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Europäischer geht nimmer: Libdem-Anhänger Roy Deboise warb schon 2016 in seinem Citroën 2CV Lomax für den EU-Verbleib.

Liberal Democrats

Libdems - Die Partei, die aus der Kälte kam

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  • Sebastian Borger
    Sebastian Borger
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Urplötzlich tut sich in Großbritannien eine mächtige Alternative zum Brexit auf – die vor kurzem noch vielgescholtenen Liberalen.

Martin Tod begann sein politisches Leben als Liberaler auf der Universität. Seit die altehrwürdige Partei vor mehr als 30 Jahren mit den Sozialdemokraten zu den Liberaldemokraten fusionierte, hat der Marketingexperte viele schwierige Phasen für die traditionell dritte Kraft der britischen Politik, im Volksmund Libdems genannt, erlebt. Das liegt nicht zuletzt am Mehrheitswahlrecht: Es zielt auf klare Verhältnisse ab und bevorzugt deshalb ohnehin große Parteien – die vergangenen 100 Jahre oder so waren das Labour und die derzeit regierenden Konservativen.

Der Brexit hat die Lage fundamental verändert. Einstmals fest zementierte Loyalitäten lösen sich urplötzlich in nichts auf. Bei den Konservativen suchen manche ihr Glück in der neuen Brexit-Partei des Polit-Hasardeurs Nigel Farage, die bei der EU-Wahl auf Anhieb die Torys deklassieren konnte mit ihrem allein auf einen völlig chaotischen Austritt aus der EU beschränkten Ziel – möglichst ohne jegliche vertragliche Absicherung. Ganz wenige wollen irgendwie die „Sanfter Brexit“-Politik der scheidenden Premierministerin Theresa May fortführen, Andere ergehen sich in Versprechungen eines machbaren harten Brexit, für den sie aber bislang jede inhaltliche Begründung schuldig bleiben, aber suggerieren, sie könnten die EU zu allem zwingen, wenn man sie nur lassen würde. Bei Labour halten viele in einer Art linker Nibelungentreue weiter zum eigentlich unverhohlen EU-kritischen Parteichef Jeremy Corbyn, einige haben sich in eine innere Emigration zurückgezogen (und hoffen offenbar, so ihre politische Macht zu bewahren), ein paar wenige haben sich ganz von der Partei verabschiedet.

Und dann gibt es die Briten, die unbedingt Teil Europas bleiben wollen. Manche waren Torys, manche waren Labour, ganz wenige waren oder sind die neue Mini-Partei „Change UK“ – und fast alle dieser bekennenden Europäer findet man nun bei den Liberaldemokraten. Deren ganz simpler aktueller Slogan lautet: Stoppt den Brexit!

Ende der Lächerlichkeit

Wie gut das ankommt, hat Tod im englischen Vorzeige-Städtchen Winchester, eine Stunde südwestlich von London gelegen, erlebt. Anfang Mai wurde der 54-Jährige dort nicht nur mit riesigem Abstand als Ratsmitglied bestätigt, seine Partei löste auch die Konservativen in der Stadtregierung ab. Bei der Europawahl drei Wochen später legten die Libdems in der Region rund um London mehr als 17 Punkte zu und erreichten fast 26 Prozent. Das Gesamtergebnis für Großbritannien lautete auf 20,3 Prozent; statt bisher einer einsamen Liberaldemokratin dürfen künftig 16 Parteivertreter im Europaparlament mitreden. Tod selbst verpasste nur knapp den Zug nach Brüssel.

Plötzlich stehen die Libdems, lange als lächerliche Mehrheitsbeschaffer verhöhnt, im Licht der Öffentlichkeit – in einem sehr freundlichen Licht: Bei einer Umfrage der Meinungsforscher-Firma YouGov für eine potenzielle Unterhauswahl lagen sie Ende Mai plötzlich mit 24 Prozent auf Platz Eins vor Farages Brexiteers (22), Labour (19) und Torys (16). Dabei hat der kommissarisch amtierende 76-jährige Vorsitzende Vincent Cable schon seinen Rücktritt eingereicht, um der jüngeren Generation – zur Wahl stehen Jo Swinson, 39, und Sir Ed Davey, 53 – Platz zu machen. Ob sich, wenn die Nachfolge geklärt ist, im Vereinigten Königreich eine politische Revolution anbahnt?

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Wie ernst die Konkurrenz die Liberalen neuerdings nimmt, verdeutlichte jüngst die grüne Ko-Chefin Sian Berry. Die Libdems gehörten doch auch zu den „alten Parteien“, rief Berry ihren Parteitagsdelegierten zu und erinnerte an die Jahre von 2010 bis 2015: Da hatten die Liberaldemokraten unter dem allzu geschmeidig wirkenden Nick Clegg als kleiner Koalitionspartner die brutale „Austeritätspolitik“ der Torys zur Sanierung des Staatshaushaltes mitgetragen – und damit Schätzungen zufolge 130 000 Menschenleben auf dem Gewissen.

Traditionen zählen

Diese Anschuldigung steht auf tönernen Füssen, rührt aber an eine tiefe Wunde. 2010 holten die Libdems 2010 bei der Unterhauswahl 23 Prozent und damit 57 Unterhausmandate, die dem Tory-Chef David Cameron höchst willkommen waren. Die Partei wurde zum Opfer ihrer eigenen Naivität und der Skrupellosigkeit der Konservativen. 2015 stürzten die Libdems auf 7,9 Prozent ab,

Inzwischen aber hat die Partei „ihre Strafe im Gefängnis der öffentlichen Meinung abgesessen“, wie der Oxforder Politologe Stewart Wood meint. Ihr klares Nein zum Brexit, ihr traditionelles Eintreten für Bürgerrechte und Minderheiten, ihr Bekenntnis zum Klimaschutz gefallen vielen Briten, gerade in liberalen Kernregionen. Dazu gehört Londons erweiterter Speckgürtel, in dem auch Winchester liegt, ebenso wie der Großraum Manchester und der „keltische“ Rand, der Westen Englands, Schottland und Wales.

Ob sich das gute Ergebnis bei Kommunal- und Europawahl aber auch in Unterhausmandate übersetzen lässt? Eine weitere YouGov-Umfrage Anfang Juni sah die Libdems immerhin noch bei 20 Prozent – weiterhin vor den Konservativen. Sollte das Brexit-Patt im Parlament zu Neuwahlen führen, käme das der Partei sicher entgegen. Bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2022 hingegen ist es noch weit. „Wir brauchen Zeit“, gibt sich Martin Tod gelassen. „Jedenfalls sind wir endlich wieder relevant.“

Tolerante Viehtreiber

Im 18. Jahrhundert hießen sie „Whigs“ und waren die Gegner der „Torys“. Der Name kommt vom schottischen „whiggamor“ für „Viehtreiber“ – diese frühen Liberalen standen gegen die absolute und für die konstitutionelle Monarchie, für das aufstrebende Bürgertum, den Freihandel und religiöse Toleranz.

Der Name war zuerst ein Schimpfwort für die, die einen (absolutistischen) katholischen König verhindern wollten, unter anderem Schotten. „Tory“ dagegen wurde dem Irischen entlehnt und bezeichnete wohl entrechtete Bauern, die als Kriminelle ihr Dasein fristeten.

Die Whigs wurden 1859 zur „Liberal Party“, die vornehmlich für freizügige wirtschaftliche Expansion, mithin also für den Handels-Imperialismus eintrat. Erst im 20. Jahrhundert wurden Toleranz, Pazifismus, soziale Verantwortung und Multilateralismus zu liberalen Grundwerten und Zielen. Aber ab den 20er Jahren schienen Konservative und die Sozialisten von Labour das glaubwürdiger zu vertreten.

Über Umwege erfand sich die Partei 1988 als „Liberal Democrats“ neu und steht heute für das ein, was man als „linksliberal“ umschreiben würde.

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