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Arbeitsfrühstück in Boston: Für die Zukunft ruft Steinmeier dazu auf, zu einer engen Partnerschaft mit den USA zurückzukehren.

Frank-Walter Steinmeier

Offene Worte in Boston

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Der Bundespräsident wendet sich an der US-Ostküste an „das andere Amerika“.

Es ist eine politische Rarität und deshalb ein besonderes Ereignis, wenn ein deutscher Bundespräsident offiziell die Vereinigten Staaten besucht und dort eine Rede zum Zustand des transatlantischen Verhältnisses hält. Trotzdem kann man nicht sagen, dass Frank-Walter Steinmeier seine Beschreibung der deutsch-amerikanischen Beziehungen in der Ära Trump in Watte gepackt hätte, als er sich am Donnerstagabend in Boston an das erlesene Publikum wendet.

Im Gegenteil: Schon im ersten Satz der zentralen Rede seiner dreitägigen Reise nach Neuengland spricht der Bundespräsident unumwunden aus, dass derzeit die „Differenzen das Alltagsbild der transatlantischen Beziehungen sehr viel mehr bestimmen als das, was uns verbindet“. Es sei „nicht mehr selbstverständlich“ für die US-Regierung, sich in „echter Partnerschaft und Freundschaft in gegenseitigem Respekt“ zu begegnen. In einer klaren Anspielung auf den US-Präsidenten verweist er auf den Schuldigen, der den „täglichen Fokus auf Tweets und Tiraden“ ziehe und immer wieder Empörung auslöse – die jedoch „so erwartbar wie fruchtlos“ bleibe.

Der Name Donald Trump taucht in der Rede jedoch ebenso wenig auf wie in Steinmeiers Besuchsprogramm: um die Aufmerksamkeit nicht schon wieder auf den Streit über Handel und Rüstung zu lenken. Steinmeiers Reise hat andere Ziele: „Gerade wenn in der Politik das Trennende überwiegt“, sagt er in seiner Ansprache, „brauchen wir die kulturellen, die wissenschaftlichen, die zivilgesellschaftlichen Bindungen umso dringender“.

So ist der offizielle Anlass des Besuchs das Ende des „Deutschlandjahres“ in den USA, dessen Schirmherr Steinmeier ist und das er bereits als Außenminister mit initiierte: Der transatlantische Austauschmarathon erreichte mit 2000 Veranstaltungen in allen 50 Bundesstaaten mehr als 1,3 Millionen Amerikaner – nach eigenen Angaben „gerade auch im Herzen der USA“, wo im Gegensatz zur Ostküstenmetropole Boston die Trump-Wähler leben.

Dennoch hält Steinmeier seine Rede, wie im Mai erst Angela Merkel nach der Verleihung der Harvard-Ehrendoktorwürde, hier in der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturmetropole zur Wiederöffnung des zwei Jahre lang sanierten, heute mit 52 Jahren ältesten Goethe-Instituts der USA. Ein USA-Besuch ist für ein deutsches Staatsoberhaupt ohnehin keine Selbstverständlichkeit, weil es diplomatisch kein US-Pendant auf Augenhöhe gibt.

Dass er einen Termin beim US-Präsidenten bekommen hätte, darf auch bezweifelt werden, nachdem der Deutsche, seinerzeit noch als Außenminister, den damals wahlkämpfenden Trump als „Hassprediger“ bezeichnete – und nachdem sich das deutsch-amerikanische Verhältnis noch rasanter verfinstert hat als sowieso befürchtet.

In Boston wendet sich der Bundespräsident ausschließlich an das andere Amerika: jenes, das sich als Leuchtturm der liberalen Demokratie sah und deshalb die Nazis mit niederschlug, und das zumindest Westdeutschland danach eine neue Chance gab; das Amerika der Luftbrücke; das der Präsidenten von Kennedy bis Bush senior, die die deutsche Teilung überwinden halfen. „Diesem Amerika“ sei Deutschland „tief verbunden“, sagt Steinmeier: „Und wir bleiben es! Danke, Amerika!“

Auch das sei Ziel des Besuchs: den USA im 30. Jahr des Mauerfalls Dankbarkeit zu zeigen, die gemeinsame Geschichte zu würdigen und für eine gemeinsame Zukunft zu werben. Für beides gelte: „Es gibt keine Demokratie ohne Amerika“. In der Vergangenheit steht dafür der US-Unabhängigkeitskrieg, der 1775 bei Lexington begann, wo Steinmeier vormittags eine historische Aufführung der „Freiheitskämpfer der ersten Stunde“ besucht. Dafür steht aber auch die Liste der Emigranten, die vor den Nazis flohen: von Bauhaus-Gründer Walter Gropius, dessen als Museum gezeigtes Wohnhaus Steinmeier am Morgen besucht, bis zu Zwölftonkomponist Arnold Schönberg, dessen „Verklärte Nacht“ am Abend das Leipziger Gewandhausorchester gemeinsam mit dem Schwesterorchester Boston Symphony Orchestra aufführt.

Für die Zukunft ruft Steinmeier zur Rückkehr zu einer engen Partnerschaft auf – die ihm nicht selbstverständlich erscheint, so wie er Trump nicht als Episode ohne Folgen sieht. Dass das nicht seine einsame Einschätzung ist, zeigt eine hochkarätige Expertendiskussion am Donnerstagmorgen, die sich um „Populismus und Polarisierung“ dreht: auf beiden Seiten des Atlantiks. Die deutsch-amerikanisch besetzte Runde von Politologen, Soziologen und Diplomaten ist sich in der Analyse in vielen Punkten einig: die wachsende Komplexität der Welt als Ursache für die Flucht in Zuspitzung und simple Wahrheiten; die Anfälligkeit der offenen Demokratie, die ja Bewegungen aus dem Wahlvolk nicht abwürgen wolle; die postfaktische Medienwelt. Aber die Runde wirkt auch etwas ratlos.

Das deutsche Staatsoberhaupt klingt am Abend bisweilen alarmistisch, wenn er als „die große Frage unserer Zeit das Ringen um Demokratie und Freiheit“ bezeichnet und „die Gefährdungen der Demokratie“ nicht nur in autoritären Staaten ausmacht, sondern „mitten unter uns, hier in den USA und auch in Europa“. Wozu Steinmeier aufruft, ist, dass diejenigen zusammenhalten müssten, die an Demokratie und Partnerschaft glaubten – „egal, wer gerade im Weißen Haus regiert“. Von der US-Ostküstenelite in Boston gibt es dafür viel Applaus.

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