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Omid Nouripour ist außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag.
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Omid Nouripour ist außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag.

Grüne

Omid Nouripour will Vorsitzender der Grünen werden: „Schönster Job der Welt“

  • Pitt von Bebenburg
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  • Georg Leppert
    Georg Leppert
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Der Grünen-Politiker Omid Nouripour über seine Ambitionen auf den Parteivorsitz, den Streit zwischen Linken und Realos und die Realität jenseits des Koalitionsvertrags.

Herr Nouripour, Sie wollen sich als Bundesvorsitzender der Grünen zur Wahl stellen. Wie werden Sie diese Rolle definieren?

Es wird zum einen darum gehen, die Partei mit ihren unterschiedlichen Facetten zusammenzuhalten. Zum anderen müssen wir die organisatorischen und politischen Fehler im Wahlkampf aufarbeiten, damit wir in vier Jahren wieder angreifen können. Und schließlich muss der nächste Vorstand eine Scharnierfunktion ausüben, also der Breite der Partei übersetzen, was die Regierung macht, aber auch die Stimme der Partei in die Regierung tragen.

Besagte Basis ist bei den Grünen oft ungeduldiger als bei anderen Parteien.

Zu Recht. Wir haben ein großes Spektrum an Aufgaben vor uns. Die Klimakrise bekämpfen, die Pandemie überwinden, die soziale Spaltung verhindern, die internationale Unordnung angehen mit dem Ziel, in Frieden und Eintracht zu leben ... Alle diese Aufgaben stehen an und brauchen ambitionierte Antworten. Und gleichzeitig werden wir nicht alles, was wir Grüne uns wünschen, in der Regierung umsetzen.

Oberste Priorität für die Grünen hat die Begrenzung der Erderwärmung. Lässt sich das 1,5-Grad-Ziel mit diesem Koalitionsvertrag erreichen?

Das ist möglich. Wobei es Punkte gibt, an denen wir nachbessern müssen.

Omid Nouripour über Ampel-Koalition: „Ein Tempolimit wäre uns wichtig gewesen, das ist keine Frage“

Das klingt nach Nachverhandlungen, auf die sich Ihre Partner in der Ampel kaum einlassen werden.

Nein, das meine ich nicht. Ich glaube nur, dass die Realität viel mehr Bedeutung hat als irgendwelche Vereinbarungen. Ein Beispiel: Unseren Koalitionspartnern ging es auch darum, der Autoindustrie nicht zu harte Vorgaben zu machen. Tatsächlich haben die Hersteller aber doch längst erkannt, dass sie gerade auf dem internationalen Markt nur eine Chance haben, wenn sie auf CO2-Neutralität setzen. Deshalb werden sie mehr in den Klimaschutz investieren, als sie nach dem Koalitionsvertrag vielleicht müssten.

Trotzdem kommt etwa kein Tempolimit. Wie sehr schmerzt Sie diese Entscheidung?

Ein Tempolimit wäre uns wichtig gewesen, das ist keine Frage. Aber Sie können nicht einen einzelnen Punkt aus dem Vertrag als Maßstab für die Gesamtbewertung nehmen. Sie müssen das gesamte Paket sehen. Vor der Bundestagswahl hat Olaf Scholz gesagt, der Kohleausstieg sei nicht vor 2038 machbar. Jetzt haben wir uns auf 2030 geeinigt.

Wobei es im Koalitionsvertrag dazu nur heißt, der Ausstieg aus der Kohle sollte idealerweise bis 2030 erfolgen. Klingt unverbindlich.

Ich bin mir sicher, dass der Ausstieg bis 2030 kommen wird. Wie gesagt: Die Realität ist stärker als einzelne Formulierungen im Koalitionsvertrag. Und wir können nicht auf die nächste Klimakatastrophe warten. Insofern haben wir das Tempolimit nicht durchgesetzt, aber das mit dem früheren Kohleausstieg mehr als ausgeglichen.

Zur Person

Omid Nouripour will Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen werden. Der 46-jährige Außenpolitiker, der im Iran geboren wurde, gehört seit 2006 dem Deutschen Bundestag an. Bei der Bundestagswahl im September gewann er seinen Wahlkreis in Frankfurt. Es war das erste Mal, dass die hessischen Grünen ein Direktmandat holten. Die Grünen wählen ihre neue Doppelspitze am 28. und 29. Januar.

Omid Nouripour: Grünen-Vorsitz „Schönster Job der Welt“

Sie wollen Vorsitzender einer Partei mit pazifistischer Tradition werden. Sie selbst lehnen Militäreinsätze aber nicht ab. Da sind Konflikte zu erwarten, oder?

Tatsache ist, dass sich die Grünen zur Nato bekennen und schon vor 20 Jahren ihre Position klar gemacht haben: Militäreinsätze sind nur das allerletzte Mittel und ersetzen nie politische Lösungen. Sie können aber nötig werden, um Zeitfenster für diplomatische Lösungen zu schaffen. Friedenspolitik heißt nicht, Gewaltakteuren das Feld zu überlassen.

Schmerzt es Sie eigentlich, dass Sie nicht Außenminister werden? Sie wurden ja durchaus gehandelt.

Wieso? Ich bewerbe mich gerade für den schönsten Job der Welt.

Aber Sie hätten als außenpolitischer Sprecher der Fraktion mehr Expertise mitgebracht als Annalena Baerbock.

Nein. Glaube ich nicht. Es geht doch nicht darum, wer in wie vielen Sitzungen zum Thema gesessen hat. Joschka Fischer war ein großartiger Außenminister, ohne vorher in einem Ausschuss zur Außenpolitik gewesen zu sein. Es geht um Durchsetzungskraft. Deshalb ist Annalena Baerbock die Richtige.

Omid Nouripour über Anton Hofreiter: In der Partei an wichtiger Stelle gebraucht

Als es um die Posten in der Regierung ging, ist bei den Grünen der alte Streit zwischen den Realos und dem linken Flügel wieder aufgebrochen. Hatten Sie den schon für überwunden gehalten?

Zunächst einmal: Es gibt diese Flügel, und sie haben ihre Berechtigung. Als es um die Posten in der Regierung ging, war das aber kein klassischer Flügelkampf. Wenn nur eine begrenzte Zahl von Posten zu vergeben ist, gibt es immer auch Verletzungen. Das war bei der FDP so, das wird an diesem Wochenende auch bei der SPD so sein. Kathrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter hatten jedes Recht, Ansprüche anzumelden. Und es ist ganz klar: Sie werden in der Partei an ganz wichtiger Stelle gebraucht. Was mich eher gestört hat, waren die Indiskretionen, die es in der Debatte gab. Die hatte ich in der Tat für überwunden gehalten.

Mit welcher Frau wollen Sie die Partei gemeinsam als Doppelspitze führen?

Es wird da ein Name in den Zeitungen genannt, aber ...

Sie meinen die stellvertretende Parteivorsitzende Ricarda Lang?

Aber ich werde ganz gewiss nicht darüber spekulieren, wer sich bewirbt. Die starken Frauen bei den Grünen äußern sich selbst zu ihren Ambitionen.

Interview: Pitt von Bebenburg und Georg Leppert

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