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49-Euro-Ticket soll kommen: Was Bund und Länder beschlossen haben

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Von: Tim Vincent Dicke

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Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) verkündet auf einer PK das 49-Euro-Ticket.

+++ 15.02 Uhr: Noch ist nicht komplett geklärt, wie das 49-Euro-Ticket finanziert werden soll. Die Bundesländer forderten weitere Unterstützung für Erhalt und Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Die Länder hätten von Anfang an klargemacht, dass „zwingende Bedingung für ein deutschlandweites Ticket die Erhöhung der Regionalisierungsmittel ist“, betonte Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann (CDU). Er wünsche sich hier mehr Entgegenkommen vom Bund. Bei der Finanzierung „sind wir nicht nah genug beieinander, um es ohne die Finanzminister und die Ministerpräsidenten zu machen“, sagte Wissing.

Bund stellt für 49-Euro-Ticket 1,5 Milliarden Euro bereit

+++ 14.47 Uhr: In einem Beschlusspapier zur Verkehrsministerkonferenz, welches der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: „Die Verkehrsministerkonferenz hält in Übereinstimmung mit dem Bund einen Einführungspreis von 49 Euro/Monat im monatlich kündbaren Abonnement für ein mögliches Angebot.“ Bund und Länder unterstützten eine schnellstmögliche Einführung. Der Bund stelle ab 2023 hierfür 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung, heißt es weiter. Ziel sei eine Finanzierung durch die Länder in gleicher Höhe. „Die Länder sind unter der Bedingung einer Verständigung über die Regionalisierungsmittel zur Kofinanzierung bereit.“

+++ 14.38 Uhr: „Ich bin mir sicher, viele Bürgerinnen und Bürger werden aufatmen“, sagt Wissing. Nun könne man sehen, dass Politik handlungsfähig sei, „und sie handelt“, so der Verkehrsminister.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing
Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales. © Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

+++ 14.35 Uhr: Weiterhin ungeklärt sind Fragen, wie der ÖPNV im Allgemeinen finanziert werden soll. Beim 9-Euro-Nachfolger sei man dagegen viel weiter gekommen. Der 1. Januar sei „ein idealer Zeitpunkt“, um das 49-Euro-Ticket einzuführen.

49-Euro-Ticket „soll schnellstmöglich kommen“, sagt Wissing auf PK

+++ 14.33 Uhr: Volker Wissing erklärt, es müsse eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket geben. „Das Ticket soll schnellstmöglich kommen“, sagt der Verkehrsminister. Ein klassisches Papierticket soll es nicht geben. Wie man es aus anderen digitalen Angeboten kenne, soll das Ticket als Abo verfügbar sein. „Der spontane Einstieg in den ÖPNV soll damit möglich sein“, so Wissing.

+++ 14.27 Uhr: Die Bremer Senatorin Dr. Schaefer, die ebenfalls auf der PK ist, sagt, man wolle ein deutschlandweites 49-Euro-Ticket einführen. Dieses soll digital verfügbar und monatlich kündbar sein. Der Bund stellt 1,5 Milliarden zur Verfügung. Die Karte gilt ab Januar.

+++ 14.21 Uhr: Nun ist es so weit: Volker Wissing tritt nach der Verkehrsministerkonferenz gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der Länder mit deutlicher Verspätung vor die Presse.

9-Euro-Ticket-Nachfolge: Wissing-PK verspätet sich

+++ 13.11 Uhr: Die PK hat noch nicht angefangen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird mit Verspätung vor die Presse treten. Offenbar gibt es auf der Verkehrsministerkonferenz größeren Gesprächsbedarf.

Update vom Donnerstag, 13. Oktober, 12.00 Uhr: Nach den Beratungen auf der Verkehrsministerkonferenz im Land Bremen tritt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor die Presse. Es wird erwartet, dass die PK in Kürze startet – gegen 12.30 Uhr soll es so weit sein.

„Ich hoffe, dass die Länder und der Bund sich einigen können“, sagte Wissing in Bremerhaven auf die Frage, ob er mit einer Lösung zur Nachfolge für ein 9-Euro-Ticket rechne. Ein Vorschlag von ihm liege auf dem Tisch. „Ich hatte dieses 9-Euro-Ticket vorgeschlagen und habe es auch umgesetzt gegen Widerstände“, so Wissing. Viele hätten gesagt, das werde nichts – und am Ende habe es doch geklappt.

9-Euro-Ticket-Nachfolge: Kündigt Wissing die 49-Euro-Fahrkarte an?

Erstmeldung vom Donnerstag, 13. Oktober: Bremen – Wie sieht der Nachfolger des 9-Euro-Tickets aus? Der zweite Tag der Verkehrsministerkonferenz im Land Bremen findet derzeit statt. Dann könnte sich entscheiden, ob und wann es eine Nachfolgelösung für das millionenfach gekaufte bundesweite Ticket gibt. Die Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz sollen am Donnerstag (13. Oktober) gegen Mittag (12.30 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Bremerhaven vorgestellt werden, an der auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) teilnehmen soll. Alle Aussagen der PK lesen Sie hier live im Ticker.

Im Vorfeld der Zusammenkunft in Bremen hatte sich Zuspruch für einen möglichen 49-Euro-Fahrschein abgezeichnet. Die Vorsitzende der Länder-Ressortchefs, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), sagte der Deutschen Presse-Agentur, mehrheitlich hätten sich die Länder vorab in einer Arbeitsgruppe für ein solches Ticket ausgesprochen. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Mittwoch (12. Oktober) dem NDR, eine Fahrkarte für 49 Euro sei sein Wunsch.

9-Euro-Ticket-Nachfolger: Wissing gibt nach Konferenz PK

In einem Eckpunktepapier einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Konferenz heißt es, das Ticket solle zum Start für den Preis von 49 Euro im Jahresabo erhältlich sein. Dieser Startpreis führe zu einem hohen Anteil von Neukundinnen und Neukunden und habe eine hohe Klimawirkung. Das Ticket solle bundesweit gültig sein. Das Papier lag der dpa vor, zunächst berichteten die Rheinische Post und das Portal The Pioneer darüber.

Die Alternative zu dem 49-Euro-Fahrschein ist dem Eckpunktepapier zufolge ein Ticket, für das Studierende, Schülerinnen und Schüler sowie einkommensschwache Menschen 29 Euro zahlen sollen. Für alle anderen soll es 69 Euro kosten.

Kommt das 49-Euro-Ticket? Finanzfragen nicht geklärt

Bevor es zu einer Nachfolge des 9-Euro-Tickets kommen kann, müssen sich Bund und Länder bei der Bezahlung einigen. Die Länder wollen generell mehr Geld vom Bund zur Finanzierung des Nahverkehrs. Mitte September hatten sie beschlossen, erst über eine Nachfolgeregelung zu entscheiden, wenn der Bund mit einem Angebot auf ihre Forderungen eingeht.

Die Länder wollen eine Erhöhung der sogenannten Regionalisierungsmittel um 1,5 Milliarden Euro von diesem Jahr an. Mit diesem Geld vom Bund bestellen die Länder Bahn- und Busverkehre bei den Verkehrsanbietern. Zusätzlich soll der Bund die Mittel 2022 und 2023 aufgrund der gestiegenen Energiepreise jeweils um 1,65 Milliarden Euro erhöhen. (tvd/dpa)

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