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Katja Kipping.

Linkspartei

Partei im Schwebezustand

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Katja Kipping und Bernd Riexinger, Chefduo der Linkspartei, bleiben vorerst weiter auf ihren Spitzenposten. Corona verhindert den für eine Neuwahl nötigen Parteitag. Und manches mehr.

Wer dieser Tage mit Linken spricht, der hört Sachen, die mitten aus der Gesellschaft kommen: „Wir hängen in der Luft.“ Persönlich, aber auch parteilich sei völlig unklar, was die Corona-Krise noch alles bringen werde. Zumindest für die Linkspartei kann man die nahe Zukunft schon durchdeklinieren.

Da ist der Parteitag, der vom 12. bis zum 14. Juni in Erfurt geplant war. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissen wir nicht, ob der dann stattfinden kann oder ob er wegen höherer Gewalt verschoben werden muss – und wenn ja, wie weit nach hinten“, sagte Parteichefin Katja Kipping dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Sobald wir das wissen, können wir über alles Weitere beraten.“

„Alles Weitere“ beinhaltet unter anderem die Zukunft der Parteichefin Kipping wie die ihres Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger. In Erfurt sollte ja eine neue Führung gewählt werden. Die Satzung sieht vor, dass Parteichefs nach acht Jahren eigentlich nicht mehr kandidieren sollten. Nun deutet alles darauf hin, dass Kipping und Riexinger erst mal bleiben – weit über Juni hinaus. Größere Veranstaltungen könnten bis zur Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs unmöglich werden.

Kipping bedauert auch den fehlenden direkten Kontakt: dass man mit Menschen nicht mehr so einfach ins Gespräch kommt, etwa beim Kaffeeausschenken vor dem Jobcenter. Die Parteichefin kann dem Virus aber auch was Gutes abgewinnen: „Auch wenn alle körperlich Distanz halten müssen, so rücken wir doch menschlich näher zusammen. Meine Bürgerpost und Kommunikation über Social Media ist exponentiell gestiegen.“ Kommentare und Zuschriften seien „unglaublich konstruktiv und konkret“.

Strategisch braucht die Partei angesichts des Virus aber eine neue Rolle. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagt: „Wir sollten jetzt nicht eine Forderung nach der anderen aufstellen, sondern besonders auf die Einhaltung dessen achten, was bisher vom Parlament auf den Weg gebracht worden ist.“ Denn in der Praxis stellten sich die Maßnahmen vielfach schwierig dar, und es gelte, besonders auf die zu achten, „die jetzt sehr schnell ,durch den Rost‘ fallen können: Soloselbstständige, Kleinunternehmer, einsame Rentner oder Obdachlose. Das ist unser Job.“

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