+
Sigmar Gabriel und die Genossen positionieren sich für die Bundestagswahl.

SPD

Das Personalkarussell dreht sich

  • schließen

Der SPD-Parteitag Anfang Dezember wirft seine Schatten voraus: Die Genossen positionieren sich langsam für die Bundestagswahl. Und Sigmar Gabriel duldet die zweite Amtszeit von Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Noch passiert vieles hinter verschlossenen Türen. Nur gelegentlich blitzen unvermittelte Bekundungen auf. Dann erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, der Parteivorsitzende unterstütze ihre zweite Amtszeit. Oder Sigmar Gabriel erwähnt beiläufig, natürlich wolle er Kanzlerkandidat werden. Das alles sind Vorzeichen des SPD-Parteitages Anfang Dezember, bei dem das Personaltableau bis zur Bundestagswahl festgelegt wird. Bei einem internen Spitzentreffen an diesem Samstag werden nach Informationen der Frankfurter Rundschau die entscheidenden Weichen gestellt.

Gerüchte kursieren viele: Bereitet EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Wechsel in die Bundespolitik vor? Rückt Justizminister Heiko Maas in die SPD-Spitze auf? Muss die glücklose Parteivize Aydan Özoguz gehen? Vieles ist vorgeschlagen, diskutiert und teils von Gabriel betrieben worden. Aber: „Die Operation ist höchst kompliziert“, sagt ein Mitglied der SPD-Spitze. Es könnte sein, dass sich gar nicht so viel ändert, wenn in Berlin das Präsidium, die Ministerpräsidenten und der Fraktionschef zusammenkommen. Die Manöver im Vorfeld verraten allerdings einiges über die Nervosität der Genossen angesichts der trotz Unions-Schwäche stagnierenden eigenen Umfragewerte.

Eigentlich hatte sich Gabriel schon im Sommer zum engeren Personaltableau äußern sollen. Doch damals stand er wegen seines Kurses in der Griechenlandkrise und bei der Vorratsdatenspeicherung innerparteilich unter Druck. Eine Diskussion über seine Wiederwahl sollte vermieden werden. Das war der eine Grund. Gleichzeitig suchte Gabriel, der Fahimi inzwischen für eine Fehlbesetzung hält, nach Informationen aus der SPD-Spitze aktiv nach einer Alternative. Die Kandidaten winkten alle ab. Als Fahimi von der Sache Wind bekam, kündigte sie Anfang Oktober selbst ihre zweite Amtszeit an. Gabriel hat wohl zähneknirschend zugestimmt.

Einfacher wird der Job für Fahimi dadurch nicht. Bei ihrer Wiederwahl auf dem Parteitag dürfte sie als Blitzableiter für aufgestauten Frust der Parteimitglieder über Gabriel herhalten müssen. Nachdem dieser seine Kanzlerkandidatur angekündigt hat, kann ihn die Partei nicht direkt abstrafen. Auch eine – von Gabriel theoretisch begrüßte – Doppelspitze mit einer Frau wird es kaum geben. Das könnte in der Öffentlichkeit als Schwächung des Kandidaten gewertet werden.

Kandidaten mit Potenzial

Gabriels sechs Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Ralf Stegner, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Aydan Özoguz treten nach derzeitigem Stand noch einmal an. Es gibt noch deutlich mehr Kandidaten: Gerne hätte Gabriel seinen Vertrauten Schulz und den öffentlichkeitswirksamen Maas mit einem Vize-Posten in die erste Reihe geholt. Auch eine Aufwertung der rheinland-pfälzischen Spitzenkandidatin Malu Dreyer ist im Gespräch gewesen.

Am Ende dürfte die Revolution trotzdem ausfallen. Persönliche Motive und komplizierteste Frauen-, Flügel- und Migrantenquoten stehen dem entgegen. Dreyer will nach Informationen der FR vor der Landtagswahl kein Signal möglicher bundespolitischer Ambitionen aussenden. Maas würde das Gleichgewicht von Regierungs- und Nichtregierungsvertretern durcheinanderbringen. Und Schulz müsste gegen Özoguz antreten. Mit deren öffentlicher Wirkung ist Gabriel zwar unzufrieden. Aber ein jovialer männlicher Rheinländer statt einer Migrantin – das wäre ein heikles Signal.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion