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Will den "Trend" noch weiter ausbauen: Johanna Mikl-Leitner.
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Will den "Trend" noch weiter ausbauen: Johanna Mikl-Leitner.

Flüchtlinge

Österreich plant 50.000 Abschiebungen

Die Regierung Österreichs will in den nächsten drei Jahren 50.000 Flüchtlinge abschieben. Geplant seien Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Samstag.

"Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen und den steigenden Trend noch ausbauen", sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) der Agentur. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle.

Ein Maßnahmenpaket sehe vor, dass bis 2019 auch ein «Zielwert» von mindestens 50 000 Abschiebungen erreicht werde. Um diese Zahl zu erreichen, solle die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert werden um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollten in einem Zehn-Tage-Schnellverfahren bearbeitet werden.

Ausgebaut werden sollen nach den Angaben die Charter-Abschiebeflüge. Geprüft werde auch der Einsatz von Militärflugzeugen. Ausgebaut werde auch die Rückkehrberatung. Anreize zur freiwilligen Ausreise sollen verstärkt werden.

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