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Olaf Scholz im Sommerinterview: „Das nächste Jahr wird die größte Herausforderung“

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Von: Michael Meyns

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Bundeskanzler Olaf Scholz spricht erstmals im Sommerinterview der ARD.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht erstmals im Sommerinterview der ARD. © Christoph Soeder/dpa

Zum ersten Mal spricht Olaf Scholz als Bundeskanzler im ARD-Sommerinterview. Scholz verspricht: Veränderungen sind auf dem Weg.

Berlin – Der Kanzler spricht. Das ist gerade beim aktuellen Kanzler ja durchaus etwas Bemerkenswertes, schließlich macht sich Olaf Scholz bekanntermaßen gerne einmal einen Spaß daraus, nichts, bzw. möglichst wenig zu sagen. So wie unlängst bei einer Pressekonferenz zum Ende des G7-Gipfels, als Scholz auf die Frage, ob er denn sagen könnte, auf welche Sicherheitsgarantien für die Ukraine man sich geeinigt habe, mit einem – je nachdem, wie groß die Grundsympathie für den Kanzler ist – verschmitzten, süffisanten oder arroganten „Ja“ antwortete und nach einer Pause „könnte ich“ hinterherschob.

Was sachlich natürlich eine vollkommen korrekte Antwort war, schließlich würde eine öffentliche Bekanntgabe, wie weit die Nato zur Verteidigung der Ukraine bereit ist zu gehen, fast schon unter Geheimnisverrat fallen. Andererseits durfte, nein, musste sich die Fragestellerin in dieser Situation gelinde gesagt ein wenig verarscht vorkommen und mit ihr all diejenigen, denen das nordisch unterkühlte Temperament des Kanzlers ohnehin viel zu wenig emphatisch ist. Doch was wären die Alternativen? Ein munter plappernder Kanzler, der viel und blumig spricht, aber wenig sagt? So oder so gäbe es Menschen, die Scholz für seine Art kritisieren würden, recht machen kann man es schließlich nicht jedem, erst recht nicht als kühler Hanseat, der sich müht, den Tanker Bundesrepublik durch mehr als stürmische Zeiten zu lenken.

Sommerinterview mit Olaf Scholz: schwierige Themen prägen seine ersten Monate im Amt

In seinem ersten Sommerinterview als Kanzler lies sich Olaf Scholz in der ARD von Tina Hassel zu den Themen befragen, die seine ersten Monate im Amt geprägt haben: Der Krieg in der Ukraine, die galoppierende Inflation und die steigenden Preise für Energie. Dass für ein Themenfeld wie den Klimawandel gar kein Platz war, zeigt auf dramatische Weise, in welcher schwierigen Lage Deutschland sich befindet. Wo also anfangen, welche Probleme zuerst zu lösen versuchen?

Veränderungen sind auf dem Weg, versprach Scholz, der Mindestlohn wird steigen, eine Rentenanpassung wird kommen, das Rentenniveau angehoben. Doch ist das genug? 13,8 Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut bzw. sind armutsgefährdet und dementsprechend besonders betroffen von den steigenden Preisen. Eine konzertierte Aktion soll viele Probleme auffangen, betonte Scholz in der ARD und mühte sich, einzelne Maßnahmen zu benennen, Einmalzahlungen hier, Erhöhungen von Pauschalen dort. Wie wenig davon bei Teilen der Bevölkerung ankommt, zeigt überdeutlich, wie groß die Probleme des Landes sind. Immer mehr zu versprechen, neue Pakete anzukündigen, darauf wollte sich Olaf Scholz nicht einlassen, sagte aber auch: „Das nächste Jahr wird die größte Herausforderung.“

Olaf Scholz im Sommerinterview: Einspielfilmchen unterbrechen den Gesprächsfluss

Keine rosigen Aussichten, doch was dagegen tun? Den Gesprächsfluss des Sommerinterviews in der ARD wurde bedauerlicherweise immer wieder durch Einspielfilmchen unterbrochen, in denen Bürger ihre Nöte und Wünsche äußern konnten, die sich meist in populistischen Phrasen erschöpften: Mehr Härte zeigen, Steuern runter (aber für Reiche rauf), Mietpreisbremse, Scholz kann Kanzler, Scholz kann Kanzler nicht. Zu so einer Vielzahl an Aussagen etwas Konkretes zu sagen, war verständlicherweise kaum möglich. Versuchte Scholz sich einmal zu erklären, ließ Hassel ihn zudem oft kaum ausreden, auch als das Thema auf den Vorwurf kam, dass Scholz oft arrogant wirke.

Bundeskanzler Olaf Scholz wird von Tina Hassel für das ARD-Sommerinterview befragt.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird von Tina Hassel für das ARD-Sommerinterview befragt. © Christoph Soeder/dpa

Diesen Vorwurf konnte man ihm beim ARD-Sommerinterview nicht machen, dafür wirkte er bemüht, die Politik der Regierungskoalition im besten Licht erscheinen zu lassen. Kritik an den Corona-Maßnahmen, wie sie jüngst durch die Evaluierungs-Kommission laut geworden waren, wollte Scholz so nicht gelten lassen. Dass die Corona-Zahlen trotz Sommer steigen, macht ihm Sorge, er selbst sei viermal geimpft und bislang trotz vieler Kontakte noch nicht infiziert gewesen. Doch vorbei sei die Pandemie noch nicht, betonte Scholz, sagte aber auch: „Ich glaube nicht, dass wir noch einen Lockdown wie in den letzten Jahren brauchen.“ Das ist doch ein Wort.

Zur Sendung

Sommerinterview mit Olaf Scholz, ARD, 3. Juli, 18.00-18.30

In den ersten Monaten seiner Amtszeit musste Scholz notgedrungen mehr als Krisenmanager, als oberster Feuerwehrmann agieren und konnte weniger der Gestalter der Gesellschaft sein, als der er sich im Wahlkampf dargestellt hatte. Ob das so bleiben würde, wollte Hassel im ARD-Sommerinterview zum Abschluss von Olaf Scholz wissen: „Die Krise wird uns noch lange beschäftigen und auch die steigenden Preise. Aber es wird auch um die Themen geben, die wir uns für die Modernisierung der Gesellschaft vorgenommen haben“ betonte der Kanzler. Ob das angesichts all der Krisen, die die Bundesregierung zu bewältigen hat, gelingt, wird sich zeigen, zu wünschen wäre es Scholz und der Regierungskoalition, vor allem aber den Bürgern des Landes. (Michael Meyns)

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