Türkei

Opposition siegt in Istanbul – vorerst

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Gut zwei Wochen nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat die Wahlkommission den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu offiziell zum Wahlsieger erklärt.

Die Oberste Wahlkommission (YSK) in der Türkei hat den Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu zum neuen Oberbürgermeister in Istanbul erklärt. Imamoglus Sieg ist eine schwere Schlappe für Staatschef Recep Tayyip Erdogan, dessen Partei die größte Stadt der Türkei seit 1994 regierte. Noch ist der Machtkampf um die Bosporusmetropole aber nicht zu Ende.

Zweieinhalb Wochen dauerte das Tauziehen um das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul. Immer wieder wurden die Stimmzettel in einzelnen Wahlbezirken neu ausgezählt. Zuletzt lag der Oppositionskandidat Imamoglu mit rund 13 000 Stimmen vor dem Bewerber der Regierungspartei AKP, dem früheren Premierminister und Parlamentspräsidenten Binali Yildirim – ein hauchdünner Vorsprung bei fast 8,9 Millionen abgegebenen Stimmen. Am Mittwochnachmittag erklärte die Wahlkommission Imamoglu zum vorläufigen Gewinner. Am Abend erhielt er seine Ernennungsurkunde.

Die Regierungspartei AKP, die zusammen mit ihrer Vorgängerin, der islamistischen Wohlfahrtspartei, seit 25 Jahren das Istanbuler Rathaus beherrschte, will das Wahlergebnis nicht akzeptieren. AKP-Kandidat Yildirim sieht „das organisierte Böse“ am Werk. Auch Erdogan, der seine politische Karriere 1994 als Istanbuler Oberbürgermeister begann, erkennt das Resultat nicht an. Er spricht von „kriminellen Machenschaften“. Am Dienstag hatte die AKP die Annullierung der Wahl und eine Wiederholung der Abstimmung beantragt. Über diesen Antrag hat die Wahlkommission noch nicht entschieden. Wann sie darüber berät, ist noch unklar.

Kommt es zu einem neuen Urnengang, könnte die Wahlkommission Imamoglu den Bürgermeistertitel wieder absprechen. Er müsste sich dann erneut dem Urteil der Wähler stellen. Die AKP behauptet, dass in Istanbul mehr als 300 000 abgegebene Stimmen „zweifelhaft“ seien. Die Fehler und Unregelmäßigkeiten seien nicht irrtümlich oder zufällig zustande gekommen, sondern von der Opposition beabsichtigt und organisiert worden, so die Partei.

Bei den Kommunalwahlen am 31. März hatte sich Erdogans AKP zwar landesweit als stärkste Partei behauptet. Sie verlor aber die Rathäuser in Ankara, Istanbul und einigen anderen Großstädten im Westen und Süden des Landes.

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