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Protest gegen Trumps Einreiseverbot in Washington DC.
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Protest gegen Trumps Einreiseverbot in Washington DC.

Trump und das Einreiseverbot

Pentagon fordert Ausnahmen für Iraker

Das US-Verteidigungsministerium fordert eine Ausnahmeregelung von Trumps Einreiseverbot für Kämpfer und Dolmetscher, die die US-Armee im Irak-Einsatz unterstützt haben.

Nach der Verhängung des Einreisestopps für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern hat das US-Verteidigungsministerium eine Ausnahmeregelung für Iraker gefordert, die die US-Armee im Irak-Einsatz unterstützt haben. Diese Iraker hätten "große Gefahren für sich selbst" in Kauf genommen, um die US-Streitkräfte etwa als Kämpfer oder Dolmetscher zu unterstützen, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis am Montag (Ortszeit) in Washington.

Das Ministerium wolle deshalb ein Liste mit den Namen der Betroffenen erstellen, die von dem Einreisestopp ausgenommen werden sollten, sagte der Sprecher. "Wir wollen sicherstellen, dass die Namen derjenigen, die tatkräftig ihre Bereitschaft demonstriert haben, mit uns zu kämpfen und uns zu unterstützen, bekannt sind."

Der Pentagon-Sprecher räumte ein, dass es im Ministerium noch Unklarheit im Umgang mit dem Präsidentendekret zu dem Einreisestopp gebe. "Wir sind noch im Prozess der Prüfung", sagte er. Auf die Frage, ob das Verteidigungsministerium vorab vom Weißen Haus um Rat hinsichtlich des Einreisebanns gebeten wurde, wollte der Sprecher nicht antworten.

Die Unklarheit betrifft auch den Status irakischer Kampfpiloten, die derzeit auf einer US-Luftwaffenbasis in Arizona ausgebildet werden. "Das ist einer der Punkte, die wir derzeit besonders prüfen", sagte der Pentagon-Sprecher.

Trump hatte am Freitag verfügt, dass Bürger aus den Staaten Irak, Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang keine Visa erhalten. EU-Bürger können betroffen sein, wenn sie zusätzlich die Staatsbürgerschaft eines dieser Länder besitzen. Diese Maßnahme solle US-Bürger vor "radikalen islamistischen Terroristen" schützen, hatte der US-Präsident erklärt. (afp)

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