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EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger.

Günther Oettinger

Oettinger verwundert über Aufregung

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EU-Kommissar Günther Oettinger lästert öffentlich über Chinesen, Schwule und Frauen - und versteht die Kritik daran nicht.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger, ein Spezialist für Fettnäpfchen und Entgleisungen aller Art, sorgt wieder auf Aufmerksamkeit: Bei einem Auftritt vor Unternehmern in Hamburg machte sich der Schwabe jüngst Gedanken über die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas – und äußerte sich dabei abfällig über Chinesen, Frauen und Homosexuelle. Dokumentiert ist das in einem Video, das am Wochenende im Internet auftauchte. Seitdem ist der CDU-Mann in Erklärungsnot. Aus Deutschland hagelt es Kritik – und es ist anzunehmen, dass sich die Brüsseler EU-Kommission in der neuen Woche gezwungen sehen wird, auf Distanz zu Oettingers Einlassungen zu gehen.

Chinesen, so ist in dem Filmchen zu erfahren, sind für Oettinger „Schlitzaugen“, die ihre Haare schon mal gern mit schwarzer Schuhcreme von links nach rechts kämmen. Über eine chinesische Regierungsdelegation, die er kürzlich empfangen hatte, sagte er: „Keine Frauenquote, keine Frau, folgerichtig.“ Oettinger sprach auch von einer „Pflicht-Homoehe“, die in Deutschland diskutiert werde. Den anwesenden Hamburger Unternehmern schien der Vortrag gut zu gefallen. Mehrfach ist auf dem Video Gelächter zu vernehmen.

Jetzt schlagen die Wellen hoch, auch in den Reihen der Bundesregierung. Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) meint: „Das geht gar nicht! Die rassistischen und homophoben Äußerungen von Kommissar Oettinger sind ungeheuerlich.“ SPD-Generalsekretärin Katarina Barley schrieb bei Twitter: „Das Problem ist nicht die Peinlichkeit. Sondern die Geisteshaltung, die dahinter steht.“ Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck bezeichnete Oettinger als „Wahnwichtel“, der Angst vor der homosexuellen Zwangsverheiratung habe.

Oettinger selbst wundert sich über die Aufregung. Man müsse die Äußerungen im Zusammenhang sehen, sagte er der „Welt“. Er habe nur zeigen wollen, wie rasant die Aufholjagd von Länder wie China und Südkorea sei. Seine Worte bezeichnete er als „salopp“, sie seien aber nicht respektlos gemeint gewesen.

Aus dem Schneider ist der 63-Jährige damit noch nicht: Ab Januar soll er das prestigeträchtige Amt des Haushaltskommissars übernehmen und damit auch Vize-Präsident der Brüsseler Behörde werden. Vorher muss er aber noch das Europäische Parlament von sich überzeugen. Die Grünen kündigten nun an, dass es eine „harte Anhörung“ geben werde.

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