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Edathy ist abgetaucht.
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Edathy ist abgetaucht.

Fall Edathy

Opposition will Edathy hören

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
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Der Untersuchungsausschuss zur Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy soll sich im Juni konstituieren. Vor allem für drei Sozialdemokraten wird der Ausschuss vermutlich eine heikle Sache - auch weil viele der Genossen durch den Kontakt zu Edathy befangen sein dürften.

Die Opposition konnte sich lange nicht entscheiden, ob sie einen Untersuchungsausschuss zur Affäre um den einstigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy will. Dann zog der grüne Fraktionsvize Konstantin von Notz die skeptischen Innenexperten der Linken mit – aus Ärger über die umstrittenen Auskünfte des Bundeskriminalamtspräsidenten Jörg Ziercke.

Im Mai soll der Einsetzungsbeschluss fallen, spätestens im Juni wird sich das Gremium konstituieren. Vor allem für die Sozialdemokraten wird der Ausschuss vermutlich eine heikle Sache – nicht zuletzt weil die Opposition Edathy auch persönlich hören möchte. Linken und Grünen geht es erstens um die Frage, was regierungsintern genau gelaufen ist, als der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Herbst den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Edathy in Kenntnis setzte. Da Friedrich bereits unter dem Druck von Kanzlerin Angela Merkel als Landwirtschaftsminister zurücktrat, dürfte im Mittelpunkt stehen, wie die Information innerhalb der SPD weiter getragen wurde.

„Zu viele Ungereimtheiten“

Zweiter Gegenstand des Interesses ist das Verhalten des BKA. Dort war die Liste mit den Kunden eines kanadischen Kinderpornohändlers mit Edathys Namen 2011 eingegangen. Allerdings will man in Wiesbaden erst im Oktober 2013 von der niedersächsischen Justiz auf Edathys Identität aufmerksam gemacht worden sein. An dieser Version gibt es begründete Zweifel.

Drittens wollen Linke und Grüne Edathy selbst laden. „Es wäre wünschenswert, Edathy persönlich zu hören“, sagte der designierte Obmann der Linksfraktion im Ausschuss, Frank Tempel, der Frankfurter Rundschau. Es gebe zu viele Ungereimtheiten – wie etwa die, dass Edathy just in dem Moment sein Mandat niederlegte, als die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragte.

Schließlich wird in Oppositionskreisen darauf hingewiesen, dass ausgerechnet die SPD den Vorsitz in dem Untersuchungsausschuss übernehmen müsse, weil ein Unionspolitiker bereits den NSA-Untersuchungsausschuss leite. Die Opposition möchte aber nicht, dass die Sozialdemokraten einen Vorsitzenden oder Mitglieder benennen, die durch frühere Kontakte mit Edathy womöglich befangen sind. Und befangen sind eine ganze Menge.

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