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„Ocean Viking“: Zank zwischen Rom und Paris

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Von: Stefan Brändle

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Nach einer mehrwöchigen Irrfahrt erreicht das Schiff der Organisation SOS Méditerranée den Hafen von Toulon.
Nach einer mehrwöchigen Irrfahrt erreicht das Schiff der Organisation SOS Méditerranée den Hafen von Toulon. © Gredab/Le Pictorium/afp

Die „Ocean Viking“ darf in Frankreich anlegen – aus Italien kommen undiplomatische Töne.

Ginge es nicht um Menschenleben, könnte man von einer Politburleske sprechen, die sich Frankreich und Italien diese Woche – wieder einmal – geliefert haben. Das vorläufige Finale fand am Freitag im französischen Militärhafen von Toulon statt. Dort dockte die „Ocean Viking“ nach einer mehrwöchigen Irrfahrt an. Sämtliche 234 aus Seenot Geretteten an Bord, darunter 20 Kranke und 57 Kinder, konnten es verlassen. Sie kamen in die Obhut von Ärzt:innen und der französischen Behörden. Deutschland will ein Drittel der Menschen aufnehmen, acht andere EU-Staaten ein weiteres Drittel.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte dagegen auf sehr undiplomatische Weise das französische Verhalten als „aggressiv, unverständlich und ungerechtfertigt“. Die rechte Regierungschefin fühlt sich vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron offensichtlich übertölpelt. Am Dienstag hatte sie noch ganz anders getönt, nachdem Frankreich erstmals seine Bereitschaft erklärt hatte, die unter norwegischer Flagge fahrende „Ocean Viking“ der französischen Hilfsorganisation SOS Méditerranée aufzunehmen. Meloni veröffentlichte daraufhin sogleich ein Communique, in dem sie den Französ:innen mit Nachdruck dankte: „Es ist wichtig, auf dieser Linie der europäischen Kooperation weiterzufahren.“

Zumal sie innenpolitisch unter Druck steht: Nachdem sie der Migration den Kampf angesagt hatte, musste sie anfangs dieser Woche die Flüchtlinge mehrerer Rettungsschiffe, so der deutschen „Humanity 1“ und der norwegischen „Geo Barents“, in Sizilien an Land lassen.

Melonis Freude über die scheinbar dargebotene Hand Frankreichs war aber etwas voreilig. In Wahrheit ist der Mitte-Politiker Macron alles andere als erpicht auf eine Kooperation mit der rechten Regierung in Rom. Innenminister Gérald Darmanin machte deshalb klar, dass Frankreich die Menschen nicht etwa in Absprache mit Italien aufnehme, sondern weil sich Rom „unverantwortlich und unmenschlich“ verhalte. Frankreich erwäge sogar Rechtsschritte gegen Rom, drohte Darmanin. Auch sehe er davon ab, wie im Sommer vereinbart 3500 in Italien angekommene Geflüchtete zu übernehmen; und die Grenze von Italien nach Frankreich werde er wieder stärker kontrollieren lassen.

Mehr Unterstützung

Die Bundesregierung fördert vom kommenden Jahr an einen Verein, der die private Seenotrettung im Mittelmeer unterstützt. United4Rescue erhält im nächsten Jahr zwei Millionen Euro, wie aus der am frühen Freitagmorgen im Haushaltsausschuss beschlossenen Endfassung des Etats für 2023 hervorgeht. Auch in den folgenden Jahren sollen jeweils zwei Millionen Euro fließen. afp

Darmanins italienischer Amtskollege Matteo Piantedosi äußerte per Communique seinerseits „totales Unverständnis“ über Frankreich, das gerade mal 234 Migranten aufnehme, Italien aber allein lasse mit den 90 000 Menschen, die in diesem Jahr Süditalien erreicht hätten.

Für die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen sind selbst 234 Gerettete zu viel: Sie wirft Macron „Laxismus“ vor und findet, er sende ein „verheerendes Signal“ an alle Menschen in Afrika, die darüber nachdenken könnten, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Vor den TV-Kameras stellte Darmanin daraufhin klar, dass all jene Passagiere der „Ocean Viking“ Frankreich verlassen müssten, deren Bleiberecht nicht ausgewiesen sei.

Im Ton wie im Inhalt klingt das gar nicht so anders als die italienische Regierung. Macron will zwar aus Prinzip nicht den Eindruck erwecken, er mache mit Rom gemeinsame Sache. Pariser Medien fragen allerdings, ob der liberale Präsident mit der Aufnahme der „Ocean Viking“ nicht selbst in „Le Pens Falle“ getreten sei, die er Meloni habe stellen wollen. Schließlich hätten die Rechtspopulisten in Paris bereits wieder Oberwasser, nachdem sie noch vergangene Woche wegen einer Rassismus-Affäre unter Druck gestanden seien.

Auf europäischer Ebene wirkt hingegen die Meloni-Regierung bereits isoliert. Die EU-Kommission forderte die Mitgliedstaaten am Mittwoch auf, allein schon aus humanitären Rücksichten „zusammenzuarbeiten, um eine gemeinsame Lösung zu finden“. Das ist nach wie vor ein frommer Wunsch, wie es scheint. Die Gründerin der Hilfsorganisation SOS Méditerranée, Sophie Beau, kann sich über die Aufnahme von 234 Geretteten auch nur halbwegs freuen. Die diplomatische Krise zwischen Rom und Paris sei ein Ausdruck des „totalen Scheiterns der europäischen Staaten, einen Mechanismus zur Rettung und Landung der Migranten zu verwirklichen“, sagte sie.

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