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Besuch in Vietnam: Scholz fordert „klare Positionierung“ zu Russland

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Von: Teresa Toth

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Am Sonntag (13. November) traf sich Olaf Scholz mit dem vietnamesischen Premierministers Pham Minh Chinh in Hanoi.
Am Sonntag (13. November) traf sich Olaf Scholz mit dem vietnamesischen Premierministers Pham Minh Chinh in Hanoi. © Kay Nietfeld/dpa

Vietnam hat sich bislang nicht zum Ukraine-Krieg positioniert. Grund ist die enge Beziehung zu Russland. Bundeskanzler Olaf Scholz fordert weniger Ambivalenz.

Hanoi – Olaf Scholz (SPD) hat Vietnam aufgefordert, sich im Ukraine-Krieg klar zu positionieren. Am Sonntag (13. November) traf sich der Bundeskanzler im Rahmen seiner viertägigen Asienreise mit dem vietnamesischen Premierministers Pham Minh Chinh in der Hauptstadt Hanoi. Vietnam hat sich bislang nicht zum Angriffskrieg positioniert, da das Lang enge Beziehungen zu Russland pflegt.

Russland ist der wichtigste Waffenlieferant Vietnams. Die beiden Länder kooperieren auch bei der Erschließung von Gas- und Ölfeldern vor der vietnamesischen Küste und es gibt mehr als 150 Investitionsprojekte in Vietnam, an denen sich russische Unternehmen beteiligen. Die Wirtschaftszusammenarbeit ist einer der wichtigsten Bestandteile in den Beziehungen zwischen Vietnam und Russland.

Olaf Scholz spricht in Vietnam Klartext: Er wünsche sich „eine klare Positionierung“

Auch die deutsch-vietnamesischen Beziehungen sind relativ eng. Deutschland ist innerhalb der EU Vietnams größter Handelspartner – vielfältige zwischengesellschaftliche Kontakte prägen die Beziehungen. Auch während der Corona-Pandemie unterstützten sich die Länger gegenseitig. So bedankte sich Scholz zu Beginn des Treffens am Sonntag etwa für die Masken, mit denen Vietnam den Deutschen zu Beginn der Pandemie ausgeholfen hatte.

Der vietnamesische Premierminister rühmte, dass sich die Beziehungen gut entwickelt hätten. Er sprach von einer „strategischen Partnerschaft“ für eine nachhaltige Entwicklung, unter anderem beim Kampf gegen den Klimawandel und für erneuerbare Energien. Scholz stimmte dem zu, lobte das bilaterale Verhältnis und stellte eine Intensivierung der Beziehungen in Aussicht. Mit Blick auf Russland kritisierte er jedoch Vietnams Ambivalenz und betonte, dass er sich „eine klare Positionierung“ wünsche.

Olaf Scholz in Asien: Ebenso wie China hat Vietnam den Krieg bislang nicht verurteilt

„Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn“, so der Bundeskanzler weiter. Vermutlich in Anspielung auf den Ukraine-Krieg betonte Premierminister Chinh indessen, man müsse „Konflikte durch Friedlichkeit lösen.“ Wie China zählt Vietnam zu den Ländern, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bei den Abstimmungen in der UN-Generalversammlung nicht verurteilt haben.

Nach seinem Stop in Vietnam wird Scholz gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an einer Wirtschaftskonferenz in Singapur teilnehmen und anschließend zum G20-Gipfel nach Bali reisen. Dort will sich der Kanzler unter anderen mit US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping beraten. (tt)

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