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Dutzende Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind in einer kleinen Behelfs-Zelle in einem Gefängnis nahe Mossul (Irak) eingesperrt.

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IS-Rückkehrer nach Frankreich: Macron will Islamisten nicht zurücknehmen

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Die Türkei kündigt die Ausweisung der bei ihr einsitzenden französischen Kämpfer des „Islamischen Staates“ an. Frankreich übt sich in Ignoranz.

Während die deutschen Behörden die Ausweisung eines IS-Kämpfers durch die Türkei bestätigt haben, will die französische Regierung von nichts wissen. Verteidigungsministerin Florence Parly erklärte, sie habe „keine Kenntnis von der genauen Rückkehr irgendwelcher Terroristen“. Es gebe auch keines der üblichen „Ausweisungsprotokolle“. Diese sehen vor, dass die türkische Polizei die französischen Zöllner ein paar Tage zuvor informiert, wenn jemand ausgewiesen wird.

Der Grund für die Pariser Diskretion: Frankreich ist das westliche Land mit den meisten potenziellen „revenants“ (Zurückkehrern, Gespenstern). 500 sollen sich derzeit in kurdischen, türkischen oder irakischen Händen befinden. Die am Montag angekündigte Ausweisung betrifft elf Franzosen, mehr Rückkehrer als je aus den anderen betroffenen Länder Deutschland, USA, Irland und Dänemark kommen.

IS-Rückkehrer: Regierung ist verunsichert

Die französische Bevölkerung wünscht diese „wandelnden Zeitbomben“, wie sich Pariser Medien ausdrücken, so weit weg wie möglich: Laut einer Umfrage sind 67 Prozent der Befragten gegen die Rücknahme. Seit dem Attentat auf die Pariser Polizeipräfektur vor gut einem Monat verschärft Präsident Emmanuel Macron zudem seinen Diskurs gegen die „islamistische Hydra“. Deren gefährlichste Exponenten in französische Gefängnisse zurückzuholen, passt schlecht dazu.

Non merci, wir haben genug. Frankreichs präsident Emmanuel Macron.

Lieber wäre es dem Staatschef, dass die Kurden und Iraker diese IS-Kämpfer aburteilen würden. Dies war mit ein Grund, dass Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian die türkische Syrienoffensive im Oktober scharf kritisierte: Bei den Wirren kamen laut Geheimdienstquellen auch etliche französische Islamisten frei.

IS-Anwältin plädiert offen für die Rückkehr nach Frankreich

Jetzt hält sich Le Drian auffällig zurück. Wirkt da bereits die türkische Drohung, nicht nur Islamisten en masse zurückzuschicken, sondern die Grenze auch für syrische Flüchtlinge in die EU zu öffnen? Nicht nur: Eher scheint es, dass die französische Staatsführung ihres bisherigen Kurses selber nicht mehr sicher ist. Der Koordinator des Pariser Antiterrorpools, David De Pas, plädiert offen für die Rückkehr der französischen Kämpfer. Alles andere würde in Frankreich „ein Risiko für die öffentliche Sicherheit“ darstellen, meinte er.

Auch die Anwältin diverser Islamistenwitwen in kurdischer oder türkischer Haft, Marie Dosé, hält die Rückkehr und Inhaftierung in Frankreich für weniger gefährlich. „In den syrischen Lagern reiben sich die radikalsten Wortführer derzeit die Hände. Sie ziehen auch Frauen, die an sich genug haben vom Krieg, auf ihre Seite, um dann Massenfluchten zu organisieren.“

Paris: Islamisten und Islamistinnen werden umgehen inhaftiert

Laut Dosé sind diese Frauen – oft Mütter – heute bereit, sich der französischen Justiz zu stellen. In einer Reportage auf France 2 erklärte allerdings eine Arabisch sprechende Französin, die mit ihren Kindern aus dem kurdischen Lager Aïn Issa geflohen war und sich in türkische Haft begeben hatte, sie wolle in Frankreich „in ihr früheres Leben zurückkehren und das Verlorene wiederfinden“. Von Sühne sprach sie nicht.

Die wenigen bereits zurückgekehrten Islamistinnen und Islamisten werden in Paris umgehend inhaftiert; ihre Kinder kommen in soziale Institutionen.

Der Anwalt von Opfern und Hinterbliebenen der Bataclan- und Nizza-Anschläge, Gérard Chemla, meint ebenfalls, dass Frankreich seine Staatsangehörigen selber aburteilen sollte. „Entweder wir übernehmen die Verantwortung – oder wir tragen den Schaden davon“, meinte er.

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