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Papa Xi will die Macht nicht teilen

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Wer rät hier wem? Xi Jinping (r.) brüstet sich zumindest gerne damit, US-Präsident Obama Tipps zu geben.
Wer rät hier wem? Xi Jinping (r.) brüstet sich zumindest gerne damit, US-Präsident Obama Tipps zu geben. © dpa

Der chinesische Staatschef Xi konzentriert die Macht auf sich selbst und betreibt eine Art von Personenkult, die in China eigentlich verpönt ist. Er hält das offenbar für notwendig, um nicht dasselbe Schicksal zu erleiden wie die sowjetischen Führer.

Von Finn Mayer Kuckuk

Die Kamera schwenkt auf das Bett und verharrt dort minutenlang, während der Reporter sich fast nicht einkriegen kann vor Ehrfurcht: „Auf dieser Schlafstatt hat Xi Jinping bei seinem ersten Aufenthalt in Amerika geruht! Es ist wundervoll, dass dieses besondere Bett bis heute erhalten wurde.“ Das fragliche Bett hat eine rote und pinke Überdecke mit Quasten und sieht ansonsten ganz normal aus. Doch die Möbel, mit denen der heutige chinesische Staatschef bei seiner ersten Reise nach Amerika 1985 Kontakt hatte, sind heute im Staatssender CCTV Objekte der Verehrung. Denn Xi Jinping ist nicht irgendein Chinese: Als Staats- und Parteichef betreibt er zunehmend Kult um seine Person.

Eigentlich wollte China weg davon, einzelne Politiker zu überhöhen. Diktator Mao Zedong konnte von den 50er- bis in die 70er-Jahre hinein vor allem deshalb enormen Schaden anrichten, weil es keiner wagte, ihm zu widersprechen. Mit Beginn der Reformpolitik fand sich daher der Konsens, künftig eine „kollektive Führung“ anzustreben. Es sollte immer ein Machtgleichgewicht zwischen mehreren Politikern bestehen. Regelmäßige, geordnete Führungswechsel sollen verhinderten, dass einzelne Männer (Frauen fehlen an der Spitze der Pyramide) zu viel Einfluss auf sich vereinen.

Die Lehren der Vergangenheit scheinen zu verblassen. Xi selbst hält eine zentrale, starke Führung für wichtig, um China stabil zu halten. Die Sowjetunion sei untergegangen, weil keiner da war, der die nötige Kraft und Persönlichkeit besaß, den Laden zusammenzuhalten, lautet seine Interpretation der Geschichte. Damit sich das nicht in China wiederholt, müsse er die Macht auf sich selbst konzentrieren, so die Logik.

Der Vater der Nation

Kein chinesischer Führer der vergangenen Jahrzehnte erhält so viel Aufmerksamkeit von Staatsmedien wie der „Volkszeitung“. Xi hat als Spitzname für sich „Papa Xi“ verbreiten lassen – er sieht sich als der strenge, aber gütige Vater der Nation. Patriotische Chinesen schreiben glühende Liebeslieder über Xi. Straßenverkäufer verkaufen kleine Figuren des Staats- und Parteichefs. Bauern hängen sein Portrait in ihre Hütten gleich neben das Mao Zedongs. Das Fernsehen zeigt hochkonzentrierte junge Leuten, die Xis Schriften studieren.

Dazu passt ein Buch, das pünktlich zu Xis laufendem Besuch ausgerechnet in Amerika auf Englisch herauskommt: „Die Ära Xi Jinping“, geschrieben von Journalisten der amtlichen Nachrichtenagentur „Xinhua“. Dem Buch zufolge ist Xi ein ganz wundervoller Politiker. „Die Sonne scheint auf einige Weltgegenden heller als auf andere“, heißt es da. Dank Xi erlebe China einen Sonnenaufgang. Er sei ein echter Demokrat, liebe die Freiheit, sei talentiert, gerecht, fleißig und volksnah.

Der reale Xi wirkt allerdings anders. In seiner Version des Rechtsstaats verhaften Behörden Anwälte dutzendweise, wenn diese es wagen, politische Fälle anzunehmen. An der „Demokratie“ per gelenktem Parlament ändert sich nichts. Die Presse läuft an besonders kurzer Leine. Es herrscht politische Eiszeit. Xi trägt mehr Titel und konzentriert mehr Ämter auf sich als seine Vorgänger.

Die Propaganda wirkt: Xi ist populär. „Ich vertraue ihm, er macht China wieder stark“, sagt eine Gemüseverkäuferin in Shanghai, die sein Bild in ihren Laden gehängt hat. Viele Chinesen wiederholen, was die Bücher und Lieder über Xi ihnen einhämmern: Er sei „eine besondere Persönlichkeit“, „liebender Vater“, „starker Führer“, gütig, ein Mann des Volkes, der sich nicht zu schade ist, in einfachen Restaurants zu essen, er „bringe frischen Wind in die Politik“, bekämpfe Korruption, gebe seinem Land eine führende Stellung in der Welt zurück. Fotos in seinem Buch „China regieren“ zeigen, wie er Barack Obama oder Waldimir Putin gute Ratschläge gibt. Mit einer Militärparade stilisiert sich Xi als Beschützer der Nation. Er ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

In der regierenden Partei macht Xi sich mit dem beginnenden Personenkult auch Feinde. Nicht alle haben die Mahnung des Reformers Deng Xioaping vergessen, die Macht stets auf mehrere Schultern zu verteilen. Derzeit gilt jedoch bereits der zweite Mann im Staate, Premier Li Keqiang, als schwach im Vergleich zu Xi – an den Rand gedrängt von dem populären Alpha-Politiker. Gerüchten zufolge formt sich in der Partei bereits Widerstand. Falls das stimmt, wird es interessant zu sehen, wie Xi darauf reagiert.

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