hat, darf sich Scholz nicht einen weiteren Totalausfall in diesem Schlüsselressort leisten“, warnte er. Es sei zu hoffen, dass Pistorius ein fachlich versierter Berater zur Seite gestellt werde – ein solcher sei im Verteidigungsressort zwingend notwendig.

Pistorius könne sich trotzdem als geeigneter Verteidigungsminister entpuppen

Warum setzt Scholz nach seiner Pleite mit Vorgängerin Christine Lambrecht dennoch auf Pistorius? Ausschlaggebend ist wohl die Persönlichkeit des niedersächsischen Innenministers: Pistorius gilt als durchsetzungsstark und entscheidungsfreudig, in der SPD genießt er offenbar großen Rückhalt. Zudem weiß er als Landesinnenminister, wie man einen großen Apparat führt.

„Wenn er eine klare Vorstellung hat, was im Verteidigungsministerium jetzt zu tun ist und zugleich durchsetzungsstark ist, könnte er sich als geeigneter Mann herausstellen“, glaubt auch Sicherheitsexperte Weber.

Was die Fachkenntnis angehe, wären aber andere im Vorfeld hoch gehandelte Kandidaten naheliegender gewesen, so Weber: Eva Högl, die seit eineinhalb Jahren Wehrbeauftragte im Bundestag ist und dabei Selbstbewusstsein und Fachwissen bewies. Oder Siemtje Möller, parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Beiden Kandidatinnen habe aber eventuell das politische Schwergewicht gefehlt, das es brauche, um „die verkrusteten Strukturen“ des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr aufzubrechen, so Webers Einschätzung.

Über IPPEN.MEDIA

Das IPPEN.MEDIA-Netzwerk ist einer der größten Online-Publisher Deutschlands. An den Standorten Berlin, Hamburg/Bremen, München, Frankfurt, Köln, Stuttgart und Wien recherchieren und publizieren Journalistinnen und Journalisten unserer Zentralredaktion für mehr als 50 Nachrichtenangebote. Dazu zählen u.a. Marken wie Merkur.de, FR.de und BuzzFeed Deutschland. Unsere Nachrichten, Interviews, Analysen und Kommentare erreichen mehr als 5 Millionen Menschen täglich in Deutschland.

Neuer Verteidigungsminister: Auf Pistorius warten viele Herausforderungen

Ob Pistorius diese Herausforderung bewältigen kann, werden die kommenden Monate zeigen. Am Donnerstag (19. Januar) soll der 62-Jährige vereidigt werden, dann geht es für ihn Schlag auf Schlag weiter: Am Freitag (20. Januar) steht schon das Treffen der westlichen Ukraine-Unterstützer in Ramstein unter Leitung der USA an.

Der Druck auf Pistorius ist schon vor Amtsantritt groß. Der ukrainische Vize-Außenminister Andrej Melnyk sowie Politiker von Union, Grünen und FDP erwarten ausdrücklich von Pistorius, umgehend der Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine zuzustimmen - eine Entscheidung, die letztlich aber Kanzler Scholz fällen wird.

Auf großes Interesse stößt derweil auch das Privatleben von Boris Pistorius - war er doch lange mit Doris-Schröder-Köpf, der Ex-Frau von Altkanzler Gerhard Schröder liiert. (smu)

Auch interessant

Kommentare