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Schutz im Olivenhain: Syrische Flüchtlinge in der Region Idlib müssen im Freien übernachten.

Syrien

Offensive auf Idlib droht

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Offenbar bereitet das Assad-Regime einen Angriff auf die Islamisten-Enklave vor

Seit zwei Wochen bombardieren syrische und russische Kampfjets wieder die Provinz Idlib, wo seit September 2018 eigentlich ein Waffenstillstand herrschte. Über 200 000 Menschen sind derzeit auf der Flucht ins syrisch-türkische Grenzgebiet. Am Freitag befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit der Lage in der letzten Rebellenbastion, während die syrische Staatspropaganda für eine Bodenoffensive trommelt. Die Frankfurter Rundschau analysiert die Hintergründe der aktuellen Eskalation.

Wie ist die Lage in der Rebellenenklave Idlib?

In der letzten Hochburg der Assad-Gegner leben gut drei Millionen Menschen, darunter eine Million Kinder. Die Hälfte der Bevölkerung sind Binnenflüchtlinge aus anderen Teilen Syriens. Hunderttausende leiden unter erbärmlichen Umständen, leben in Zeltlagern oder hausen in völlig überfüllten Wohnungen.

Was ist der Auslöser der neuen Offensive?
Ende April fand in der kasachischen Hauptstadt Astana das zwölfte Treffen der drei Kriegsbeteiligten Türkei, Russland und Iran statt. Anwesend waren auch der UN-Sondergesandte Geir Pedersen, sowie Delegationen des syrischen Regimes und der Opposition. Doch die Konfliktparteien konnten sich nicht einmal auf eine Tagesordnung einigen. Moskau plädierte dafür, den Verfassungsprozess voranzubringen und über die Zusammensetzung des 150-köpfigen Verfassungsrates zu reden. Die syrische Opposition und Ankara dagegen wollten den Gefangenenaustausch zum Hauptthema machen. Damaskus und Teheran wiederum pochten auf Gespräche über Idlib. Angesichts dieses politischen Patts halten die Militärplaner in Damaskus offenbar nun den Zeitpunkt für gekommen, die im letzten Herbst abgeblasene Bodenoffensive gegen Idlib zu starten.

Wie ist das militärische Vorgehen bisher?
Einen Tag nach dem Ende des gescheiterten Astana-Gipfels begannen russische und syrische Kampfjets, massive Luftangriffe auf Idlib zu fliegen. Sie zielen vor allem auf Krankenhäuser und Schulen. Zehn Schulen und 13 Gesundheitszentren wurden in den letzten Tagen zerstört, darunter zwei große Hospitäler. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, sprach von einem „nicht akzeptablen Bruch des Völkerrechts“.

Was kann der UN-Sicherheitsrat tun?
Das Weltgremium will sich am Freitag unter dem Vorsitz Deutschlands mit Idlib befassen. Doch die Aussichten, das militärische Vorgehen zu stoppen und die Zivilbevölkerung zu schützen, sind gering. Denn auch diesmal werden Russland und China wohl jede Resolution blockieren. Im Falle einer Bodenoffensive befürchten die Vereinten Nationen eine apokalyptische Katastrophe. Bis zu einer Million Menschen könnten dann in Richtung Türkei fliehen.

Wie sind die militärischen Kräfteverhältnisse in der Enklave?
Unter den Bewaffneten dominiert die Dschihadistenallianz Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die der Al-Kaida nahesteht. Ihre Kämpfer, unter denen sich viele Ausländer befinden, sind bei der Bevölkerung nicht beliebt, auch weil sie Hilfslieferungen unterschlagen und Helfer tyrannisieren. Mittlerweile kontrollieren die HTS und ihre „Regierung der Rettung“ mehr als 70 Prozent der Rebellenprovinz. Immer geringer dagegen wird die Macht der türkeifreundlichen „Nationalen Befreiungsfront“ (NLF), zu der sich alle Nicht-Al-Kaida-Kämpfer zusammengeschlossen haben.

Welche Vereinbarungen gibt es zwischen den Kriegsparteien?
Bereits im Sommer 2018 waren Assads Truppen an den Rändern der Enklave Idlib aufmarschiert. Eine syrisch-russische Offensive jedoch wurde in letzter Minute abgewendet durch eine Vereinbarung zwischen Moskau und Ankara. Beide Staaten einigten sich auf einen Waffenstillstand. Um das Gebiet, das teilweise in die Provinzen Aleppo und Latakia hineinreicht, wurde eine entmilitarisierte Pufferzone gelegt, aus der sich alle Rebellen zurückziehen mussten.

Wie geht es jetzt weiter?
Syrische Oppositionspolitiker vermuten, dass sich zu Idlib ein Tauschhandel zwischen Russland und der Türkei anbahnt. Russlands Präsident Wladimir Putin könnte Ankara die Kontrolle über die kurdische Grenzregion um Tal Rifaat zugestehen, wo es in den letzten Tagen bereits zu Gefechten zwischen türkischen Truppen und der kurdischen YPG-Miliz kam, die Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan als türkeifeindliche Filiale der verbotenen PKK ansieht. Im Gegenzug würde die Türkei der russisch-syrischen Allianz erlauben, südliche Teile der Provinz Idlib zu besetzen, wo die beiden strategisch wichtigen Autobahnen M4 und M5 entlanglaufen, die Aleppo mit Hama und Aleppo mit Latakia an der Küste verbinden.

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