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Nazi-Vergleichsvorwurf gegen Olaf Scholz „vollkommen absurd“?

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Von: Lucas Maier

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Christiane Hoffmann
Christiane Hoffmann, stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und stellvertretende Leiterin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. © Wolfgang Kumm / dpa

Beim Katholikentag reagiert Olaf Scholz auf eine Aktion der „Letzten Generation“ mit einer Anspielung auf die NS-Zeit. Es hagelt Kritik, unter anderem von Luisa Neubauer.

Update vom Dienstag, 31. Mai, 08.30 Uhr: Regierungssprecherin Christiane Hoffmann hat Nazi-Vergleichsvorwürfe gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz in der Bundespressekonferenz als „vollkommen absurd“ bezeichnet. Mit seiner Aussage „an eine Zeit, die lange zurückliegt“, habe Scholz nicht die NS-Zeit gemeint. Dabei ließ die Regierungssprecherin hingegen offen, auf welche Zeit sich Scholz stattdessen bezog.

Luisa Neubauer wirft Olaf Scholz Nazi-Vergleich vor

Update vom Montag, 30. Mai, 08.15 Uhr: Nun hat auch Klimaaktivistin Luisa Neubauer Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, er habe „Klimaaktivist:innen mit Nazis“ verglichen. Damit habe er die NS-Herrschaft relativiert, „und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit“, schrieb Neubauer auf Twitter. „Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.“

Neubauer reagierte damit auf den Auftritt des Kanzlers beim Kirchentag in Stuttgart am 27. Mai, der von mehreren Aktivist:innen gestört worden war. Er hatte die Zwischenrufe mit Hinweis auf gezielte Störaktionen in der Vergangenheit kritisiert, dabei aber keinen direkten Nazi-Vergleich gezogen, sondern offen gelassen, worauf er sich bezog (s. Erstmeldung).

Olaf Scholz rückt Klimagruppe in die Nähe des Nationalsozialismus

Erstmeldung vom 29. Mai, 12.00 Uhr: Stuttgart – Auf dem 102. Katholikentag in Stuttgart hat Olaf Scholz über den Ukraine-Krieg und Klima-Politik gesprochen. Während des Auftritts des Bundeskanzlers starteten Aktivist:innen der Klimagruppe „Letzte Generation“ eine Aktion und versuchten, den SPD-Politiker aus dem Publikum heraus in die Ecke zu drängen.

Direkt das erste Argument unterbrach der 63-Jährige. Anstatt inhaltlich auf den verbalen Angriff zu reagieren, spielte er auf die NS-Zeit in Deutschland an.

Aktion der „Letzten Generation“: Mit NS-Vergleich des Bundeskanzlers abgefertigt

Auf dem Podium „Leben teilen – Deutschlands Politik in unsicheren Zeiten“, das am Freitag (27. Mai) live vom Katholikentag in Stuttgart auf Phoenix übertragen wurde, stellte Olaf Scholz die Frage, was er den Arbeitenden in den Kohlegruben über ihre Perspektive denn erzählen solle. Dabei wurde er von Zwischenrufen unterbrochen, was er direkt unterband.

Die Intervention wiegelte der Bundeskanzler mit folgenden Worten ab: „Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten, erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt und Gott sei Dank.“ Damit deutete Olaf Scholz eine Parallele zwischen der Zeit des Nationalsozialismus und der Aktion der Klimagruppe „Letzte Generation“ auf dem Katholikentag an.

Olaf Scholz beim Katholikentag: Habeck zeigt, dass ein anderer Umgang möglich ist

Die kritische Aussage des SPD-Politikers wurde von den Anwesenden in Stuttgart mit Beifall belohnt, wie im Live-Stream zu hören war. Die Klimagruppe „Letzte Generation“ bekannte sich hinterher zu ihren Zwischenrufen. Zudem wies sie in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass sich eigentlich ein Aktivist auf der Bühne des Katholikentages festkleben sollte.

Aktion der „Letzten Generation“: Ein Aktivist wird beim Katholikentag aus dem Saal getragen.
Aktion der „Letzten Generation“: Ein Aktivist wird beim Katholikentag aus dem Saal getragen. © Marijan Murat / dpa

Das Festkleben nutzen die Aktivist:innen der Gruppe bei vielen ihrer Aktionen. Bei einer Veranstaltung von Robert Habeck Mitte Mai klebte sich beispielsweise ein Aktivist der Gruppe bei einer Veranstaltung an der Bühne fest. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz war damals inhaltlich auf die Aktion eingegangen, wie es in einer Stellungnahme der Klimagruppe „Letzte Generation“ heißt.

Bisher hat Bundeskanzler Olaf Scholz sich nicht weiter zu dem Vorfall geäußert, auch wenn es im Netz bereits viele kritische Stimmen für seinen Vergleich gegeben hat. (lm)

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