Rot-Rot-Grün oder wieder GroKo? Olaf Scholz deutet Entscheidung an
In der Debatte um Koalitionen mit Olaf Scholz stehen die Ampel und Rot-Rot-Grün. Doch was hält der SPD-Bundeskanzlerkandidat von einer Neuauflage der GroKo?
Berlin – Olaf Scholz hat ein Bündnis mit der Linkspartei im Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2021 bisher nicht explizit ausgeschlossen. Dafür wird der SPD-Bundeskanzlerkandidat teils heftig kritisiert, unter anderem vom Unions-Kandidaten und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Doch nicht nur Rot-Rot-Grün ist theoretisch möglich.
Doch mit wem würde Olaf Scholz am liebsten regieren? In der Diskussion stehen meist eine mögliche Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder ein rot-rot-grünes Bündnis, bestehend aus SPD, Grünen und Linken. Dem Linksbündnis stehen sowohl CDU/CSU als auch Grüne kritisch gegenüber. „Ich finde, wir können von dem, der Kanzler werden will, eine klare Aussage erwarten“, sagte Armin Laschet am Dienstag (31.08.2021). „Es ist keine Spielerei mehr, ob diese Leute mit am Kabinettstisch sitzen oder nicht.“
Olaf Scholz vor der Bundestagswahl 2021: SPD-Kanzlerkandidat schließt Linksbündnis nicht aus
Auch Annalena Baerbock stuft die Linken in einzelnen politischen Themen als nicht regierungsfähig ein. „Die nächste Bundesregierung muss endlich wieder eine aktive, pro-europäische Außenpolitik betreiben“, sagte die Grünen-Kanzlerkandidatin dem Kölner Stadt-Anzeiger. Dafür müssten „alle Regierungsparteien voll und ganz hinter der europäischen außenpolitischen Verantwortung stehen“. Die Linke lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr aber ab.
Scholz wird in der SPD eindeutig dem konservativen Flügel zugeordnet, er lobt im Wahlkampf oft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), allerdings bleibt er aus taktischen Gründen im Umgang mit dem möglichen Linksbündnis vage. So kann er gleichermaßen Stimmen aus dem bürgerlichen als auch linken Spektrum sammeln.
Rot-Rot-Grün oder GroKo? Olaf Scholz (SPD) deutet bei Instagram Entscheidung an
Neben der Ampel und Rot-Rot-Grün kann sich Olaf Scholz offenbar eine weitere Koalition vorstellen. Darauf deutet die Antwort in einem neuen Instagram-Video hin. Der ehemalige Hamburger Oberbürgermeister machte bei einer Aktion auf dem WDR-Kanal klima.neutral mit, bei dem er sich für verschiedene Standpunkte entscheiden musste. Bei der Challenge wurden jeweils rechts und links im Bild Optionen eingeblendet, Scholz musste sich für jeweils einen Standpunkt entscheiden. Unter anderem musste Scholz wählen, ob er Klimaschutz durch Verbote oder Innovationen betreiben wolle, oder Burger mit Gemüse oder Stammzellenfleisch bevorzuge. So weit, so unspektakulär.
Interessanter war die Frage nach einer bevorzugten Koalition. Scholz wurden die Optionen Rot-Rot-Grün oder die Große Koalition angeboten – er überlegte kurz, wippte mit dem Kopf hin und her und entschied sich dann entschlossen für das Bündnis aus Union und SPD.
Bundestagswahl 2021: GroKo-Wahl von Olaf Scholz (SPD) kommt nicht gut an
Bei Nutzer:innen auf Instagram kam die Entscheidung nicht gut an. „Wer SPD wählt bekommt wieder CDU mit in die Regierung!“, schrieb ein User, „Wow. Lieber weiter große Koalition statt Aufbruch. Damit ist doch alles gesagt“, ein anderer. Eine Nutzerin bemerkte: „Große Koalition? Danke davon haben wir genug!“
Ob eine neue GroKo zustande kommt, ist allerdings fraglich – mehr rechnerisch als politisch. Aktuellen Umfragen zufolge kommen die Regierungsparteien auf rund 45 Prozent. Für eine Mehrheit im neuen Bundestag würde ein solches Ergebnis nicht reichen. (tvd)