Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Olaf Scholz
+
Bundeskanzler Olaf Scholz am Rednerpult.

#OlafSchummelt

„Grünes“ Erdgas: Klimaaktivistin Neubauer greift Kanzler Scholz an

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
    schließen

2022 tritt die Taxonomie in Kraft, die Energiequellen als nachhaltig einstuft. Streitpunkt ist neben der Kernkraft das Erdgas – und die Haltung von Olaf Scholz.

Berlin/Brüssel – Bislang sind sich die 27 EU-Länder uneins darüber, welche Energiequellen sie als nachhaltig einstufen und welche nicht. Genauer geht es um die Taxonomie, einem Regelwerk der EU, das definiert, ob Unternehmen ökologisch wirtschaften. Die Taxonomie soll Teil eines umfassenden Wandels zu einer nachhaltigeren Ökonomie sein. Welche Energiequellen es auf diese Liste schaffen, werden finanziell weiter gefördert.

Hauptstreitpunkt ist, ob sowohl die Kernenergie als auch das Erdgas auf dieser Liste vorkommen sollen. Frühere Entwürfe enthielten keine Erwähnung von Gas oder Kernenergie, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete. Doch innerhalb der EU wird weiter diskutiert, obwohl die Verordnung bereits am 1. Januar 2022 – wenn auch nur in Teilen – in Kraft tritt.

Taxonomie-Kompass

Eine wirtschaftliche EU-Aktivität muss einem von sechs Umweltzielen dienen und darf keinem widersprechen. Diese sind:

  • 1. Klimaschutz
  • 2. Anpassung an den Klimawandel
  • 3. Nachhaltige Nutzung und Schutz von Wasser- und Meeresressourcen
  • 4. Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft
  • 5. Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
  • 6. Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme (Quelle: Nachhaltigkeitsrat.de)

Frankreich und die Mehrheit der Mitgliedstaaten fordern, dass Atomkraft als nachhaltige Energiequelle gelabelt wird. In puncto Erdgas hatte sich noch im September der führende SPD-Fachpolitiker Bernd Westphal für Erdgas ausgesprochen. Teile von SPD und FDP bezeichneten während der Koalitionsverhandlungen Erdgas als unumgänglich, insbesondere im Hinblick auf den  Kohle- und Atomausstieg.

Aktivistin Luisa Neubauer auf einer Demonstration von Fridays for Future. (Archivfoto)

Und Olaf Scholz (SPD)? Der hatte gegenüber der französischen Presse bezüglich der Einstufung von Atomkraft die Frage als „völlig überbewertet“ behauptet. Auch müssten die Nationalstaaten ihren Weg im Hinblick auf eine emissionsfreie Zukunft selbst bestimmen. Eine konkrete Aussage zum Erdgas findet sich in jüngerer Zeit nicht, und es scheint, als wolle er Zeit gewinnen.

EU-Einstufung von Erdgas: Luisa Neubauer setzt Kanzler Olaf Scholz unter Druck

Die lässt ihm Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer jedoch nicht. Sie fordert von Scholz auf Twitter, einer Einstufung von Erdgas als nachhaltig auf EU-Ebene nicht zuzustimmen. Nichts an Erdgas sei „grün“, schreibt sie auf dem Kurznachrichtendienst. Scholz, der im Wahlkampf noch für sich auf Plakaten als „Klimakanzler“ geworben hatte, sei „gut beraten, keinen Augenblick zu denken, dass wir weggucken.“ Bereits vor der Bundestagswahl warnte Neubauer im Interview mit der Frankfurter Rundschau vor einer „Ausredensucherei“ nach der Wahl.

Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verwies Neubauer darauf, dass es schon vergangenes Jahr „deutschlandweite Anti-Erdgasproteste“ gegeben habe. Weiter verlangte sie von allen Parteien der Ampel-Koalition, sich gegen das Vorhaben zu stellen. „Denn alle haben sich auf den 1,5-Grad-Pfad verpflichtet. Allen voran natürlich Scholz, der dafür in Brüssel gerade stehen müsste.“ Dies könne auch „nicht entschuldigt werden durch die potenzielle Inkonsequenz der Grünen in der Frage“.

EU-Einstufung von Erdgas: Für Olaf scholz steht „ganz viel auf dem Spiel“

Sollte die EU Atomenergie und Erdgas künftig als „Grün“ labeln, könnten weniger Investitionen in erneuerbare Energien fließen, fürchtete Neubauer: „Was den Umbau bei erneuerbaren Energien blockiert, sind Investitionen in Atom und Gas.“ Und verwies gleichzeitig auf die Signalwirkung der Entscheidung Deutschlands. „Die Bundesregierung weiß, welche unglaubliche politische Macht sie in Europa hat“, sagte sie. „Es steht ganz viel auf dem Spiel mit der Entscheidung von Scholz.“ (ktho/AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare