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Österreich

Österreichs Kanzler Kurz nach Korruptionsvorwürfen: „Selbstverständlich bleibe ich“

  • Stefan Krieger
    VonStefan Krieger
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Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht den Ermittlungen gegen sich „gelassen entgegen“.

Wien - Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weist die von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ihn erhobenen Vorwürfe weiter vehement zurück. Trotz der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn will Kurz im Amt bleiben. Das bekräftigte der Regierungschef am Mittwochabend in der ORF-Nachrichtensendung ZiB2.

Es gebe überhaupt kein Indiz dafür, dass er persönlich zum Beispiel in die Beauftragung für ihn günstiger Meinungsumfragen oder in das Schalten von Inseraten verwickelt sei, so Kurz. In der Sendung sagte Kurz, dass er „selbstverständlich“ Kanzler bleiben werde. Auf die Frage, ob die Koalition mit den Grünen weiter bestehen werde, sagte Kurz: „Ich kann mir beim besten Willen nichts anderes vorstellen. All diese Vorwürfe, die es da gibt, richten sich gegen Mitarbeiter des Finanzministeriums.“

Sebastian Kurz kann nicht nachvollziehen, warum er immer schuld sein soll.

Dass Umfragen zu seinen Gunsten manipuliert worden seien, sei schon deshalb abwegig, weil Dutzende Umfragen im fraglichen Zeitraum 2016 ganz ähnliche Werte für Parteien und Politiker ergeben hätten. „Es gibt zahlreiche SMS von mir, die da eingemengt werden, alle fünf Jahre alt“, so Kurz im ZIB2-Interview.

Sebastian Kurz kann sich nicht erklären, warum immer er schuld sein soll

Kurz könne, so seine Aussage, „zu 1.000 Prozent ausschließen“, dass er selbst Scheinrechnungen für Umfragen gestellt oder erhalten oder auf sonstige Weise darin involviert sein könnte. Man solle lieber aufklären, ob es Scheinrechnungen überhaupt gegeben habe, er selbst glaube das nicht. Und wieso er das wissen hätte sollen, könne er nicht nachvollziehen, so der österreichische Bundeskanzler im Fernsehen. Den Ermittlungen gegen sich sehe er „gelassen entgegen“. Zudem könne er nicht nachvollziehen, warum er immer schuld sein solle, wenn ein Unrecht geschehe.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSTA) hatte am Mittwoch (06.10.2021) das Kanzleramt, das Finanzministerium und die ÖVP-Zentrale durchsuchen lassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz und einige seiner engen Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue, der Bestechung und der Bestechlichkeit.

NameSebastian Kurz
AmtÖsterreichischer Bundeskanzler seit 2020
Geboren am27. August 1986
Geboren in Wien, Österreich
ParteiÖsterreichische Volkspartei

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz: Vorwurf der Veruntreuung von Steuergeldern

Das Team um den 35-jährigen Regierungschef soll sich seit 2016 mit Steuermitteln eine positive Berichterstattung in einem Boulevard-Medium erkauft haben, um so den Weg von Kurz an die Parteispitze und ins Kanzleramt zu ebnen. Eine wichtige Rolle bei der Beschaffung der Gelder soll ein Kurz-Vertrauter im Finanzministerium gespielt haben.

Die Mediengruppe bestreitet die Vorwürfe. Es habe zu keinem Zeitpunkt eine Vereinbarung zwischen der Mediengruppe ÖSTERREICH und dem Finanzministerium über eine Bezahlung von Umfragen durch Inserate gegeben, teilte das Unternehmen mit. (skr/dpa)

Rubriklistenbild: © Jaroslav Novák/dpa

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