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Olaf Scholz und Annalena Baerbock
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Olaf Scholz und Annalena Baerbock im Bundestag.

Ampel-Koalition

Scholz und Baerbock: Geeinte Stimme oder Konkurrenz?

  • VonLucas Maier
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Das Kanzleramt und das Außenministerium der Ampel-Regierung sind sich oft uneins. Annalena Baerbock sieht darin eine Chance für die deutsche Diplomatie.

Berlin – Nord Stream 2, Atomenergie in der EU oder der Umgang mit China: Die Außenpolitik bietet mehr als genug Konfliktpotential zwischen Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne). Das es in puncto Außenpolitik verschiedene Standpunkte im Kanzleramt und dem Außenministerium gibt, wurde bereits direkt zu Beginn der Ampel-Koalition deutlich.

Außenministerin Baerbock sieht in dem Dissens aber mehr eine Chance als eine Bürde. Trotzdem sei es ihr wichtig, dass Deutschland nach außen mit einer geeinten Stimme spreche, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Deutsche Außenpolitik zeigt Notwendigkeit für Dialog

Ein unterschiedlicher Blickwinkel könne in der Diplomatie durchaus ein Vorteil sein, sagte Baerbock in Berlin. Ein kontinuierlicher Dialog sei ein Wesensmerkmal der Außenpolitik. „Das gilt nach Innen genauso wie nach Außen“, ergänzte sie.

Deutsche Außenpolitik: Annalena Baerbock setzt auf eine Stimme. (Archivbild)

Reibungspunkte gibt es zwischen Kanzleramt und Außenministerium genug. Während der frisch gebackene Bundeskanzler Olaf Scholz die Inbetriebnahme des Gaspipelineprojekts Nord Stream 2 als unpolitisch deklariert, steht seine Kollegin von den Grünen dem Ganzen grundsätzlich skeptischer gegenüber. Unterschiedliche Ansätze waren auch zur Forderung Frankreichs zutage getreten, die Atomenergie in der EU zur „grünen Energie“ zu erklären.

Ampel-Koalition: Annalena Baerbock fordert geeinte Stimme statt Konkurrenz

Ob es bei ihrer Zusammenarbeit mit Scholz auch um ein Spiel mit verteilten Rollen gehe, bejahte die Grünenpolitikerin mit der Begründung: „Wenn es in der Regierung nicht unterschiedliche Rollen gäbe, bräuchte es die unterschiedlichen Minister ja gar nicht, dann könnte einer alles machen.“

Aber eine starke deutsche Außenpolitik bedeutet natürlich, dass man mit einer Stimme spricht. Dass man sich bei wesentlichen Fragen miteinander abstimmt.

Annalena Baerbock, Außenministerin

Eine geeinte Stimme sei nicht nur in der Außenpolitik wichtig. Auch bei anderen Häusern geschehe das regelmäßig, wie beispielsweise bei Wirtschafts- und Innenministerium, so Baerbock in Berlin. Vor Baerbocks erster Reise im Dezember hätte es solche Absprachen ebenfalls gegeben. „Natürlich stimmen wir uns in dieser Regierung in zentralen Fragen ab“, sagte die amtierende Außenministerin.

Kanzleramt oder Außenministerium: Wo macht Deutschland seine Außenpolitik?

Die Frage, wo denn die deutsche Außenpolitik gemacht werde, stellte sich schon kurz nach Beginn der neuen Ampel-Regierung. Dass die Außenpolitik von Deutschland vor allem aus dem Kanzleramt gesteuert würde, war beispielsweise der Standpunkt von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

Aus den Reihen der Grünen hielt der Bewerber für den Grünen-Vorsitz Omid Nouripour entschieden dagegen: „Das Auswärtige Amt so herabzusetzen ist die überkommene „Koch-Kellner-Logik“. Wir sollten auf der Grundlage des Koalitionsvertrags Vertrauen aufbauen, nicht Vorgärten pflegen.“ (lm/dpa)

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