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Olaf Scholz weist Ex-Kanzler Schröder in die Schranken: „Es gibt nur einen Kanzler, und das bin ich“

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Von: Katja Thorwarth

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Kanzler Scholz schien abgetaucht und bezüglich der Ukraine-Krise zurückhaltend. Jetzt meldet er sich zurück - und weist Ex-Kanzler Schröder in die Schranken.

Berlin - „Wo ist eigentlich der Kanzler der Bundesrepublik, Olaf Scholz?“ Das fragten in den letzten Wochen nicht wenige, war es doch angesichts der Corona-Lage in Deutschland und insbesondere in Sachen Ukraine-Konflikt merklich ruhig um den SPD-Mann gewesen. Zwar hatte sich Scholz vor kurzem dazu hinreißen lassen, Russland mit „voller Härte“ zu drohen - was er genau darunter versteht, ließ er hingegen offen. Klar ist wohl nur, dass die Ukraine an Rüstungsgütern - von den gelieferten 5000 Stahlhelmen abgesehen - von Deutschland nicht viel zu erwarten hat.

Nun ließ der Kanzler im Interview mit dem ZDF-heute-journal verlauten, „in Kürze“ zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen zu wollen. Einen genauen Termin nannte er jedoch nicht. Allerdings reagierte Scholz auf die Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise mit einem Machtwort: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“

Kanzler Olaf Scholz betont Einheitlichkeit der SPD in der Ukraine-Krise - trotz Gerhard Schröder

Gerhard Schröder hatte am Freitag (28.01.2022) ukrainische Forderungen nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisiert. Dazu äußerte Scholz, ihn nicht um Rat gefragt zu haben: „Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.“ Auch widersprach er den Vorwürfen, dass die SPD in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge. „Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt.“

Doch damit dürfte Scholz seine Kritiker:innen nicht zum Schweigen bringen. Die Eskalation zwischen Russland und der Ukraine bahnt sich bereits seit einem längeren Zeitraum an, doch Scholz hat noch keine klare Position bezogen. So deutete er nur zögerlich die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument an, ohne jedoch konkret zu werden. Seine Absage an Waffenlieferungen wird ihm nicht nur von der Ukraine, sondern auch von anderen östlichen Nato-Bündnispartnern übel genommen. Selbst in den USA werden Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut.

Spott über Kanzler Olaf Scholz in den sozialen Netzwerken

Derweil hat der abgetauchte Kanzler in den sozialen Medien die Frage nach seinem Verbleib aufgeworfen. „Wo ist Scholz?“, wollten einige Nutzer:innen wissen, um über Twitter mit Vermisstenanzeigen nach ihm zu fahnden: „Hat er vergessen, dass er Kanzler ist?“

Olaf Scholz, Kanzler, hat die Rangordnung innerhalb der SPD gerade gerückt.
Olaf Scholz, Kanzler, hat die Rangordnung innerhalb der SPD gerade gerückt. © Kay Nietfeld/dpa

Im ZDF wagte er sich nun aus der Defensive. Dass Deutschland als unzuverlässig angesehen werde, bestritt er: „Das geschieht nicht. (...) Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben.“ Auch verwies Scholz auf den deutschen Beitrag zur Abschreckung der Nato gegenüber Russland und auf Finanzhilfen für die Ukraine von fast zwei Milliarden Euro in den letzten Jahren. Gleichwohl drohte er Russland erneut mit Sanktionen für den Fall eines Einmarsches und signalisierte seine Bereitschaft, über Deeskalation zu sprechen.

Kanzler Olaf Scholz reist erst in die USA und dann nach Russland - aber nicht nach Peking

Zunächst aber reist der Kanzler am Sonntag (06.02.2022) nach Washington, um dort US-Präsident Joe Biden zu treffen. Im Anschluss soll es nach Moskau gehen. Andere europäische Bündnispartner waren allerdings schneller - allen voran der französische Präsident Emmanuel Macron, der in den vergangenen Tagen zweimal mit Putin telefoniert hat.

Während sich die Scholz-Reise nun nach Moskau konkretisiert, steht ein anderes Ziel vorerst nicht auf dem Reiseplan: Peking. Nachdem er zunächst die Frage, ob er zu den Olympischen Spielen reist, unbeantwortet gelassen hatte, sagte Scholz im ZDF: „Ich habe keine Reisepläne. Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich.“

Zur Eröffnungsfeier von Olympia 2022 am Freitag werden Putin sowie die Staatschefs von Polen, Serbien, Ägypten, Argentinien, Kasachstan und Turkmenistan in Peking erwartet. Deutsche Politiker:innen, wie Außenministerin Annalena Baerbock, wollen China während des Sportevents keinen Besuch abstatten. (ktho mit dpa)

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