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Nächste Kabinettsumbildung droht: Hat Scholz die Patrone Pistorius zu früh verschossen?

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Von: Andreas Schmid

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Olaf Scholz und Boris Pistorius (Archivfoto)
Des Kanzlers neuer Verteidigungsminister: Olaf Scholz und Boris Pistorius (Archivfoto) © IMAGO / Metodi Popow

Olaf Scholz überrascht mit der Personalie Boris Pistorius. Der neue Verteidigungsminister ist eigentlich für ein anderes Amt qualifiziert. Ein strategischer Fehler des Kanzlers?

Berlin – Olaf Scholz musste sein Bundeskabinett bereits zum zweiten Mal umstellen. Nach dem Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) im April trat nun Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ab. Ihr Nachfolger wird der SPD-Politiker Boris Pistorius. Doch wäre der neue Mann an anderer Stelle nicht besser aufgehoben?

Pistorius als neuer Verteidigungsminister: Pro und Contra für die Besetzung

Während die Ampel die Personalie begrüßt, gibt es Kritik aus der Opposition. Laut Unionsfraktionsvize Johann Wadephul handelt es sich bei Pistorius um eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“. CSU-Chef Markus Söder schwämrte im Nachgang offen von der Wehrbeauftragten Eva Högl für den Posten. Dr. Joachim Weber, Experte für Sicherheitspolitik an der Universität Bonn, rügte im Gespräch mit unserer Redaktion zudem, dass Pistorius „mit Sicherheitspolitik schlichtweg nicht vertraut“ sei. Das zeigten seine ersten Aussagen als Minister, als er von einer „indirekten“ Kriegsbeteiligung Deutschlands sprach. „Jeder, der seinen Lebenslauf liest, weiß, dass er bisher mit internationalen Sicherheitsfragen nichts zu tun hatte.“

Dennoch gibt es Argumente für Pistorius. Die Grenzen der Innen- zur Sicherheitspolitik sind zuweilen fließend, Berührungspunkte vorhanden. In Niedersachsen liegen ein Stützpunkt der Deutschen Marine und der größte Heeresstandort. Pistorius hat zudem gedient, übrigens als einziger im aktuellen Kabinett. Sein durchsetzungsstarker, zuweilen rigider Politikstil dürfte bei der Bundeswehr begrüßt werden. Für das Amt des SPD-Chefs reichte das zwar nicht, wie Scholz bewarb sich Pistorius 2019 vergeblich um den Posten. Dennoch punktet Pistorius vor allem mit einem ministrablen Kriterium: er hat Erfahrung.

Seit 2013 leitete er das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport. Eine ziemlich lange Zeit. Von den aktuellen Innenministerinnen- und Innenministern sind nur Bayerns Joachim Herrmann (CSU) und Bremens Ulrich Mäurer (SPD) länger im Amt. Pistorius ist womöglich der profilierteste Landesminister der SPD. Zumal das zweitgrößte Bundesland Niedersachsen als politische Bewährungsprobe für größere Aufgaben gilt, siehe etwa Altkanzler Gerhard Schröder. Dass der 62-Jährige für einen Bundesposten infrage kommt, war daher absehbar. Dass es das Verteidigungsministerium wurde, überraschte allerdings. Sein Name kursierte zuvor nicht. Weil er an anderer Stelle besser aufgehoben wäre?

Wegen Faeser: Scholz könnte die Patrone Pistorius zu früh verschossen haben

Mit seiner Vita gilt Pistorius eigentlich als idealer Kandidat für das Bundesinnenministerium. Das hat derzeit die SPD-Politikerin Nancy Faeser inne. Die 52-Jährige aus dem Main-Taunus-Kreis könnte das Ressort jedoch alsbald zur Verfügung stellen. Sie gilt als Topfavoritin auf das Amt der Spitzenkandidatin für die Hessen-Wahl im Oktober. Seit 1999 ist Hessen in CDU-Hand, doch nun ergibt sich für die SPD eine Chance zum Wandel. Nach dem Rücktritt des langjährigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier scheint sein Nachfolger Boris Rhein noch zu unbekannt. In Umfragen liegen die Sozialdemokraten nur knapp hinter der CDU.

Faeser könnte dem Wahlkampf als Spitzenkandidatin neuen Schwung geben, seit Wochen kursieren entsprechende Überlegungen. Zumal Faeser als Chefin der Hessen-SPD die Gerüchte befeuert: „Mein Herz liegt in Hessen“, meinte sie auf dem jüngsten Parteitag. Am 3. Februar beim Hessen-Gipfel der SPD wird sich Faeser öffentlich bekennen. Entscheidet sie sich für die Spitzenkandidatur, war es das mit Bundespolitik. Der Tanz auf zwei Hochzeiten wäre eine zu große Belastung, durch die sich Faeser zudem gleich doppelt angreifbar machen würde. Dann muss Scholz womöglich den nächsten Ministerposten neu besetzen. Mit Boris Pistorius hat er sich einen möglichen Kandidaten selbst verbaut. Der Kanzler könnte die Patrone Pistorius zu früh verschossen haben. (as)

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