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Olaf Scholz: Ein Getriebener der Krisen

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Von: Martin Benninghoff

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Olaf Scholz (SPD).
Kanzler Olaf Scholz (SPD). © afp

Im ersten Amtsjahr bleibt dem Regierungschef nur wenig Raum für Gestaltung.

Olaf Scholz hat Glück im Unglück. Niemand weint in seinem ersten Amtsjahr Angela Merkel eine Träne hinterher, seit selbst ihre Fans einsehen müssen, wie fehlbar auch sie in der Russland-Politik gewesen ist. Der Kanzler wäre sonst den Schatten seiner Vorgängerin nicht losgeworden, als deren männliche Version sich der Sozialdemokrat mit hanseatischer Nüchternheit einst selbst beschrieben hat. Die Frage ist nur: Nutzt Scholz die Chance?

Die Antwort führt zum 27. Februar 2022. An diesem Tag hält der Kanzler seine bedeutendste Rede im Bundestag, der Begriff „Zeitenwende“ wird vermutlich der Claim seiner gesamten Amtszeit bleiben. Dem spröden Scholz gelingt es, den gerade drei Tage alten Überfall Russlands auf die Ukraine auf den Punkt zu bringen - und gleichsam die alten Lebensirrtümer zu entsorgen, nicht zuletzt der Sozialdemokratie. Er macht sich frei - und kann somit seine Krisenpolitik in die Zukunft lenken, ohne sich permanent mit den Fehlern der Vergangenheit zu beschäftigen. „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie“, hatte er schon 2009 bei seiner Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden in Hamburg vollmundig erklärt. An diesem Tag stimmt das.

Olaf Scholz: Als Krisen-Kanzler in der Zeitenwende

Aber die Mühen der politischen Ebene folgen praktisch am nächsten Tag. Das 100 Milliarden schwere Sondervermögen für die Bundeswehr will verplant werden, doch seine Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) macht einen überforderten Eindruck. Auch Scholz wirkt getrieben: Im Februar versucht er, eine Impfpflicht durchzudrücken, um die Corona-Pandemie schneller in den Griff zu bekommen. Doch eine Mehrheit dafür gibt es nicht, die „bestellte Führung“ entgleitet dem Kanzler, auch weil der Koalitionspartner FDP voll auf der Bremse steht.

Mitunter fehlt Scholz die Fähigkeit, schnell und adäquat zu reagieren. Als Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im August in Berlin einen ungeheuerlichen Holocaust-Vergleich vom Stapel lässt, bleibt der Kanzler stumm. Später holt er das nach, in der Sache angemessen, aber die kommunikative Schwäche bleibt sein größtes Manko, auch im Umgang mit wichtigen Partnern wie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Da sei allerdings gesagt: Auch Merkel war nicht gleich von Beginn an die allseits anerkannte Weltenlenkerin.

Zumal Scholz in der Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine die richtige Tonalität setzt. Sein Kurs zwischen Unterstützung und Zurückhaltung, zwischen der Bereitstellung von Flugabwehrpanzern, aber Vorsicht bei Kampf- und Schützenpanzern, bringt ihm den Ruf eines Zauderers ein. Der durchaus als Anerkennung verstanden werden kann, weil Deutschland die Ukraine finanziell und mit Waffen unterstützt, sich aber in Abstimmung mit den Nato-Partnern nicht weiter exponieren will. Es ist eine Gratwanderung, die ihm gelingt. Kommunikativ hat der schmallippige Kanzler allerdings alle Mühe, seinen Standpunkt überzeugend rüberzubringen.

Olaf Scholz weiter unter Druck

Gegen Ende des Jahres bleibt der Eindruck, dass Scholz auf weiter Strecke ein Getriebener der Krisen ist. Andererseits trifft das erst recht für den Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu, die kaum glänzen können, sodass der wenig charismatische Kanzler nicht überstrahlt wird. Die Dreierkoalition zeigt sich erstaunlich stabil, mit Anne Spiegel (Grüne) verliert Scholz nur eine Ministerin im ersten Jahr.

Dass die Krisenpolitik der Regierung nicht immer stringent wirkt, ist der Ampel-Konstellation geschuldet: ein bisschen Neun-Euro-Ticket für die Grünen, ein bisschen Tankrabatt für die FDP - der große Wurf ist eher ein stetiges vor und zurück. Obwohl die Krisen nicht vorbei sind, muss Scholz 2023 nun endlich in den Gestaltungsmodus kommen, will er nachhaltig Spuren hinterlassen. Die Liberalisierung des Zuwanderungsrechts ist ein Anfang.

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